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  1. Moderation
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    AW: Kinder ertranken im Dorfteich -Bürgermeister wegen fahrlässiger Tötung angeklagt

    Zitat Zitat von fritzi72 Beitrag anzeigen
    Ersetze Veranstalter durch Besitzer/Eigentümer (= Gemeinde) dann passt der Vergleich schon.
    Kölner Stadtarchiv fällt mir als Vergleich ein, bei dem die Ähnlichkeit möglicherweise offensichtlicher ist.
    Ich denke, daß man sich auf dünnes Eis begibt, wenn man eine Veranstaltung als Landschaftsmerkmal betrachtet....
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  2. Avatar von fritzi72
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    AW: Kinder ertranken im Dorfteich -Bürgermeister wegen fahrlässiger Tötung angeklagt

    Veranstaltungen und Landschaftsmerkmale sind insofern ähnlich, als dass wenn durch sie eine Gefahrenquelle eröffnet wird und dabei gegen eine Schutzvorschrift verstoßen wird (die von Izzie eingestellte Din-Norm ist eine solche, ob man sie nun sinnvoll findet oder nicht), eine Sorgfaltspflichtverletzung vorliegen kann, aus der ein Fahrlässigkeitsvorwurf resultieren kann.
    Wenn mich die weltpolitische Lage deprimiert, denke ich an die Ankunftshalle in Heathrow. Es wird immer behauptet, wir leben in einer Welt von Hass und Habgier, aber das stimmt nicht. Mir scheint wir sind überall von Liebe umgeben. Oft ist sie weder besonders glanzvoll noch spektakulär, aber sie ist da. Väter&Söhne, Mütter&Töchter, Ehepaare, Verliebte, alte Freunde.
    Ich glaube, wer darauf achtet, wird feststellen können, dass Liebe tatsächlich überall zu finden ist

    Intro "Tatsächlich Liebe"

  3. Moderation
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    AW: Kinder ertranken im Dorfteich -Bürgermeister wegen fahrlässiger Tötung angeklagt

    Zitat Zitat von fritzi72 Beitrag anzeigen
    Veranstaltungen und Landschaftsmerkmale sind insofern ähnlich, als dass wenn durch sie eine Gefahrenquelle eröffnet wird und dabei gegen eine Schutzvorschrift verstoßen wird (die von Izzie eingestellte Din-Norm ist eine solche, ob man sie nun sinnvoll findet oder nicht), eine Sorgfaltspflichtverletzung vorliegen kann, aus der ein Fahrlässigkeitsvorwurf resultieren kann.
    Ja, wenn der Bürgermeister den Teich und somit die Gefahrenquelle eröffnet hat...

    Spätestens beim Atlantik kommt man dann aber wieder an seine, hm, Grenzen. Dabei hat der mehr Leute umgebracht als die Love Parade.
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  4. Avatar von fritzi72
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    AW: Kinder ertranken im Dorfteich -Bürgermeister wegen fahrlässiger Tötung angeklagt

    Zitat Zitat von wildwusel Beitrag anzeigen
    Ja, wenn der Bürgermeister den Teich und somit die Gefahrenquelle eröffnet hat...

    Spätestens beim Atlantik kommt man dann aber wieder an seine, hm, Grenzen. Dabei hat der mehr Leute umgebracht als die Love Parade.
    Beim Atlantik gibt es eben keine Schutzvorschriften zur Einzäunung, das ist der springende Punkt.
    Hätte aber am Atlantik jemand eine der Flaggen, ob geschwommen werden darf oder nicht, falsch aufgehängt, wäre auch da möglicherweise ein Fahrlässigkeitsvorwurf möglich.

    Der Bürgermeister ist ab seinem Amtsantritt für das Eigentum der Gemeinde verantwortlich und damit Eröffner der Gefahrenquelle im rechtlichen Sinn, auch wenn er de facto den Teich nicht selbst gebuddelt oder eingeweiht hat.
    Wieviel Schuld ihn da allein trifft, wieviel andere geschlampt habe, das ist im Prozess zu klären und hat dann neben der Frage, ob ihm überhaupt Fahrlässigkeit nachgewiesen werden kann, Auswirkungen auf die Frage der Rechtsfolgen und Strafhöhe.
    Wenn mich die weltpolitische Lage deprimiert, denke ich an die Ankunftshalle in Heathrow. Es wird immer behauptet, wir leben in einer Welt von Hass und Habgier, aber das stimmt nicht. Mir scheint wir sind überall von Liebe umgeben. Oft ist sie weder besonders glanzvoll noch spektakulär, aber sie ist da. Väter&Söhne, Mütter&Töchter, Ehepaare, Verliebte, alte Freunde.
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  5. Moderation Avatar von Sternenfliegerin
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    AW: Kinder ertranken im Dorfteich -Bürgermeister wegen fahrlässiger Tötung angeklagt

    Zitat Zitat von fritzi72 Beitrag anzeigen
    Der Bürgermeister ist ab seinem Amtsantritt für das Eigentum der Gemeinde verantwortlich und damit Eröffner der Gefahrenquelle im rechtlichen Sinn, auch wenn er de facto den Teich nicht selbst gebuddelt oder eingeweiht hat.
    Diesen Aspekt hatte ich hier versucht aufzugreifen, denn den finde ich extrem wichtig und interessant.

    Sollte eine Absperrung rein rechtlich eigentlich notwendig gewesen sein, wäre dann nicht eigentlich der Bürgermeister in der Pflicht, der zur Bauabnahme verantwortlich gewesen war und dann offensichtlich etwas vernachlässigt oder übersehen hat?


    Denn überspitzt würde eine Verantwortlichkeit eines neuen/aktuellen Bürgermeisters ja bedeuten, daß jeder BM Deutschlands bei Amtsantritt erstmal jegliche Treppen, Fluchtwege, Feuerwehrzufahrten, Dächer und andere Gefahrenquellen all seiner Vorgänger zur eigenen Sicherheit gegenchecken müßte, damit ihm nicht die mögliche Nachlässigkeit oder Unwissenheit seiner Vorgänger zum Verhängnis werden.

    Da hätte er keine Zeit für das Amt...
    I don´t know where I´m going- but I´m on my way... Carl Sagan

    Vielleicht geht es auf dem Weg gar nicht darum, irgendwas zu werden.
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  6. Avatar von Malaita
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    AW: Kinder ertranken im Dorfteich -Bürgermeister wegen fahrlässiger Tötung angeklagt

    So was ähnliches hatte ich weiter oben auch schon mal gefragt.
    Es gibt immer irgendwelche Behörden oder Ämter, die irgendwelche Einrichtungen/Objekte kontrollieren, obs eine Gefahrenquelle darstellt oder auch nicht, ob eine Anlage, so wie sie ist, genehmigt wird oder nicht und ich denke nicht, dass sie erst einen Bürgermeister fragen, ob sie kontrollieren dürfen. Auch wenn es ein BürgerMEISTER ist, muss man nicht von ihm erwarten, dass er SÄ'MTLICHE Gefahren erkennt. Da gibts andere Stellen, die für so was zuständig sind.

    Anders wäre es, wenn man den BM darauf hingewiesen hätte, dass er dieses und jenes verändern muss und er hätte da geschlampt.
    Denke ich.

  7. Avatar von fritzi72
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    AW: Kinder ertranken im Dorfteich -Bürgermeister wegen fahrlässiger Tötung angeklagt

    Zitat Zitat von Sternenfliegerin Beitrag anzeigen
    Diesen Aspekt hatte ich hier versucht aufzugreifen, denn den finde ich extrem wichtig und interessant.

    Sollte eine Absperrung rein rechtlich eigentlich notwendig gewesen sein, wäre dann nicht eigentlich der Bürgermeister in der Pflicht, der zur Bauabnahme verantwortlich gewesen war und dann offensichtlich etwas vernachlässigt oder übersehen hat?


    Denn überspitzt würde eine Verantwortlichkeit eines neuen/aktuellen Bürgermeisters ja bedeuten, daß jeder BM Deutschlands bei Amtsantritt erstmal jegliche Treppen, Fluchtwege, Feuerwehrzufahrten, Dächer und andere Gefahrenquellen all seiner Vorgänger zur eigenen Sicherheit gegenchecken müßte, damit ihm nicht die mögliche Nachlässigkeit oder Unwissenheit seiner Vorgänger zum Verhängnis werden.

    Da hätte er keine Zeit für das Amt...
    Um strafrechtlich für ein Fahrlässigkeitsdelikt belangt zu werden, ist neben der Sorgfaltspflichtverletzung, dass die Tatfolge objektiv vorhersehbar und vermeidbar war UND subjektiv, heisst es muss dem Angeklagten auch nachgewiesen werden, dass er selbst von der Gefahr gewusst hat oder hätte wissen können.
    Die Staatsanwaltschaft wird den Bürgermeister nur anklagen, wenn sie davon ausgeht, dass sie das nachweisen kann und ihm nicht pauschal für Dinge, die andere zu verantworten haben, die Schuld geben.
    Vielleicht ist im Laufe der Berichterstattung zum Verfahren näheres dazu zu erfahren, vor der öffentlichen Hauptverhandlung werden die Details aus den Akten der Öffentlichkeit meist nicht bekannt.
    Wenn mich die weltpolitische Lage deprimiert, denke ich an die Ankunftshalle in Heathrow. Es wird immer behauptet, wir leben in einer Welt von Hass und Habgier, aber das stimmt nicht. Mir scheint wir sind überall von Liebe umgeben. Oft ist sie weder besonders glanzvoll noch spektakulär, aber sie ist da. Väter&Söhne, Mütter&Töchter, Ehepaare, Verliebte, alte Freunde.
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    Intro "Tatsächlich Liebe"

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