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    AW: Corona-Demo, das "Fest für Freiheit und Frieden"

    Zitat Zitat von Inaktiver User Beitrag anzeigen
    danke. Da würde mich nun interessieren, in welchem Rahmen dieses von mir schief gemachte „man“ entschieden wurde. Hat das der Bundestag beschlossen?
    Gem. meiner Erinnerung sprach Frau Merkel in besagtem Interview von "wir".
    Und ich habe das in der Wiedergabe als "man" übersetzt.

    Letztlich hätte sie aber im Grunde auch ICH sagen können. Wäre aber auch nichts besonderes gewesen, denn Artikel 65 des Grundgesetzes lautet ja im ersten Satz:
    Der Bundeskanzler bestimmt die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung.
    Es gibt so viele schöne Momente im Leben; ich sollte mich entspannen,
    dann durchfluten sie mich wie Regen ...
    American Beauty
    Nothing in life is as important as you think it is, while you are thinking about it.
    Daniel Kahneman

  2. Inaktiver User

    AW: Corona-Demo, das "Fest für Freiheit und Frieden"

    @Zwekke, du kannst gern Streeck fragen, wie die Mitarbeiter seines Institutes es geschafft haben, sich nicht mit Covid zu infizieren. Kein Einziger hat sich bis jetzt angesteckt. Bei einem schweren Atomunfall hätten sie keine Chancen, heil davonzukommen.
    Geändert von Inaktiver User (01.02.2021 um 15:34 Uhr)

  3. Inaktiver User

    AW: Corona-Demo, das "Fest für Freiheit und Frieden"

    Zitat Zitat von VanDyck Beitrag anzeigen
    Letztlich hätte sie aber im Grunde auch ICH sagen können.
    Ein ICH habe ich von Merkel noch nie gehört. Ein ICH bedeutet nämlich, dass ICH die Verantwortung übernehme. Aber immer, wenn es brenzlich wurde, pflegte Merkel abzutauchen.

  4. Inaktiver User

    AW: Corona-Demo, das "Fest für Freiheit und Frieden"

    Wie seltsam...

    Beim Vergleich COVID-19 vs. Influenza gibt es regelmäßig Buh-Rufe.
    Aber der Atomunfall ist ein adäquater Vergleich?

    Nun...

  5. Inaktiver User

    AW: Corona-Demo, das "Fest für Freiheit und Frieden"

    Zitat Zitat von Inaktiver User Beitrag anzeigen
    Dein moserndes Volk stellen nur 18% laut letzter Umfrage da.


    Corona-Krise: Corona-Massnahmen im Januar 2021 | Statista
    Die Grundrechte sind aber nun mal keine Verfügungsmasse, über die per Meinungsumfragen abgestimmt werden kann. In Artikel 19 Absatz 2 steht:

    In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.

    Die Grundrechte

    Zudem unterliegen die Grundrechte der Ewigkeitsgarantie

  6. Inaktiver User

    AW: Corona-Demo, das "Fest für Freiheit und Frieden"

    Zitat Zitat von Inaktiver User Beitrag anzeigen
    @Zwekke, du kannst gern Streeck fragen, wie die Mitarbeiter seines Institutes es geschafft haben, sich nicht mit Covid zu infizieren. Kein Einziger hat sich bis jetzt angesteckt. Bei einem schweren Atomunfall hätten sie keine Chancen, heil davonzukommen.
    Was ja durchaus für die aktuell verhängten Maßnahmen spricht und weniger dafür sie abzulehnen.
    Zitat Zitat von Inaktiver User Beitrag anzeigen
    Wie seltsam...

    Beim Vergleich COVID-19 vs. Influenza gibt es regelmäßig Buh-Rufe.
    Aber der Atomunfall ist ein adäquater Vergleich?

    Nun...
    Ich habe weder Wahrscheinlichkeit noch Gefährlichkeit miteinander verglichen. Mir ging es lediglich um die Wertung von Grundrechten.

  7. Inaktiver User

    AW: Corona-Demo, das "Fest für Freiheit und Frieden"

    Zitat Zitat von VanDyck Beitrag anzeigen
    Zu dem Thema habe ich ein kurzes Interview im TV mit Frau Merkel gehört/gesehen - einen link dazu finde ich im Moment leider nicht.
    Inhalt war im Wesentlichen: man habe eine politische Grundsatzentscheidung getroffen, das man ALLE Bürgerinnen und Bürger vor Krankheit oder sogar Tod schützen will.
    Und warum tut man das dann nicht?

    Trotz aller möglichen Maßnahmen inkl. massiver Grundrechtseinschränkungen sind 89,1 % aller Corona-Toten in Deutschland älter als 70 Jahre. Ganz offensichtlich ist es nicht annähernd gelungen, die sogenannten vulnerablen Gruppen zu schützen.

    Zitat Zitat von VanDyck Beitrag anzeigen
    Dementsprechend sei es kein Zufall sondern Absicht, dass man sich nicht/kaum mit bestimmten Virologen, Epidemiologen etc. austauscht, die sozusagen nicht hinter dieser politischen Grundsatzentscheidung stehen.
    Ich hoffe, ich habe es richtig wieder gegeben.
    Ja, ich hab diese Pressekonferenz auch gesehen, auf der Merkel gesagt hat, dass sie ihre Berater aus der Wissenschaft nach politischen Gesichtspunkten auswählt. Das heißt dann wohl, sie hat ihre politische Entscheidung getroffen und wählt dann Wissenschaftler aus, die ihre politischen Entscheidungen wissenschaftlich unterstützen.

  8. Inaktiver User

    AW: Corona-Demo, das "Fest für Freiheit und Frieden"

    Wirklich schlimm finde ich, dass der Kanzlerin alles zur akuten Corona-Situation mit den jetzt real existierenden Auswirkungen bereits 2013 (!) bekannt war und sie nichts gemacht hat.

    Ich kann nur jedem Interessenten empfehlen, den dem Bundestag seit 2012 vorliegenden Bericht zur Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz Seite 5, Punkt 2.3 / Risikoanalyse „Pandemie durch Virus Modi-SARS“ zu lesen und dann der Kanzlerin die Frage zu stellen "was haben Sie gemacht, welche Vorsorgen haben Sie getroffen und wie sollte die Bevölkerung geschützt werden?"
    Wie's aussieht, hat sie den Vorgang anscheinend zu den Akten gelegt und gehofft, dass es schon nicht so schlimm werden wird.

    Das Robert-Koch-Institut skizzierte auf Grundlage der Erfahrungen mit den Coronaviren SARS und MERS bereits 2012 ein Pandemie-Szenario. Es ist nun praktisch genau so eingetreten; und Deutschland hätte genügend Zeit gehabt, sich darauf vorzubereiten.

    Im ZDF-Polit-Magazin "Frontal21" vom 24. März 2020 wurde der Bericht ebenfalls thematisiert.

    Ein ICH habe ich von Merkel noch nie gehört. Ein ICH bedeutet nämlich, dass ICH die Verantwortung übernehme. Aber immer, wenn es brenzlich wurde, pflegte Merkel abzutauchen.
    Ja,Treffe ich eine Entscheidung, übernehme ich auch Verantwortung. Verantwortung übernehmen heute aber nicht mehr viele. Das ist die Tragik. Zum Glück hatte sich solche Mentalität in der Politik nicht schon 1962 etabliert, sonst wäre Hamburg wohl abgesoffen.

  9. Inaktiver User

    AW: Corona-Demo, das "Fest für Freiheit und Frieden"

    Zitat Zitat von VanDyck Beitrag anzeigen
    Gem. meiner Erinnerung sprach Frau Merkel in besagtem Interview von "wir".
    Frau Merkel spricht ja immer gern im Pluralis Majestatis.

  10. Inaktiver User

    AW: Corona-Demo, das "Fest für Freiheit und Frieden"

    Zitat Zitat von Inaktiver User Beitrag anzeigen
    Die Grundrechte sind aber nun mal keine Verfügungsmasse, über die per Meinungsumfragen abgestimmt werden kann. In Artikel 19 Absatz 2 steht:

    In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.

    Die Grundrechte

    Zudem unterliegen die Grundrechte der Ewigkeitsgarantie
    "Wesensgehalt" heisst "Kerngehalt". Was das konkret ist, hat die Rechtsprechung der obersten richterlichen Behörde für jedes einzelne Grundrecht definiert.
    Kerngehalt ist nicht das gesamte Grundrecht an sich (oder nur bei ganz wenigen), sondern der innerste Kern des Grundrechts. Nur der innerste Kern ist in jeder Lebenslage unantastbar. Der Rest jedes Grundrechts hingegen ist einschränkbar, wenn die dazu nötigen Voraussetzungen - die auf Verfassungsstufe geregelt sind - erfüllt sind. Wäre das nicht so, könnte es keine Haftstrafen für Mörder geben (Einschränkung der Bewegungsfreiheit), keine Verkehrsregeln undundund. Im Alltag sind viele, viele Grundrechte eingeschränkt. Diese Einschränkungen sind völlig legal und legitim, wenn, wie gesagt, die dafür in der Verfassung vorgesehenen Voraussetzungen erfüllt sind.

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