Hältst du mich für komplett gaga oder masochistisch? Danke schön für die Blumen, aber du glaubst doch nicht im Ernst, dass ich auf dieser Basis mit dir diskutiere.Zitat von UranusApollon
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03.07.2008, 20:44Inaktiver User
AW: Irische Wähler lassen EU-Vertrag scheitern
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05.07.2008, 10:26
Ist Volksabstimmung "Werkzug für Diktatoren""
@alle
Ein führender Kopf der EU verkündet es sei: “Volksabstimmung ein Werkzeug für Diktatoren”.
Im gleichen Interview spricht er von der “Pflicht den Bürgern mehr Macht zu geben”.
Wir finden dies bei der "Irish Times" zu lesen:
http://www.irishtimes.com/newspaper/...110018654.html
Aufmerksam darauf wurde ich durch das Blog des Europaabgeordneten Daniel Hannan MEP.
http://blogs.telegraph.co.uk/daniel_...wed_abolish_it
Was meint Ihr? Wie passt das zusammen:
“Volksabstimmung Werkzeug für Diktatoren”
“Pflicht den Bürgern mehr Macht zu geben”.
Die "Irish Times" publizierte die genannte Meldung gestern in der Printausgabe. sie publizierte sie gleichfalls elektronisch.
Bei Google und bei Google-News finde ich diese Nachricht nicht wenn ich den Namen des führenden Kopfes der EU, “Alain Lamassoure” eingebe, der sie uns verkündet.
Mehr Macht für die Bürger dadurch daß das der Bürger weniger zu sagen hat?
Dazu ist aufschlußreich das Interview (rund 4 Minuten) des BBC mit Margot Wallström, Vize-Präsidentin der EU-Kommission:
http://de.youtube.com/watch?v=Cvcdsj3ZWkg
Ein Staatsrechtler nennt in Video (2 Min.) den Reformvertrag "Diktaturverfassung"
http://de.youtube.com/watch?v=Vpw664lV93M
.
Viele Grüße!
UA
@Blautanne:
Wie nennst Du eine Staatsform, in der sich die Exekutive selbst die Gesetze gibt und über sich selber (mittels von ihr auf Zeit bestimmter) Richter zu Gericht sitzt? Was hältst Du von Gewaltenteilung?
VG!
UAGeändert von UranusApollon (05.07.2008 um 10:38 Uhr)
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05.07.2008, 12:17Inaktiver User
AW: Irische Wähler lassen EU-Vertrag scheitern
Ich habe mir die beiden von dir verlinkten youtube-Videos von Schachtschneider angesehen. Für einen Professor redet er unglaublich viel Stuss.
Außerdem habe ich den Mann auf Wikipedia nachgeschlagen. Offenbar hat er seinerzeit bereits gegen den Maastricht-Vertrag und gegen die Einführung des Euro geklagt.
Ich glaube nicht, dass seine Ansichten für irgend jemanden relevant sein können, der grundsätzlich pro EU eingestellt ist, denn sein Geeiere ist relativ substanzlos und beinhaltet eher eine nebulöse Fundamentalkritik an der EU insgesamt statt konkreter Kritik am Vertrag von Lissabon.
Den Ausdruck "Diktaturverfassung" lehne ich ab. Die EU hat zwar Demokratie-Defizite, aber sie ist keine Diktatur.
Eines ist mir klargeworden: man muss sehr genau unterscheiden zwischen EU-Kritikern, die der EU grundsätzlich ablehnend gegenüberstehen und deshalb den Vertrag von Lissabon, den Vertrag von Nizza, den Maastricht-Vertrag und jeden anderen substanziellen EU-Vertrag ablehnen, und solchen Kritikern, die zwar EU-freundlich sind, aber konkrete Inhalte eines konkreten Vertragswerks kritisieren.
P.S.: Auch das Video des Interviews mit Margot Wallström habe ich mittlerweile gesehen. Ich kann jeden ihrer Sätze unterschreiben.Geändert von Inaktiver User (05.07.2008 um 12:41 Uhr)
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29.09.2008, 10:36Inaktiver User
AW: Irische Wähler lassen EU-Vertrag scheitern
Das Thema ist zwar aus dem Blickfeld geraten, aber nach wie vor aktuell ...
Soeben in der FTD gelesen:
Der irische Milliardär Ganley hat seine Anti-EU-Kampagne offenbar mit US-amerikanischen Geldern finanziert.
*Quelle*


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