Antworten
Seite 72 von 72 ErsteErste ... 2262707172
Ergebnis 711 bis 712 von 712
  1. User Info Menu

    AW: Landtagswahlen Brandenburg + Sachsen 1.9. Thüringen 27.10.

    Zitat Zitat von Inaktiver User Beitrag anzeigen
    Es muss doch gar keine Koalition geben zwischen Linke und CDU - die CDU könnte auch eine Minderheitsregierung tolerieren.

    Wäre noch die frage, wie lange so etwas gut ginge.

    Sicherlich kann man nicht einfach ein Gespann bilden indem man die Prozente zusammen wirft.

    Eine Koalition aus CDU, AFD und FDP wäre aber noch weiter weg von dem, was die Mehrheit der Wähler will als eine aus Linke und CDU.
    Es wäre eine Koalition aus Platz 2 + 3 + gerade noch rein gekommen, die stärkste Partei (Linke) wäre in der Opposition.
    Absurd!
    Auf der einen Seite wäre das gut, weil dann eben intensiv Sachfragen diskutiert werden müssten.

    Problematisch sehe ich es deswegen, weil das Parlament nach aussen zerstritten und handlungsunfähig wirken könnte, was Unzufriedenheit und damit weitere Tendenzen zu den extremen Rändern fördert.

    So wie es aktuell aussieht, bleibt Ramelow gar keine andere Wahl, als mit Unterstützung der Union eine Minderheitsregierung anzustreben.

    Für die Union wäre das eine dankbare Situation.

    Sie könnte sich und ihrem Programm treu bleiben und faktisch gehörig mittegieren.

  2. User Info Menu

    AW: Landtagswahlen Brandenburg + Sachsen 1.9. Thüringen 27.10.

    Zitat Zitat von Wolfgang11 Beitrag anzeigen
    So wie es aktuell aussieht, bleibt Ramelow gar keine andere Wahl, als mit Unterstützung der Union eine Minderheitsregierung anzustreben.
    Braucht er nicht mal. Wenn sich keine neue Regierung bildet, regiert die alte praktisch unbegrenzt weiter. Weil es in der thüringischen Landesverfassung keine Frist zur Regierungsbildung gibt.

    Wenn gar nichts klappt, ...
    könnte Bodo Ramelow noch mindestens ein Jahr weiterregieren. Das ermöglicht die thüringische Landesverfassung. Dort gibt es nämlich keine Frist zur Regierungsbildung wie sonst vielerorts. Ramelow bliebe so lange geschäftsführend Ministerpräsident, bis ein neuer gewählt ist. Er könnte dann zwar keine neuen Minister ernennen, aber er hätte ja noch alte. Und mindestens so wichtig: Die Koalition hat mit einem Haushaltsgesetz vorgesorgt, das 2020 mit einschließt. Allerdings hat die Opposition das schon damals heftig kritisiert. Und um Gesetze zu verabschieden, wäre Ramelow ohne eigene Mehrheit im Landtag auf sie angewiesen. Keine sonderlich gute Aussicht.
    „Wer Tiere, eingepfercht als Massenware, als Schlachttiere hält, ist nicht besser als der, der sie tötet.

    Wer das Fleisch der gequälten und hingerichteten Tiere verzehrt, ist nicht besser als der, der sie für die Hinrichtung hält.

    Tötungsrituale zu den sogenannten kirchlichen Festtagen, einerlei, ob das Opfer eine Gans, ein Reh oder ein Weihnachtsbaum ist, sind gegen das Gesetz des Lebens.“


    Verkürzt aus
    „Die redende All-Einheit“

Antworten
Seite 72 von 72 ErsteErste ... 2262707172

Berechtigungen

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •