Das ist vermutlich auch genauso forciert, dass bald niemand mehr Bock auf Wählen hat.
Der Bürger lässt sich doch jeden Müll aufhalsen, geht hier mal jemand auf die Straße, siehe Frankreich ? Ne, dazu ist Deutschland zu bequem. Es ist wird manipuliert, getürkt, einseitig Bericht erstattet, geschönt ohne Ende, über Medienlandschaft, Talkshows, etc.
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Thema: Europawahl Mai 2019
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16.07.2019, 20:57Inaktiver User
AW: Europawahl Mai 2019
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16.07.2019, 21:49Inaktiver User
AW: Europawahl Mai 2019
AKK neue Verteidigungsminsterin
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16.07.2019, 22:31
AW: Europawahl Mai 2019
Na ja, eigentlich ist es schon wirklich schwierig für die EU ein Kreuzchen zu machen.Ehrlicherweise muss ich mal sagen, dass es doch eher keine Personenwahlen sind oberhalb der ... sagen wir mal ... Kreistagswahlen? Wer kann etwas über Manfred Weber sagen? Kennt den jemand?
Ich bin auch nicht gerade glücklich darüber, wie es gelaufen ist. Offensichtlich hat man sich da wohl ein bisschen verzockt mit den Ankündigungen im Vorfeld über die Handlungsfreiheit der Kommission. Dass Macron unglücklich mit dem Kandidaten Weber war das stand ja schon vorher fest.
Und so im Nachhinein denke ich, dass der Posten der Kommissionspräsidentin wahrscheinlich doch der eines Vermittlers ist, wo man diplomatische Fähigkeiten braucht. Und das traue ich Frau von der Leyen eigentlich sogar ganz gut zu.
Kramp-Karrenbauer als Verteidigungsministerin?
Kreativität kommt von der Freiheit zu scheitern. Und die Freiheit zu scheitern kommt vom Experiment. (Peter Gabriel)
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16.07.2019, 22:52
AW: Europawahl Mai 2019
ich bin grad nicht auf dem laufenden, weil ich besuch hatte . . Ist das ein witz?
obwohl, so langsam halte ich alles für möglich . . .
ich geniesse jetzt noch mein Terrasse, trinke ein bierchen und schaue meinen pflanzen bei der dunkelreaktion zu . . Photosynthese ist grad nicht wegen wenig sonne!
guts nächtle allseits!
luci
LEBE LIEBER UNGEWÖHNLICH
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16.07.2019, 23:25
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17.07.2019, 06:35
AW: Europawahl Mai 2019
Das was mir besonders auffällt ist, Wahlen werden immer knapper gewonnen. Ob Bundeswahlen, Landeswahlen oder jetzt in der EU. Es wird für die Etablierten immer schwieriger ihre Positionen zu halten bzw. ihre Vorstellungen von Politik durchzusetzen. In kleinen Ländern hat es ja schon geklappt, dass die Wahlen nicht mehr so ausgingen wie es von den Altparteien, welche Jahrzehnte an der Macht gewesen sind, gewollt gewesen ist.
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17.07.2019, 06:36
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17.07.2019, 08:08
AW: Europawahl Mai 2019
Es ist wirklich unbegreiflich, wie sehr dein Blick (und nicht nur deiner) auf Frau von der Leyen offenbar ausschließlich von Vorurteilen, aber wenig von Fakten bestimmt wird.
Hier mal ein Artikel aus der SZ über sie, der neben einigen kritischen Anmerkungen auch folgendes auflistet:
Es ist jetzt bald neun Jahre her, dass ein Verteidigungsminister von der CSU, Karl-Theodor zu Guttenberg, die Bundeswehr mit seinem Spareifer in eine Krise stürzte, von der sie sich immer noch nicht richtig erholt hat. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) kann sich aber zugute halten, die Abwärtsspirale, in der sich die Bundeswehr viele Jahre lang befand, gestoppt zu haben. Mit ihr an der Spitze des Hauses wächst die Bundeswehr. Sie kehrt in die Fläche zurück, indem Soldaten bereits stillgelegte Kasernen wieder beziehen. Von der Leyen schafft neue Panzer, Schiffe und Flugzeuge an. Langsam bessert sich die Lage.
Die Ministerin plagen nicht mehr die großen Geldsorgen ihrer Vorgänger. Seitdem sie das Ressort führt, ist der Etat von etwa 30 Milliarden Euro auf heute deutlich mehr als 40 Milliarden angestiegen. Das hat von der Leyen durchgesetzt, bei allen Schwierigkeiten mit dem Koalitionspartner SPD, der bei Rüstungsfragen lieber bremst. Und von der Leyen dürfte noch mehr Geld in den kommenden Jahren mobilisieren, derart unruhig ist es in der Welt geworden. So gesehen hat die CDU-Politikerin mehr für die Truppe erreicht, als ihre Vorgänger Thomas de Maizière, zu Guttenberg und Franz Josef Jung. Sie hat die Bundeswehr gerettet.
Hervorhebungen von mir
Im Grunde genommen müsste man folgendes sagen:
in dem Moment, wo das sogenannte Postengeschachere aufhört, in dem Moment wird es gefährlich für die Demokratie - denn 'Geschachere' ist ja nichts anderes als die Umschreibung von Verhandlungen und Aushandelung von Kompromissen zwischen Leuten und Gruppierungen, die sich einigen müssen, obwohl sie unterschiedliche Interessen und Vorstellungen haben. Doch wenn genau das nicht mehr stattfindet oder die Beteiligten das nicht mehr wollen, dann kommt es zu Stillstand und Blockade - und das wäre überhaupt nicht gut.
Ein Kommissionspräsident Weber wäre aus der Sicht von Emmanuel Macron offenbar nicht so gut für Frankreich gewesen.
Man muss ja auch immer folgendes berücksichtigen: in der ganzen komplizierten Gemengelage EU, versucht selbstverständlich jedes Land die eigenen Interessen so gut wie möglich zu wahren.Geändert von VanDyck (17.07.2019 um 08:34 Uhr)
Es gibt so viele schöne Momente im Leben; ich sollte mich entspannen,
dann durchfluten sie mich wie Regen ...
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Nothing in life is as important as you think it is, while you are thinking about it.
Daniel Kahneman
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17.07.2019, 09:22Inaktiver User
AW: Europawahl Mai 2019
Ich würde die Meinung eines Journalisten dann doch eher weniger hoch hängen. Weshalb wird wohl gegen VdL in der Berateräffäre ermittelt und was sagen denn berufsnahe Menschen so?
Bundeswehrexperte Kujat: „Von der Leyen hat keine Ahnung vom Militar“ - FOCUS Online
Bundeswehr: Von der Leyen in der Kritik - Bundeswehrverband beschwert sich bitterlich | Politik
„Duckmauser, Mammutbehorde“: Ex-General kritisiert Leyen und Zustand der Bundeswehr - Politik - Tagesspiegel
Anmerkung: Dies sind Artikel aus diesem Jahr und nur von Seite 1 der Googlesuche.
VdL hat so einiges gemacht in ihrer Zeit als Verteidigungsministerin, die Kernkompetenz, also die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr hat sich verschlechtert! Und da das nicht so gut aussieht macht man folgerichtig dies:
Dieses Jahr aber soll es anders laufen. Am Montagmorgen erhielt der Verteidigungsausschuss des Bundestags statt des Berichts einen langen Brief von Generalinspekteur Eberhard Zorn. Auf drei Seiten teilte der oberste Soldat der Bundeswehr den Obleuten des Ausschusses darin mit, dass er den Bericht über die Einsatzbereitschaft als "geheim" eingestuft habe.
Die Einstufung, formal lautet sie "Verschlusssache - geheim", hat erhebliche Folgen. Statt im Ausschuss offen über das Papier diskutieren zu können, dürfen selbst die gewählten Abgeordneten das Dossier nur in der Geheimschutzstelle des Bundestags einsehen. Selbst ihre handschriftlichen Notizen müssen dort verbleiben. Berichten die Politiker Unbefugten über die Inhalte, riskieren sie eine Strafanzeige.
Die Begründung Zorns für den Schritt ist einigermaßen kurios. So schreibt der Generalinspekteur, der Bericht lasse "konkrete Rückschlüsse auf die aktuellen Fähigkeiten der Bundeswehr zu", deswegen würde eine Verteilung im Ausschuss "die Sicherheitsinteressen der Bundesrepublik Deutschland schädigen". Gerade in der angespannten Sicherheitslage sei dies ein zu großes Risiko.
Bundeswehr-Einsatzbereitschaft: Ursula von der Leyen halt Bericht geheim - SPIEGEL ONLINE
Man darf also gespannt sein welche unliebsame Wahrheiten der EU zukünftig dann nicht mehr der Öffentlichkeit präsentiert werden.
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17.07.2019, 09:46
AW: Europawahl Mai 2019
Nur mal kurz zu diesem link:
auch in diesem Artikel (wie schon in dem von mir verlinkten Artikel) werden unterschiedliche Auffassungen über die Arbeit von Frau von der Leyen als Verteidigungsministerin abgebildet.
Ich wollte ja auch darauf aufmerksam machen, dass es ungerechtfertigt ist, Frau von der Leyen und ihre bisherige Arbeit in Bausch und Bogen pauschal runter zu machen.
In diesem Artikel hier haben wir nun einen ehemaligen Generalispekteur der Bundeswehr, der vor allem den schlechten Ausrüstungszustand der Bundeswehr unter Frau von der Leyen kritisiert.
In dem von mir verlinkten Artikel wird dieser Kritik ja vom Grundsatz her nicht widersprochen, sondern vermerkt, dass Frau von der Leyen eine kaputt gesparte Bundeswehr vorgefunden hat, verantwortet von ihren Vorgängern. Doch der Verdienst von Frau von der Leyen bestünde darin, diesen Abwärtstrend wenigstens gestoppt zu haben - und mehr war auch nicht drin, angesichts der vorgefundenen Lage.
Und man finden in diesem Focus Artikel auch folgenden Satz:
Der Bundeswehrverband begrüßte die Agenda von der Leyens dagegen. Der Vorsitzende André Wüstner forderte aber weitere Maßnahmen im sozialen Bereich und zur Sicherstellung von ausreichender Ausrüstung.
Die Vertretung der AKTIVEN Soldaten begrüßte also im Jahre 2014 die Agenda von der (nunmehr ehemaligen) Verteidigungsministerin, forderte aber zugleich noch WEITERE Anstrengungen. Ja, gut.
Kurzum: kann man denn nicht einfach mal differenziert die bisherige Arbeit von Frau von der Leyen beurteilen bzw. den Realitäten angemessen?Es gibt so viele schöne Momente im Leben; ich sollte mich entspannen,
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