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  1. Avatar von bawet
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    AW: Die AfD - 3. Strang

    Zitat Zitat von Inaktiver User Beitrag anzeigen
    Mal eine OT-Frage:
    Warum wird dieser Strang eigentlich jeden Abend geschlossen?
    Ich habe seitenweise zurück gelesen, konnte aber keine Verstöße erkennen?

    Darum

  2. Inaktiver User

    AW: Die AfD - 3. Strang

    Zitat Zitat von knirrsch Beitrag anzeigen
    Das betrifft nicht nur diesen Strang. Die Erklärung findest du hier.
    Ah Danke, Ihr Beiden. :)
    Ja, macht wohl Sinn.

  3. Moderation Avatar von Charlotte03
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    AW: Die AfD - 3. Strang

    Interressant finde ich diesen Satz :
    Zu dem Vorgang befragt sagte er, dass dem Landesverband „aus 2017 noch kein Rechenschaftsbericht des Kreisverbands Bodensee“ vorliege. „Darum haben wir das auch nicht einsehen können.“ Quelle: Bundestagsverwaltung untersucht dubiose Spenden an die AfD

    Wir haben November 2018. Muss ein Bericht nicht früher eingereicht werden?
    Genieße deine Zeit.
    Denn du lebst nur jetzt & heute.
    Morgen kannst du gestern nicht nachholen und später kommt früher, als du denkst.
    Moderatorin in "Schule, Uni, Studium und Ausbildung" "Gehören Kinder zu einem erfüllten Leben dazu?" und...Userin

  4. Avatar von BlueVelvet06
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    AW: Die AfD - 3. Strang

    AfD und der Verfassungsschutz

    AfD: Was zu verbergen? | ZEIT ONLINE

    Der Artikel ist wahrscheinlich hinter einer paywall, deshalb nur ein paar Auszüge

    Im Presseclub der ARD diskutieren gerade mehrere Journalisten über die Gefahr von rechts, als das AfD-Mitglied Marc Brünjes jede Contenance verliert. Er bedauere, schreibt er bei Twitter, dass in Chemnitz gerade eine konspirative Gruppe von Neonazis aufgeflogen sei, "bevor sie Journalisten wie Sie abknallen konnten ... Wirklich schade." Deutschland brauche einen Politikwechsel – zur Not auch mit Gewalt.
    Bis Anfang Oktober hatten die Landesämter für Verfassungsschutz Zeit, ihre Erkenntnisse über die AfD nach Köln zu schicken, 13 Länder haben alles in allem mehrere Hundert Seiten Material geliefert, zwei Länder – Schleswig-Holstein und das Saarland – meldeten Fehlanzeige; nur Sachsen, wo im kommenden Jahr gewählt wird und die AfD besonders stark ist, verweigerte sich mit Verweis auf rechtliche Bedenken.
    Anfang dieser Woche versuchte sich der AfD-Chef Meuthen an einem Coup, der der Diskussion eine ganz neue Richtung hätte geben können: Er bot dem soeben in den einstweiligen Ruhestand versetzten Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen politisches Asyl an. Ein ehemaliger Geheimdienstchef bei der AfD, das wäre eine spezielle Form der Immunisierung.

    Wie es aussieht, wird daraus allerdings vorerst nichts. Von der ZEIT nach der AfD-Offerte gefragt, antwortete Maaßen: "Ich bin seit 30 Jahren CDU-Mitglied. Ich bleibe das."
    Länger Artikel und wie gesagt, wahrscheinlich hinter paywall, aber interessant.
    Gute Nachricht: ich bekomme den obersten Knopf meiner Jeans wieder zu.
    Schlechte Nachricht: ich habe sie nicht an
    .

  5. Moderation Avatar von Charlotte03
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    AW: Die AfD - 3. Strang

    Vielen Dank.... echt heftig, schlimmer, als ich zu denken wagte.
    Genieße deine Zeit.
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    Morgen kannst du gestern nicht nachholen und später kommt früher, als du denkst.
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  6. Registriert seit
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    AW: Die AfD - 3. Strang

    Ja.
    Ich will nicht, was die wollen!
    Was du nicht willst, das man dir tut, das füg auch keinem andern zu!

  7. gesperrt
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    AW: Die AfD - 3. Strang

    Zitat Zitat von BlueVelvet06 Beitrag anzeigen
    Bis Anfang Oktober hatten die Landesämter für Verfassungsschutz Zeit, ihre Erkenntnisse über die AfD nach Köln zu schicken, 13 Länder haben alles in allem mehrere Hundert Seiten Material geliefert, zwei Länder – Schleswig-Holstein und das Saarland – meldeten Fehlanzeige; nur Sachsen, wo im kommenden Jahr gewählt wird und die AfD besonders stark ist, verweigerte sich mit Verweis auf rechtliche Bedenken.
    Das sächsische Landesamt für Verfassungsschutz hat jetzt endlich geliefert: AfD-Beobachtung: Das letzte Puzzleteil ist da

    Das vom damaligen Bundesverfassungschef verharmloste Geschehen in Chemnitz hat wohl den Ausschlag gegeben, nachdem die bekannten Kontakte zu Pegida nicht als Anlass für eine Beoachtung gewertet wurden, Denn Pegida wird in Sachsen nicht als extremistisch beobachtet.

    Bemerkenswert, oder, je nach Sichtweise auch bedenklich:
    Sachsens Erklärung für das späte Einlenken fällt so aus: Chemnitz habe die Sicht auf die Dinge verändert, vorher hätten sowohl die Juristen im Dresdner Innenministerium als auch beim sächsischen Verfassungsschutz "erhebliche Bedenken" geäußert. Bereits die Sammlung von Erkenntnissen über die AfD, auch ohne Überwachungsmethoden, komme einer Stigmatisierung gleich, also einem Eingriff in den politischen Wettbewerb.
    Hervorhebung von mir

  8. Avatar von BlueVelvet06
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    AW: Die AfD - 3. Strang

    Ich finde es bedenklich, dass erst Chemnitz die Sicht auf die Dinge verändert hat und kann auch die Begründung nicht wirklich nachvollziehen. Wenn es rechtliche Bedenken gab, dann sind die doch unabhängig von den Ereignissen in Chemnitz zu sehen. Recht ist Recht. Das lässt eher auf andere Gründe schließen.

    Die Art und Weise, wie Sachsen mit dem Thema Fremdenfeindlichkeit, Hass und Rechtsextremismus etc. umgeht, ist wirklich bedenklich. Es wundert nicht, dass das Image nicht besser wird.
    Gute Nachricht: ich bekomme den obersten Knopf meiner Jeans wieder zu.
    Schlechte Nachricht: ich habe sie nicht an
    .

  9. Avatar von Rowellan
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    AW: Die AfD - 3. Strang

    Zustimmung.

    Aber jetzt gibt es erstmal Ärger wegen der Parteispenden.

    Wegen fragwürdiger Spenden aus der Schweiz strebt die Staatsanwaltschaft Konstanz ein Ermittlungsverfahren gegen AfD-Fraktionschefin Alice Weidel und weitere AfD-Mitglieder an. Es bestehe der Anfangsverdacht eines Verstoßes gegen das Parteiengesetz, teilte die Behörde mit. Der Bundestagspräsident und Weidel seien darüber informiert worden. Außerdem seien Schreiben zur nötigen Aufhebung ihrer Abgeordnetenimmunität an den Bundestag geschickt worden.
    *lost in the woods*

  10. gesperrt
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    AW: Die AfD - 3. Strang

    Zitat Zitat von Rowellan Beitrag anzeigen
    Zustimmung.

    Aber jetzt gibt es erstmal Ärger wegen der Parteispenden.

    Wegen fragwürdiger Spenden aus der Schweiz strebt die Staatsanwaltschaft Konstanz ein Ermittlungsverfahren gegen AfD-Fraktionschefin Alice Weidel und weitere AfD-Mitglieder an. Es bestehe der Anfangsverdacht eines Verstoßes gegen das Parteiengesetz, teilte die Behörde mit. Der Bundestagspräsident und Weidel seien darüber informiert worden. Außerdem seien Schreiben zur nötigen Aufhebung ihrer Abgeordnetenimmunität an den Bundestag geschickt worden.
    Aus dem Artikel: Mit dem Geld soll er unter anderem "Gefällt-mir"-Angaben auf Facebook gekauft und Inhalte erstellt haben – laut FAZ für 3.000 bis 10.000 Euro im Monat. Immerhin eine ehrliche Einschätzung der eigenen Beliebtheit, wenn die Frau sich Zustimmung im Netz schon erkaufen muss.

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