Antworten
Seite 53 von 71 ErsteErste ... 343515253545563 ... LetzteLetzte
Ergebnis 521 bis 530 von 709
  1. User Info Menu

    AW: Politische Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie

    Zitat Zitat von Puschenattel Beitrag anzeigen
    Das ist mir bekannt. Ich habe auch nichts von Vetorecht geschrieben, sondern habe meiner Enttäuschung zu einer offiziellen Liste Ausdruck verliehen.
    Nein, du hast dich auf Analuisas Beitrag zum Vetorecht bezogen, wie am vorangestellten Zitat erkenntlich ist.
    Sag mal, wie bist du denn drauf? Und woher hast du das Wissen, wie ich mir bisher meine Meinung gebildet habe?
    Hätte ich dieses Wissen, würde ich dir dazu keine Fragen stellen. Im übrigen bitte ich, Änderungen in Zitaten meiner Beiträge kenntlich zu machen
    "Die Nazi-Keule-Keule ist längst ein Totschlagargument, um sich nicht mehr rechtfertigen zu müssen. Ein Werkzeug, um „Andersdenkenden“ zu verbieten, Kritik zu äußern, ausgerechnet im Namen der Meinungsfreiheit."
    Thomas Laschyk

  2. Moderation

    User Info Menu

    AW: Politische Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie

    Zitat Zitat von Zwekke Beitrag anzeigen
    Mit "Nein" im Bundestag abzustimmen hat doch nichts mit dem Vetorecht zu tun.
    Darum ging es mir.

    Ich nehme an, dass du, luciernago, aus Versehen den falschen Begriff benutzt hat, es wirkte im ersten Moment leicht irritierend.

    Und natürlich hätte die Fraktion Die Grünen gegen den Gesetzentwurf stimmen können; um das zu wissen, braucht man doch nicht das verlinkte Dokument mit den Abstimmungsergebnissen? Sie hatten sicher Gründe, dies nicht zu tun.
    Ich weiß noch, wie wir in Auschwitz in der Baracke saßen und uns überlegt haben,was wir den Deutschen antun würden. [...] es waren die schlimmsten Dinge, über die wir nachdachten. Aber dann sagten wir uns: Wenn wir das täten, dann wären wir genauso schlimm wie sie.
    Ruth Webber, geb. Rut Muszkies, zum Zeitpunkt ihrer Befreiung 9 Jahre alt


    Moderation in der Religion, der Politik und im Glücklicher Leben.

  3. Inaktiver User

    AW: Politische Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie

    Zitat Zitat von Puschenattel Beitrag anzeigen
    Sag mal, wie bist du denn drauf? Und woher hast du das Wissen, wie ich mir bisher meine Meinung gebildet habe?
    [editiert]
    Es ist zu erkennen, dass einige Abgeordnete der CDU/CSU Fraktion gegen das Infektionsschutzgesetz gestimmt haben. Ob das Gesetz den Bundesrat passiert, ist auch noch fraglich, 11 Uhr beginnt die Sitzung.
    Geändert von Analuisa (22.04.2021 um 10:52 Uhr) Grund: Spekulation über andere User gelöscht. Bitte diskutiert sachlich und themenbezogen.

  4. User Info Menu

    AW: Politische Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie

    Zitat Zitat von Puschenattel Beitrag anzeigen
    Es ist in der verlinkten Liste nachzulesen, dass die Grünen mit "Nein" hätten stimmen können, das jedoch insgesamt unterlassen haben. Mit einem Nein hätten sie bei mir auch punkten können, aber so muss ich mich Herbstzeitlosens Befürchtungen anschließen. Schade.

    Genau so wollte ich das verstanden wissen.

    Ein klares Nein wäre mir lieber, als sich einfach zu enthalten.

    luci
    LEBE LIEBER UNGEWÖHNLICH

  5. User Info Menu

    AW: Politische Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie

    Zitat Zitat von Analuisa Beitrag anzeigen
    Darum ging es mir.

    Ich nehme an, dass du, luciernago, aus Versehen den falschen Begriff benutzt hat, es wirkte im ersten Moment leicht irritierend.
    Du hast verstanden, was ich ausdrücken wollte. Sorry.

    luci
    LEBE LIEBER UNGEWÖHNLICH

  6. User Info Menu

    AW: Politische Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie

    Zitat Zitat von Analuisa Beitrag anzeigen
    Und natürlich hätte die Fraktion Die Grünen gegen den Gesetzentwurf stimmen können; um das zu wissen, braucht man doch nicht das verlinkte Dokument mit den Abstimmungsergebnissen? Sie hatten sicher Gründe, dies nicht zu tun.
    Ich bedaure,dass ein Gesetz dieser Tragweite in so wenig Zeit durch den Bundestag gejagt wird, um nicht zu sagen, es entsetzt mich.

    Mich hätten wirklich die Gründe derjenigen, die mit nein gestimmt haben oder sich enthalten haben, völlig unabhängig von der Parteizugehörigkeit. interessiert.

    luci
    LEBE LIEBER UNGEWÖHNLICH

  7. Inaktiver User

    AW: Politische Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie

    Zitat Zitat von luciernago Beitrag anzeigen
    Ich bedaure,dass ein Gesetz dieser Tragweite in so wenig Zeit durch den Bundestag gejagt wird, um nicht zu sagen, es entsetzt mich.

    Mich hätten wirklich die Gründe derjenigen, die mit nein gestimmt haben oder sich enthalten haben, völlig unabhängig von der Parteizugehörigkeit. interessiert.

    luci
    Die FDP hat eine eindeutige Position dazu bezogen und eine schlüssige Erläuterung geliefert. Hier das Interview dazu mit Volker Wissing und die umfassende Begründung der Ablehnung durch die FDP.
    Frage: Herr Wissing, warum hat die FDP gegen das Infektionsschutzgesetz gestimmt?
    Wissing: Wenn man so massive Grundrechtseingriffe vornimmt wie eine allgemeine Ausgangssperre, dann muss deren Notwendigkeit sehr gut begründet sein, damit die Verhältnismäßigkeit eines solchen Freiheitseingriffs über jeden Zweifel erhaben ist. Es ist keinem erklärbar, warum einzelne Personen oder ein geimpftes Ehepaar nach einem bestimmten Zeitpunkt nicht mehr spazieren gehen dürfen. Welches Risiko soll von ihnen ausgehen? Wenn von Menschen keine Gefahr ausgeht, darf auch nicht in deren Freiheit eingegriffen werden. Das Gesetz ist zu holzschnittartig, um dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gerecht zu werden.
    Frage: Warum kein zentrales Krisenmanagement?
    Wissing: Die Eingriffe in die Bildungskompetenz der Länder durch die vorgeschriebenen Schulschließungen sind mehr als problematisch. Dafür ist der Bund schlichtweg nicht zuständig. Die Länder ergreifen zum Teil ja auch selbst sehr scharfe Maßnahmen – aber zielgerichtet vor Ort. Der Bund hat bisher gezeigt, dass er in den Bereichen, für die er zuständig ist, eher nachlässig war: etwa bei der Beschaffung von Masken, Impfstoffen und Tests – nichts davon hat funktioniert. Zu Beginn der Pandemie gab es einen breiten Konsens bei den Corona-Maßnahmen. Dass dieser sich nahezu aufgelöst hat, ist auch der Politik der Bundesregierung geschuldet. Sie kann nicht so tun, als sei sie die Lösung, sie ist genauso sehr Teil des Problems.
    Zustimmung | FDP
    Dieses Gesetz hat keine verfassungsrechtliche Legitimation und bei jenen Bundestagsabgeordneten, zugestimmt haben, wäre auch zu hinterfragen, wie sie es mit den Bürgerrechten halten.
    Geändert von Inaktiver User (22.04.2021 um 11:37 Uhr)

  8. User Info Menu

    AW: Politische Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie

    Zitat Zitat von Inaktiver User Beitrag anzeigen
    ... Dieses Gesetz hat keine verfassungsrechtliche Legitimation ...
    Sie können das auch noch 1.000 mal behaupten, zeigen damit aber nur, dass Sie nicht begriffen haben, was verfassungsrechtliche Legitimation bedeutet.


    ... und bei jenen Bundestagsabgeordneten, zugestimmt haben, wäre auch zu hinterfragen, wie sie es mit den Bürgerrechten halten.
    Stasi 2.0?
    Geändert von Nicolo (23.04.2021 um 15:19 Uhr) Grund: Unterstellung gelöscht

  9. User Info Menu

    AW: Politische Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie

    Zitat Zitat von luciernago Beitrag anzeigen
    Genau so wollte ich das verstanden wissen.

    Ein klares Nein wäre mir lieber, als sich einfach zu enthalten.

    luci
    Mit einem klaren Nein hätten die Grünen signalisiert, dass sie komplett gegen das Gesetz und die damit verbundenen Maßnahmen sind, was aber bekanntlich nicht der Fall ist.
    "Die Nazi-Keule-Keule ist längst ein Totschlagargument, um sich nicht mehr rechtfertigen zu müssen. Ein Werkzeug, um „Andersdenkenden“ zu verbieten, Kritik zu äußern, ausgerechnet im Namen der Meinungsfreiheit."
    Thomas Laschyk

  10. Moderation

    User Info Menu

    AW: Politische Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie

    Hallo Monaline,

    die Aktion der Schauspieler*innen passt besser in den Corona-Demo-Strang, wo es um den Protest gegen Pandemieeindämmungsmaßnahmen geht. Ich habe deinen und die Antwortbeiträge dorthin verschoben.

    Bitte beachtet das Strangthema.


    Analuisa, Moderation
    Ich weiß noch, wie wir in Auschwitz in der Baracke saßen und uns überlegt haben,was wir den Deutschen antun würden. [...] es waren die schlimmsten Dinge, über die wir nachdachten. Aber dann sagten wir uns: Wenn wir das täten, dann wären wir genauso schlimm wie sie.
    Ruth Webber, geb. Rut Muszkies, zum Zeitpunkt ihrer Befreiung 9 Jahre alt


    Moderation in der Religion, der Politik und im Glücklicher Leben.

Antworten
Seite 53 von 71 ErsteErste ... 343515253545563 ... LetzteLetzte

Berechtigungen

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •