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  1. Avatar von Lukulla
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    Europawahl Mai 2019

    Da gerade meine Wahlbenachrichtigung kam, nehme ich das zum Anlass, den Thread zur Europawahl zu eröffnen.

    Es wird in den Medien und von den Politikern gerne davon gesprochen, dass es eine sehr entscheidende Wahl ist, seht ihr das auch so?

    Ich denke, es ist sehr entscheidend und ich bin gespannt auf die Stimmungen in den EU Ländern und auf den Wahlausgang.
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  2. Registriert seit
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    AW: Europawahl Mai 2019

    In der Theorie entscheidend fürs Klima, praktisch habe ich in den Nachrichten gehört, dass das bei den wichtigsten Themen für die Menschen in Hessen gerade nicht dabei war - schade.


  3. Registriert seit
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    AW: Europawahl Mai 2019

    Nach meiner Erinnerung ist die Wahlbeteiligung an den Europawahlen jedes Jahr und kontinuierlich gesunken von einstmals noch knapp 62% (1979) zuletzt runter bis auf ca. 42% (2014) - in Deutschland ebenso (aber mit leichten Schwankungen) von einstmals gut 65% (1979) auf zuletzt ca. 48% (2014).

    Wenn man sieht, wie dysfunktional Europa läuft (angefangen von der Eurokrise bis hin zur Migrationskrise) und wie wenig das Wohlstands-Versprechen eingelöst wurde (siehe z. B. Arbeitslosenstatistiken in Südeuropa bei teilweise immer weiter steigenden Schuldenständen), dann kann dies nicht verwundern.

    Ich frage mich auch, ob Spitzenkandidaten wie ausgerechnet Manfred Weber oder Ska Keller wirklich Zugpferde sind ? Beispielsweise ist mir Ska Keller (Grüne) und ihre Inhalte als interessiertem politischen Beobachter (leider) weitgehend bekannt - als ich letztens in einigen Gesprächen zur Europawahl die Spitzenkandidatin der Grünen erwähnte - kannten die Beteiligten nicht einmal den Namen …

    Mein persönlicher Wunsch wäre, daß die Wahl so ausfällt, daß Europa zu seinen eigenen (!) Verträgen, Regeln und Grundsätzen zurückkehrt. Angefangen vom Wachstums-und Stabilitätspakt (Maastricht-Kriterien) über Art. 123 AEUV (Verbot der monetären Staatsfinanzierung) und Art. 125 AEUV (Nichtbeistandsklausel) bis hin zu dem Grundgedanken der Subsidiarität (Art. 5 AEUV) und auch eigene (!) Beschlüsse (Flüchtlingsverteilung) eingehalten werden und höchstrichterliche Urteile (EuGH Flüchtlingsurteil) nicht einfach ignoriert werden.

    Ansonsten sehe ich nämlich - mittel- bis langfristig - für dieses einstmals begeisternde Projekt ziemlich schwarz. Dann könnte beispielsweise der Brexit nur die Spitze des Eisberges gewesen sein.

    Man wird sehen ...
    Geändert von kurant (01.05.2019 um 09:38 Uhr)

  4. Avatar von Lukulla
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    AW: Europawahl Mai 2019

    Manfred Weber ist ein konservativer überzeugter Europäer. Er ist eher konsensorientiert mit einer klaren Linie, die CSU bzw. CDU vertreten. Also Schutz der Aussengrenzen; keine Vergemeinschaftung von Schulden.

    Ich halte ihn für hoch seriös und wirklich engagiert.
    Sein Englisch könnte er verbessern, das ist nicht sehr sophisticated , und er hat einen deutschen Akzent.

    Ob allerdings dieses, was Du zu Recht aufzählst, Wachstums-und Stabilitätspakt (Maastricht-Kriterien) über Art. 123 AEUV (Verbot der monetären Staatsfinanzierung) und Art. 125 AEUV (Nichtbeistandsklausel) bis hin zu dem Grundgedanken der Subsidiarität (Art. 5 AEUV) und auch eigene (!) Beschlüsse (Flüchtlingsverteilung) eingehalten werden und höchstrichterliche Urteile (EuGH Flüchtlingsurteil) wirklich nun endlich eingehalten werden wird mit dem neuen Paralment und dem neuen Kommisonspräsidenten, weiss ich nciht.

    Ich denke, es ist der Wunsch von den Konservativen, aber in jeder Krise wird neu miteinander verhandelt.

    Gestern sah ich eine sehr gute Doku zu dem Fall Europa und wie die Chefs miteinander umgehen: Das Europa-Drama
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  5. Registriert seit
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    AW: Europawahl Mai 2019

    Ich bin nicht so sicher, ob ich hier so richtig bin, klinke mich aber mal ein, denn auch ich habe eine Benachrichtigung bekommen. Ich bin ein Wahlmuffel, was aber auch daran liegen mag, dass ich einen großen Teil meines Lebens nicht in diesem Land verbracht habe. Ich habe so banale Fragen, dass Ihr Euch tot lachen werdet. Da ich nun ja doch gern zur Wahl gehen möchte, will ich nichts falsch machen und hatte mir mal einen Wahlschein (der war von 2009) im net angesehen. So ... habe ich nur eine Stimme? Also setze ich nur ein einziges Kreuz (Und zwar bei einer Partei?)? Dann sind da ja neben der Partei immer Namen aufgeführt. Ich hatte einen Wahlschein für ein anderes Bundesland und die aufgeführten Kandidaten kamen aber bunt gemischt aus allen möglichen Orten sonstwo. as sieht glatt so aus, als könnte sich jeder zur Wahl stellen. Ich frage mich also, wie schafft man es auf so einen Wahlzettel? Ich habe keine Ambitionen, würde das aber sehr gerne wissen. Vielleicht hat jemand Lust mir dazu etwas zu schreiben.

  6. VIP Avatar von xanidae
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    AW: Europawahl Mai 2019


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  7. Avatar von Lukulla
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    AW: Europawahl Mai 2019

    Zitat Zitat von Elinda Beitrag anzeigen
    So ... habe ich nur eine Stimme? Also setze ich nur ein einziges Kreuz (Und zwar bei einer Partei?)?
    Ja, jeder hat nur eine Stimme und die setzt er bei einer Partei.

    Die Listen der Parteien und sonstigen politischen Vereinigungen sind sogenannte geschlossene Listen,
    Das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland ist ein Wahlgebiet. Jede Wählerin und jeder Wähler hat eine Stimme.

    mehr Info: Das Wahlsystem - Der Bundeswahlleiter
    Wie wahle ich bei der Europawahl in Deutschland?
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  8. Avatar von Opelius
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    AW: Europawahl Mai 2019

    Ich frage mich also, wie schafft man es auf so einen Wahlzettel? Ich habe keine Ambitionen, würde das aber sehr gerne wissen. Vielleicht hat jemand Lust mir dazu etwas zu schreiben.
    Die allermeisten Kandidaten kommen über eine Partei auf den Wahlzettel, aber mit Rückhalt in der Bevölkerung auch Parteilose.
    Den Besten Überblick habe ich beim Bundeswahlleiter gefunden. Das ist zwar eine Information für die Bundestagswahl 2017, aber das Beschriebene gilt auch für die Europawahl.
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  9. Registriert seit
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    AW: Europawahl Mai 2019

    Ich danke Euch. :-) Ich les dann mal ...

  10. gesperrt
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    Stirnrunzeln Es geht in Europa heiß her... Zwei rechte Populisten haben sich gefunden

    Salvini zu Gast bei Orban: Zwei Grenzgänger

    Italiens Innenminister Salvini will nach der Europawahl eine neue Rechts-Außen-Allianz schmieden. Die Partei von Ungarns Regierungschef Orban gehört - noch - der EVP an. Beide trafen sich in Ungarn - und gaben sich demonstrativ einig.

    Quelle: Salvini zu Gast bei Orban: Zwei Grenzganger | tagesschau.de
    TREFFEN MIT MATTEO SALVINI: Der Held Viktor Orbáns

    Der ungarische Ministerpräsident empfängt Italiens Innenminister Matteo Salvini in Budapest – und verärgert damit viele Mitglieder der EVP. Auch Deutschland reagiert zunehmend mit Argwohn.

    Quelle: Wie Viktor Orban mit Matteo Salvini die EVP argert
    Rechtspopulisten: Söder kritisiert Orbáns Treffen mit Salvini

    CSU-Chef Markus Söder hat sich in deutlichen Worten vom Kurs des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán distanziert. Söder kritisierte während eines Besuchs in Bulgarien insbesondere Orbáns für heute geplantes Treffen mit dem italienischen Lega-Chef Matteo Salvini und betonte: "Es ist für uns klar: Es gibt und kann keine Zusammenarbeit mit Rechtspopulisten in Europa geben."

    Quelle: Soder kritisiert Orbans Treffen mit Salvini - Politik - Suddeutsche.de
    Faschisten gehören nicht ins EU-Parlament, nach all dem, was sie in Europa vor 1945 angerichtet haben. Wenn diese Nationalisten für ein "neues Europa" kämpfen, ist das so als wenn man Hitler als einen europäischen Visionär bezeichnen würde! Jahrelang hab ich geunkt, dass der Nationalismus bei vielen nur unter einer dünnen Schicht verborgen ist. Das hat man oft im Vereinsleben oder Stammtisch beobachten können. Unterschwellig waren immer rechte Sprüche zu hören. Mit der Wahl von Orban und Salvini haben sich die Italiener und die Ungarn als Schlechtmenschen geoutet.

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