Thema: Meinungsfreiheit in Deutschland

Zitat von DerJunge82

.......
Im übrigen wird mir hier zu sehr auf der Meinungsfreiheit "rumgeritten". Auch abseits von politischen Inhalten wird doch öfter die eigene Meinung unterdrückt um es z.b. in der eigenen Familie nicht zu "Eskalationen" kommen zu lassen.

......

Ich denke nicht, dass darauf zu sehr herumgeritten wird, sondern die meisten eher einem fundamentalem Irrtum erlegen sind.

Der Art. 5GG, also der Artikel unserer Verfassung welcher die Meinungsfreiheit schützt, meint damit ausschließlich den Schutz dieser Freiheit gegen staatliche Einschränkungen. So wie alle Grundrechte nur gegenüber staatlichen Institutionen gelten.

Vielmals wird, sei es hier im Forum oder in den Kommentarforen von Pressemedien, von Zensur gesprochen oder von Unterdrückung der Meinungsfreiheit, wenn dort Kommentare editiert oder gelöscht werden.
Aber das ist ein großer Irrtum. Hier gilt alleine das Hausrecht, die Forenregeln etc. Wenn also ein Betreiber eines solchen Mediums, oder ein Arbeitgeber, bestimmte Dinge in seinem Einflussbereich nicht duldet, dann darf er das und es ist kein Verstoss gegen den Art. 5 GG.

Einen Anspruch auf Einhaltung der Grundrechte besteht grundsätzlich nur gegenüber dem Staat, nicht gegen privatrechtliche Institutionen oder Personen.

Zitat von Mostrich

da braucht es keine näheren umstände.
das sind die fakten um die es geht. so sieht es aus - leider.

Nur hast du leider kaum Fakten geschildert. Du schreibst: Eine Person hat ihre Sympathien gegenüber einer bestimmten Partei geäußert, das Arbeitsklima litt, vier Monate später wurde die Person gekündigt.

Weder erfährt man, um welche Art von Betrieb es sich handelt (möglicherweise ein Tendenzbetrieb, der muss Äußerungen, die gegen das eigene Selbstverständnis gerichtet sind, nicht dulden), noch, was genau die Person gesagt hat, noch, ob es noch anderes gab, was gegen die Person vorlag, noch, was mit dem "nicht auszuhaltenden Arbeitsklima" genau gemeint ist und von dem diese Störungen ausgingen, noch, und das ist der entscheidende Punkt, mit welcher Begründung die Kündigung ausgesprochen worden ist.

Ach so.

Eintracht-Präsident Fischer wurde dann auf der Mitgliederversammlung (MV)mit großer Mehrheit bestätigt. Anwesende Eintracht-AfD-Mitglieder verzichteten allerdings ihre Meinung auf MV zu sagen und blieben still. Die Partelmitgliedschaft wird bei der Eintracht aber so viel ich weiß, nach wie vor nicht überprüft.

Beim HSV steht am 19.1. wieder eine MV an, bei der es hoch her gehen sollte.
Nebenbei hat P. Gottschalk und Andere einen neuen Antrag eingereicht, nachdem er letztes Jahr der Antrag auf Ausschluss von AfD-Mitgliedern zurückziehen musste. Der Antrag war anscheinend auch sehr schlecht formuliert gewesen.

Diesmal soll es auf ein klares Bekenntnis gegen Diskriminierung und Rassismus hinauslaufen. BVB als Vorbild: Der HSV will politischer werden - HSV - Alle News und Infos zum Hamburger SV - Hamburger Abendblatt
Aber da hat dann der Fußball plötzlich unpolitisch zu sein.