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  1. Moderation

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    AW: Corona-Demo, das "Fest für Freiheit und Frieden"

    Zitat Zitat von Punpun Beitrag anzeigen
    Die Demo in Kassel wurde doch von den Freien Bürgern Kassel angemeldet so wie ich das gelesen hatte
    Die Initiative "Freie Bürger Kassel" unterhält eine Homepage, auf der zu der Demo aufgerufen wird. Dort steht zwar pflichtschuldigst "Gewalt und Diskriminierung lehnen wir in jeglicher Form ab." (unter: "Über uns"), und "Meinungsäußerungen in Wort oder Schrift sowie Symbolik, die aufgrund extremistischer, radikaler oder illegaler Inhalte nicht mit dem Rechtsstaat vereinbar sind, wollen wir in Kassel nicht sehen!" unter "Termine", was vermutlich dem Zweck dient, nicht haftbar gemacht werden zu können falls es zu Eskalationen kommt.

    Das mehrfache Betonen, die Demo sei für ALLE ("alle" im Original in Majuskeln gesetzt), und der Hashtag "#wirwerdenALLEdasein" zeigen aber, dass inhaltlich keine Abgrenzung zum rechten Rand vorgenommen wird.

    Es wird ein Foto gezeigt, auf dem Hunderte Menschen dicht an dicht zusammenstehen - ohne Masken natürlich. Die Bildsprache sagt viel aus. Von Auflagen seitens der Behörden (Coronaregeln) ist nirgendwo die Rede, die vom Hessischen Verwaltungsgerichtshof verfügte Begrenzung auf 6000 Teilnehmer wird nicht erwähnt, geschweige denn, dass mitgeteilt würde, wie man als Veranstalter gedenkt, dafür zu sorgen, dass diese eingehalten wird.
    Moderation in der Religion, der Politik und im Glücklicher Leben.

    ... und seit dem 16.11. unter demselben Nick bei Be Friends Online unterwegs

  2. Moderation

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    AW: Corona-Demo, das "Fest für Freiheit und Frieden"

    Aus der HNA (Hessisch-Niedersächsische Allgemeine):

    Einer Studie zufolge haben Kundgebungen gegen die Corona-Beschränkungen im vergangenen Herbst eine rasante Ausbreitungen der neuartigen Erreger ermöglicht. Ein Verzicht auf die Demos hätte Tausende Infektionen verhindern können, lautet das Ergebnis der Forscher.

    Corona-Demo in Kassel: Wird die Veranstaltung zum Superspreader-Event?

    Zu diesem Schluss kommen Forscher des Wirtschaftsintituts ZEW in Mannheim und der Humboldt-Universität Bonn. In ihrer Studie wurden die Auswirkungen zweier „Querdenken“-Kundgebungen am 7. November in Leipzig sowie am 18. November in Berlin analysiert.

    Die Untersuchung stützt sich dabei auf das Corona-Infektionsgeschehen in den Landkreisen, in denen Busunternehmen Fahrten zu den Demos angeboten hatten. Laut den Wissenschaftlern stieg die 7-Tage-Inzidenz - also die Zahl der Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen einer Woche - dort deutlich stärker als in Kreisen, in denen die Busunternehmen keine Reisen anboten.
    Moderation in der Religion, der Politik und im Glücklicher Leben.

    ... und seit dem 16.11. unter demselben Nick bei Be Friends Online unterwegs

  3. Inaktiver User

    AW: Corona-Demo, das "Fest für Freiheit und Frieden"

    Reaktionen der Polizei auf Gegendemonstrant/innen in Kassel und auf die Nichteinhaltung von Abstand und Maskenpflicht.

  4. Inaktiver User

    AW: Corona-Demo, das "Fest für Freiheit und Frieden"

    Zitat Zitat von Analuisa Beitrag anzeigen
    Es wird ein Foto gezeigt, auf dem Hunderte Menschen dicht an dicht zusammenstehen - ohne Masken natürlich. Die Bildsprache sagt viel aus.
    Wer bei diesen Windverhältnissen gestern in Kassel daran glaubt, dass eine Maske oder ein Abstandsgebot irgendwelchen medizinischen Sinn macht, dem ist nicht mehr zu helfen.

  5. Inaktiver User

    AW: Corona-Demo, das "Fest für Freiheit und Frieden"

    Zitat Zitat von Inaktiver User Beitrag anzeigen
    Bis zur Bundestagswahl werden Demonstrationen und ernsthafte politische Veranstaltungen nur eingeschränkt möglich sein.
    Na ja. Die Fridays-for-Future-Demonstrationen und Demonstrationen gegen das vermeintliche Rechts dürfen natürlich stattfinden und werden auch entsprechend wohlwollend vom Öffentlichen-Rechtlichen Rundfunk und den meisten Medien begleitet.

    Zitat Zitat von Inaktiver User Beitrag anzeigen
    Die Freiheitseinschränkungen sind für die regierenden Parteien eine praktische, wenn auch unappetitliche Methode, um andere politische Kräfte an ihrer politischen Arbeit zu hindern, um das Wahlergebnis zu erreichen, was gewünscht wird.
    So sehe ich das auch.

  6. VIP

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    AW: Corona-Demo, das "Fest für Freiheit und Frieden"

    Ich sehe keine Freiheitseinschränkungen. Es waren Demonstrationen an bestimmten Orten zu bestimmten Bedingungen erlaubt.

    Die Demonstranten haben gegen diese Auflage verstoßen und mussten erstmal keine sichtbaren Konsequenzen tragen.

    Die Polizeiführung habe mit verschiedenen Beratern über die Möglichkeiten und Konsequenzen des Einschreitens diskutiert – und die Entscheidung so gefällt, „dass die polizeilichen Maßnahmen und der temporäre Verzicht auf Zwangs- und Verfolgungsmaßnahmen in der Rechtsgüterabwägung notwendig und angemessen waren.“

    Kritik nach „Querdenker“-Demo in Kassel: „Zuruckweichen des Staates“ - WELT

    So was habe ich noch nie im Bezug auf eine Fridays for Future Demonstration gelesen.
    Immer nur zu meckern auf das blöde Scheißsystem, das ist schön bequem, du bist nicht Teil der Lösung, du bist selber das Problem und feige außerdem, sei nicht so unsportlich, es geht nicht ohne dich, so funktioniert das nicht, es geht nicht ohne dich
    Die Ärzte

  7. Inaktiver User

    AW: Corona-Demo, das "Fest für Freiheit und Frieden"

    Zitat Zitat von xanidae Beitrag anzeigen
    Ich sehe keine Freiheitseinschränkungen. Es waren Demonstrationen an bestimmten Orten zu bestimmten Bedingungen erlaubt.
    .
    Weltpolitisch betrachtet, sehe auch keine Freiheitseinschränkungen.
    In der Volksrepublik China und Weißrussland sind derartige Regelungen bei Demonstrationen, wie sie jetzt in Deutschland üblich sind, ganz normal.

    Die Menschen müssen wirksamere Methoden als Demonstrationen organisieren, um den Abbau der Bürgerrechte zu verhindern.
    Geändert von Inaktiver User (21.03.2021 um 10:00 Uhr)

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    AW: Corona-Demo, das "Fest für Freiheit und Frieden"

    Zitat Zitat von Inaktiver User Beitrag anzeigen
    Weltpolitisch betrachtet, sehe auch keine Freiheitseinschränkungen.
    In der Volksrepublik China und Weißrussland sind derartige Regelungen bei Demonstrationen, wie sie jetzt in Deutschland üblich sind, ganz normal.
    Innenpolitisch bestrachtet auch. Aufgestellte regeln, die beiderseits eingehalten werden müssen, sind ja nicht neu. Sie gibt es mit anpassungen seit 1953.

    Versammlungsgesetz
    Die Auflösung einer Versammlung oder eines Aufzuges unter freiem Himmel bestimmt sich nach § 15 VersammlG. An die Auflösung bestehen hohe Anforderungen wegen der Weite des Grundrechts. Insbesondere in der Verhältnismäßigkeitsprüfung sind erhebliche Gründe zu finden. Wegen des hohen Verfassungsranges von Art. 8 Abs. 1 GG ist eine Auflösung nur statthaft, wenn die Versammlung

    • nicht angemeldet ist (ausgenommen Spontandemonstrationen)
    • von den Angaben in der Anmeldung abweicht
    • gegen gesetzte Auflagen verstößt oder
    • ein Verbot der Versammlung vorliegt.
    nichts ist wie es scheint

  9. Inaktiver User

    AW: Corona-Demo, das "Fest für Freiheit und Frieden"

    Zitat Zitat von daggy5gram Beitrag anzeigen
    Innenpolitisch bestrachtet auch. Aufgestellte regeln, die beiderseits eingehalten werden müssen, sind ja nicht neu. Sie gibt es mit anpassungen seit 1953.
    Meine ironischer Vergleich mit der Volksrepublik China und Weißrussland wurde nicht verstanden.
    Sei es darum, der deutsche Beamtenstaat wird immer Wege und Mittel der Unterdrückung seiner steuerzahlenden Bevölkerung finden.
    Mir fällt zum Thema nur die dystopische Rede aus dem Jahre 2011 vom damaligen FDP Chef Westerwelle ein, der vor den gegenwärtigen Zuständen des Jahres 2021 schon vor 10 Jahren gewarnt hat,

    Guido Westerwelle - Freiheit - YouTube

    Aber der Großteil der Bürger versteht nicht, wieviel Menschen in den vergangenen Jahrzehnten ihr Leben für die Freiheit lassen mussten, um die Bürgerrechte zu erkämpfen, die jetzt massiv eingeschränkt werden.
    Schon deswegen ist Protest und ziviler Ungehorsam geboten.
    Geändert von Inaktiver User (21.03.2021 um 10:31 Uhr)

  10. User Info Menu

    AW: Corona-Demo, das "Fest für Freiheit und Frieden"

    Zitat Zitat von Inaktiver User Beitrag anzeigen
    Wer bei diesen Windverhältnissen gestern in Kassel daran glaubt, dass eine Maske oder ein Abstandsgebot irgendwelchen medizinischen Sinn macht, dem ist nicht mehr zu helfen.
    Und wenn Du an einer roten Ampel stehst, ohne das Du andere Verkehrsteilnehmer*innen siehst, die Deinen Fahrweg kreuzen wollen, dann meinst Du straf- und sanktionsfrei über die rote Ampel fahren zu dürfen?
    Weil sonst ja Deine Freiheit in Gefahr wäre?

    Derlei seltsame Definitionen von Freiheit und Recht empfinde ich als beängstigend.

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