Die haben beide kaum eine Chance.Zitat von Inaktiver User
Weder Schwarz/Gelb noch Rot/Grün bekommt eine Mehrheit und
Ypsilanti hat vorsorglich ja schon einmal eine Koalition mit
- der Linken
- der CDU
- der FDP ausgeschlossen.
Neuwahlen ?
Antworten
Ergebnis 71 bis 80 von 1142
Thema: Koch ist weg.
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28.01.2008, 07:56
AW: Koch ist weg.
Überzeugungen sind gefährlichere Feinde der Wahrheit als Lügen. (Nietzsche)
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28.01.2008, 09:06Inaktiver User
AW: Koch ist weg.
Wenn die hessischen Parteien es nicht schaffen, bei 3-4 verschiedenen Koalitionsmöglichkeiten (!) eine Regierung zu bilden, dann sind sie alle miteinander nicht politikfähig.
Zitat von setshu
Was man vor der Wahl ausschließt, ist das eine, was der Wählerauftrag vorgibt, das andere. Daher wird man wohl die eine oder andere Kröte schlucken müssen.
Koch kann ohne Ypsilantis Nachgeben eigentlich nur eine Minderheitsregierung einberufen und von SPD-Abweichlern dulden lassen. - Wie wahrscheinlich das ist, vermag ich nicht zu beurteilen. Jedenfalls nicht sehr wahrscheinlich, es sei denn, man hat sich in Ypsilanti und ihrem Durchsetzungsvermögen schwer getäuscht.
Also wird es entweder auf eine große Koalition hinauslaufen - Fragen: Was hat die CDU der Ypsilanti zu bieten? Ist Koch in diesem Fall zu halten?
Oder die SPD wird auf die FDP zugehen und fordern, dass diese ihrer demokratischen Verantwortung nachkommt, um mit ihr zusammen eine stabile Regierung ohne Linkspartei zu bilden. - Das wäre ein interessanter Test ob eine Ampelkoalition funktioniert.
Andernfalls kann die SPD mit der Linkspartei koalieren, was Berlin klar ablehnt, oder sie kann eine Minderheitsregierung bilden und sich von der Linkspartei dulden lassen.
Sieht irgendwer noch weitere Möglichkeiten? Jedenfalls sind das bereits viel zu viele Möglichkeiten um Neuwahlen gerechtfertigt erscheinen zu lassen.Geändert von Inaktiver User (28.01.2008 um 09:36 Uhr)
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28.01.2008, 09:39
AW: Koch ist weg.
@ Blautanne und all
Die politische Kultur Deutschlands (wo ist sie ?) sieht jedoch vor, dass immer der Kandidat mit dem höchsten Stimmenanteil seiner Partei das Regierungsamt übernimmt ...als doch Herr Koch und nicht Frau Ypsilanti.
Es bleibt spannend.
LG zbNur wer sich ändert, bleibt sich treu! (Wolf Biermann)
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28.01.2008, 09:47Inaktiver User
AW: Koch ist weg.
Er hat in der Tat den Vortritt, wenn es um den Versuch einer Regierungsbildung geht, denn auch eine 0,1%ige Mehrheit ist eine Mehrheit.
Zitat von Zartbitter
Aber wenn Ypsilanti nicht mitspielt, dann steht er schön blöd da.
In dem Fall käme Ypsilanti zum Zuge. Sie hat außer der Großen Koalition 2 weitere Optionen, um eine Mehrheit zusammen zu bringen. Es hängt jetzt also viel von ihr ab.
Sie könnte außerdem einer Großen Koalition zustimmen, unter der Bedingung, dass Koch ausgetauscht wird und ihre Partei im übrigen genauso viele Ämter besetzt wie die CDU. - Auch möglich.
Jedenfalls eines ist klar: 0,1% hin oder her - sie ist eindeutig in der komfortableren Situation.Geändert von Inaktiver User (28.01.2008 um 09:54 Uhr)
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28.01.2008, 09:51
AW: Koch ist weg.
Er kann sich mit der Linken verbünden
Zitat von Inaktiver User
, der soll die CDU doch gestern laut einer Mituserin stehende Ovationen dargebracht haben.
Nur wer sich ändert, bleibt sich treu! (Wolf Biermann)
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28.01.2008, 10:04Inaktiver User
AW: Koch ist weg.
also schwarz-gelb-grün würde ich nicht ausschließen. udo kortz von der CDU hat sich diesbezüglich gestern schon geäußert. dazu muss nur koch weg => ich vermute er wird mit seinem kumpel jung die ämter wechseln. koch nach berlin, jung übernimmt möglicherweise die regierungsbildung.
bei den grünen müsste al wazir geopfert werden. da sind die grünen ja aber nicht zimperlich. und in frankfurt regiert bereits eine schwarz-grüne koalition. und die grünen sind programmatisch eigentlich schwarz-gelb näher als rot-rot. al wazir hat die grünen nur nach links gerückt, um den lagerwahlkampf führen zu können.
ypsilanti kann nicht mit der linkspartei koalieren, weil ihre eigene parteimitglieder dabei nicht folgen. sie würde dann zwar 6 stimmen der linken bekommen aber mindestens 15 stimmen der eigenen SPD-Abgeordneten verlieren. ihr droht dann ein debakel wie es heide simonis erlebt hat.
neuwahlen? würde die demokratie beschädigen. der wählerauftrag ist klar: genauso wie bei der bundestagswahl hat der lagerwahlkampf nciht funktioniert. dei wähler wollen keine "extreme" regierung. sie wollen beide lager in der regierung sehen.
zu den kommunisten: ich halte es auch für falsch sie mit der NPD zu vergleichen. nichts destotrotz beherbergen sie noch immer die kommunistische plattform um wagenknecht, die sich sehr am rande der verfassungstauglichkeit bewegt.
@murmeltier: klar nur eine hälft ist die nachfolgepartei der SED. aber diese hälfte ist die größere, domnierende und der bestimmende teil. die Linken in westdeutschland haben noch keine hausmacht. insofern war das ein fataler schritt sich zusammenzuschließen. einige landesverbände haben sich ja bis zuletzt dagegen gewehrt. wohl im wissen darum, dass man das diktatur-erbe nicht annehmen möchte.
und das argument die alten SED mitglieder sterben langsam aus und dann wächst gras über die sache ist ein schlag ins gesicht für all diejenigen, die unter dem regime gelitten haben.
haben wir uns hier nciht aufgeregt darüber, dass die alten nazis posten bekommen haben? eine "kleine" revolution wurde deswegen in der bundesrepublik ausgelöst. ein kanzler dafür öffentlich geohrfeigt. und bei den kommunisten vergessen wir das alles? und bringen sie in regierungsverantwortung? für mich wirklich unverständlich.
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28.01.2008, 10:21Inaktiver User
AW: Koch ist weg.
Das gilt auch für so manchen Christdemokraten.
Zitat von Inaktiver User
Allerdings sind das Einzelpersonen, die nicht für ihre Partei sprechen können.
Wer in der Führung der Linkspartei hat denn tatsächlich Verantwortung für die Gräuel des SED-Regimes gehabt?haben wir uns hier nciht aufgeregt darüber, dass die alten nazis posten bekommen haben? eine "kleine" revolution wurde deswegen in der bundesrepublik ausgelöst. ein kanzler dafür öffentlich geohrfeigt. und bei den kommunisten vergessen wir das alles? und bringen sie in regierungsverantwortung? für mich wirklich unverständlich.
Für mich ist es unverständlich, dass für die Linkspartei eine Generalverdächtigung und Sippenhaft gelten soll (was ich für undemokratisch und nicht rechtsstaatlich halte), während die westdeutschen Parteien Menschen mit Mitgliedschaft in einer NS-Organisation sehr wohl in die Nachkriegsdemokratie eingegliedert haben.
Selbst bei persönlicher Verantwortung hat man sich schwer getan, sich von den Betreffenden zu trennen. Oettinger hat aus Filbinger in seiner Grabrede sogar einen Widerstandskämpfer gemacht. Von die Richtern, die aus dem NS-Unrechtsregime ohne Zögern übernommen worden sind, ganz zu schweigen.
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28.01.2008, 10:35
AW: Koch ist weg.
Wie hält es eigentlich "Die Linke" mit ihren Sprüchen in der Realpolitik Gibt es in Berlin:
-einen Mindestlohn von € 8,50 für alle Beschäftigten des Landes?
-einen Ausbau der staatlichen Beschäftigung (zum Mindestlohn)
-Zusatzleistungen für Hartz4 Empfänger aus Landesmitteln
-Abbau von Schulden an "DEN" Kapitalismus
Warum sind die Linken gegen eine Einführung der Vermögens- oder Erbschaftssteuer auf Länderebene (Berlin ja - Brandenburg nein)? Wegen der erwarteten Steuerflüchtlinge? Warum sollte es DIE dann bei einer bundesweiten Einführung nicht in die Nachbarstaaten geben?
Die Politik gegen Terrorismus: Wenn wir alles das tun was DIE wollen - dann tun sie uns auch nichts! ALSO Frauen in Afghanistan - freut euch wieder auf die Taliban. Asylanspruch in D für ALLE die es irgendwie nach D schaffen - Abschiebungen werden abgeschafft.
Wie wird wohl der selbstständige, flexible Mittelständler auf die Forderung: Abtretung von Unternehmerrechten, Erhöhung der Erbschaftssteuer, Erhöhung der Unternehmersteuer, Einführung eines staatlichen Mindestlohns von € 8,50 - UND jährliche Verhandlungen über dessen Erhöhung mit Parteien im Wahlkampf, Deklarierung des Betriebes als Kapitalistisch - mit der staatlichen Prüfung auf Zwangsenteignung (da "wichtig") oder der teilweisen Umwidmung in Volksvermögen, reagieren. Wie will "Die Linke" denn die ausländischen Arbeitgeber in D behandeln - ebenso?
DER STAAT MACHT ALLES BESSER UND MUß MÄCHTIGER WERDEN!
Deckt sich das mit euren Erfahrungen, daß dann auch alles besser wird?
Man schaue in Umfragen, man höre was der naive Volksanteil so will - UND fordere dies als Realpolitik - WEN schert da schon die Erfahrung von zahlreichen sozialistischen Vorbildern oder die breite Meinung von Experten. Geht es überhaupt (siehe Berlin) um die Umsetzung der Forderungen?
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28.01.2008, 10:36
AW: Koch ist weg.
Ich bin auch gespannt, wie es in Hessen weitergeht. Mein Tipp: Entweder Schwarz-Gelb-Grün, halte ich aber für eher unwahrscheinlich, oder aber eine Rot-Grüne-Minderheitsregierung mit Duldung der Linken. Solche Modelle hat es doch schon mal gegeben. Und die SPD kann sich dann damit rausreden, dass sie ja nicht koalieren.
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28.01.2008, 10:38Inaktiver User
AW: Koch ist weg.
Nachfolgend verlinkt ein bemerkenswerter Kommentar zu Kochs Rohrkrepierer sowie zum Koalitionspoker:
Brutalstmögliche Quittung für den Populisten


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