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  1. Avatar von Palma
    Registriert seit
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    AW: Europawahl Mai 2019

    Ich habe heute in der SPIEGEL-Printausgabe Nr. 28 vom 06.07.2019 einen langen Artikel gelesen, wie es dazu kam, dass ausgerechnet von der Leyen aus dem nichts auf die EU-Bühne geholt wurde. Ein Schmierentheater vom Feinsten! Aber - es war (angeblich) nicht Merkels Idee.

    Das Letzte, was Merkel gebrauchen kann, ist eine Verschwörungstheorie in SPD oder CSU, sie habe Weber oder Timmermans geopfert, um einen Geheimplan von der Leyen durchzusetzen. Merkels Leute streuten beim EU-Gipfel daher mehrfach, wie löwenhaft die Kanzlerin für die Spitzenkandidaten gekämpft hat.
    Das wahre Vergnügen ist nicht, etwas zu wissen, sondern es herauszufinden. Isaac Asimov


  2. Registriert seit
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    AW: Europawahl Mai 2019

    Zitat Zitat von Lukulla Beitrag anzeigen
    Achte den Feind, ehre den Freund.

    Im EU Parlament und im deutschen Bundestag werden Gruppierungen demokratische Rechte verweigert.

    Das passt irgendwie nicht zusammen.
    Das ist nicht das erste Mal, wenn sich die Machtverhältnisse ernsthaft zu drehen beginnen. Kann man alles in den Geschichtsbüchern nachlesen. Dagegen ankämpfen macht auch wenig Sinn, es dauert eben seine Zeit.


  3. Registriert seit
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    AW: Europawahl Mai 2019

    Zitat Zitat von Lukulla Beitrag anzeigen
    Es ist so:

    Die Nationalisten rund um Matteo Salvinis Lega und die deutsche AfD sind ungehalten, weil ihnen die übrigen Fraktionen keinen Einsitz im Präsidium des Parlaments und an den Schalthebeln der Ausschüsse geben. Link wie oben

    Das so etwas möglich ist im EU Parlament finde ich nicht gut.
    Sollten wir nicht alle darauf achten, dass demokratische Rechte auch demokratisch eingehalten werden?
    Klär mich auf: Werden diese Positionen nicht mittels Abstimmung vergeben? Wenn ja: Was ist undemokratisch daran, wenn jemand keine Mehrheiten bekommt und damit nicht die gewünschte Position?

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