+ Antworten
Seite 59 von 59 ErsteErste ... 949575859
Ergebnis 581 bis 588 von 588
  1. Inaktiver User

    AW: Europawahl Mai 2019

    Ich habe heute in der SPIEGEL-Printausgabe Nr. 28 vom 06.07.2019 einen langen Artikel gelesen, wie es dazu kam, dass ausgerechnet von der Leyen aus dem nichts auf die EU-Bühne geholt wurde. Ein Schmierentheater vom Feinsten! Aber - es war (angeblich) nicht Merkels Idee.

    Das Letzte, was Merkel gebrauchen kann, ist eine Verschwörungstheorie in SPD oder CSU, sie habe Weber oder Timmermans geopfert, um einen Geheimplan von der Leyen durchzusetzen. Merkels Leute streuten beim EU-Gipfel daher mehrfach, wie löwenhaft die Kanzlerin für die Spitzenkandidaten gekämpft hat.


  2. Registriert seit
    29.03.2007
    Beiträge
    5.828

    AW: Europawahl Mai 2019

    Zitat Zitat von Lukulla Beitrag anzeigen
    Achte den Feind, ehre den Freund.

    Im EU Parlament und im deutschen Bundestag werden Gruppierungen demokratische Rechte verweigert.

    Das passt irgendwie nicht zusammen.
    Das ist nicht das erste Mal, wenn sich die Machtverhältnisse ernsthaft zu drehen beginnen. Kann man alles in den Geschichtsbüchern nachlesen. Dagegen ankämpfen macht auch wenig Sinn, es dauert eben seine Zeit.


  3. Registriert seit
    09.10.2018
    Beiträge
    3.579

    AW: Europawahl Mai 2019

    Zitat Zitat von Lukulla Beitrag anzeigen
    Es ist so:

    Die Nationalisten rund um Matteo Salvinis Lega und die deutsche AfD sind ungehalten, weil ihnen die übrigen Fraktionen keinen Einsitz im Präsidium des Parlaments und an den Schalthebeln der Ausschüsse geben. Link wie oben

    Das so etwas möglich ist im EU Parlament finde ich nicht gut.
    Sollten wir nicht alle darauf achten, dass demokratische Rechte auch demokratisch eingehalten werden?
    Klär mich auf: Werden diese Positionen nicht mittels Abstimmung vergeben? Wenn ja: Was ist undemokratisch daran, wenn jemand keine Mehrheiten bekommt und damit nicht die gewünschte Position?

  4. Inaktiver User

    AW: Europawahl Mai 2019

    Wahrscheinlich bin ich zu blöd und beschäftige mich zu wenig mit Politik. Ich finde es schon immer schlimm, dass nach den Wahlen irgend etwas zusammen gebacken wird, das eigentlich eher nicht so den Willen der Mehrheit der Wähler darstellt. Was ich jetzt aber nicht verstehe, weshalb wurde keiner von den Grünen das was vdL jetzt wird.


  5. Registriert seit
    22.05.2019
    Beiträge
    206

    AW: Europawahl Mai 2019

    In Sachen Postenvergabe...

    Regelanderung notig: Bulgarin Georgiewa zu alt fur IWF-Spitze - Wirtschaft - Tagesspiegel

    Daraus:
    Die Bulgarin Kristalina Georgiewa (65) soll nach dem Willen der Europäer neue Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF) werden. Die EU-Staaten verständigten sich nach langen Debatten auf ihre Kandidatur, wie der französische Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire am späten Freitagabend in Paris mitteilte. Großbritannien, das die Europäische Union zum 31. Oktober verlassen will, habe nicht an der Abstimmung teilgenommen.

    Bei dem Votum schnitt Georgiewa laut Kreisen deutlich besser ab als ihr verbliebener Gegenkandidat, der frühere Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem (53) aus den Niederlanden.

    Es gibt aber eine Hürde für die frühere EU-Kommissarin: Sie wird am 13. August 66 Jahre alt. Nach der Satzung des Währungsfonds darf der Direktor oder die Direktorin zum Zeitpunkt der Ernennung aber nicht älter als 65 sein. Diese Altersgrenze kann nach Angaben des IWF mit einer Regeländerung an- oder aufgehoben werden. Dafür ist eine Mehrheit im Gouverneursrat, dem obersten Gremium des Fonds, notwendig.


    In dem Fall wird darüber immerhin berichtet, danke!
    Gestern Abend - ich wurde im Übrigen durch einen sehr zynischen Beitrag von Herrn Sonneborn darauf aufmerksam (interessant, ihm und seinen Beiträgen zu folgen, man erfährt eine Menge in Sachen EU und "live Abläufe") - musste ich allerdings feststellen, dass diese Nominierung in den ÖR-Nachrichten zwar erwähnt wurde, bis auf dieses klitzekleine Detail...

    Irgendwie erinnert mich das gerade doch etwas an Versuche (war da nicht etwas in Polen, in der Türkei)..., die zu recht für mein Empfinden, scharf verurteilt werden.

    Nachtrag: Polen und die EU - EuGH stoppt die polnische Justizreform
    Hier wurde es sogar juristisch gestoppt.


    Verkehrte Welt. Mal wieder.

    OT
    Sorry für das Zerschießen der Umlautbuchstaben, geht irgendwie nicht anders gerade...
    Geändert von indiegrandma (05.08.2019 um 00:57 Uhr) Grund: Nachtrag: EuGH-Entscheidung

  6. Avatar von mono17
    Registriert seit
    13.04.2007
    Beiträge
    6.110

    AW: Europawahl Mai 2019

    Frau vdL hat die Kommissare benannt. Ob alle im Parlament "durchkommen " ist noch unklar.
    Gib dem Leben Farbe, bring dich ein mit einem Wort, einem Lächeln.
    Geändert von Analuisa (11.09.2019 um 08:17 Uhr) Grund: Beitragsüberschrift nach Verschiebung angepasst


  7. Registriert seit
    05.12.2008
    Beiträge
    6.302

    AW: Europawahl Mai 2019

    Sollte das so sein, fände ich es sehr erfreulich: Um die Bürokratie nicht weiter ausufern zu lassen, soll künftig für jede neu erlassene Vorschrift eine bereits bestehende gestrichen werden.
    Noch besser fände ich, wenn zusätzlich bei jeder zweiten neuen Vorschrift dann nicht nur eine, sondern zwei bestehende Vorschriften auf die Prüfbank müssten.

  8. Avatar von Opelius
    Registriert seit
    24.04.2004
    Beiträge
    16.397

    AW: Europawahl Mai 2019

    Zitat Zitat von bertrande Beitrag anzeigen
    Sollte das so sein, fände ich es sehr erfreulich: Um die Bürokratie nicht weiter ausufern zu lassen, soll künftig für jede neu erlassene Vorschrift eine bereits bestehende gestrichen werden.
    Noch besser fände ich, wenn zusätzlich bei jeder zweiten neuen Vorschrift dann nicht nur eine, sondern zwei bestehende Vorschriften auf die Prüfbank müssten.
    Schöner Traum ! Realität ist einen andere. etwa 60 % der weltweiten Steuerliteratur erscheint auf Deutsch, Aussage meines Steuerberaters.

    Und vor ein paar Wochen in unserer Zeitung: Handwerker nehmen an den öffentlichen Ausschreibungen der Kommunen für Reparaturen und Renovierungen während der Sommerferien in Schulen kaum noch teil, weil sie bis zu 40 Seiten Fragen zu Mindestlöhnen und Umweltfreundlichkeit nachweisen müssen, auch wenn sie nur Schulräume streichen sollen. Das machen inzwischen die Eltern auf ihre Kosten.
    Die Menschen stolpern nicht über Berge, sondern über Maulwurfshügel

+ Antworten
Seite 59 von 59 ErsteErste ... 949575859

Berechtigungen

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •