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  1. Inaktiver User

    AW: Die Grosse Koalition in der Legislaturperiode 2018-2021

    Zitat Zitat von Inaktiver User Beitrag anzeigen
    Ich denke, dass es ein Konflikt innerhalb der CSU ist.
    außer Weber siehst du da noch?
    Seehofer bekam die Rückendeckung des CSU Spitzengremiums

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    AW: Die Grosse Koalition in der Legislaturperiode 2018-2021

    Zitat Zitat von Inaktiver User Beitrag anzeigen
    Das finde ich nun sehr interessant:
    Asylstreit: Weber: Merkel braucht Ruckendeckung | Nachrichten | BR.de
    Ich denke, dass es ein Konflikt innerhalb der CSU ist.

    Weber... Europa und auch Merkels Linie teileweise verfolgend auf der einen Seite.

    Söder, Dobrindt und Scheuer... ihre eigene Karriere sowie die Wahlen im Oktober im Blick.

    Und Seehofer, der sich gerade verheizen lässt.
    Das ist so nicht richtig.

    Europa hat keine einheitliche Linie. Beispielsweise sind Kurz (ÖR) die Visegardstaaten sowie Italien mehr mit Seehofer einig.

    Die nordischen Staaten (Niederlande Dänemark Belgien und ein paar mehr) wollen keinen extra EU Haushalt, wie ihn Macron und Merkel angedacht haben.

    Es gibt einige verschiedene Richtungen und natürlich ist auch anderen Staatschefs klar, dass die Tage von Merkel gezählt sind. Ihre Autorität innerhalb der EU hat stark nachgelassen.

  3. Inaktiver User

    AW: Die Grosse Koalition in der Legislaturperiode 2018-2021

    Mir ging es um die Situation innerhalb der CSU. Weber kann nicht mit Söder. Was passiert, wenn Söder verliert? Wie verschiebt sich die Macht innerhalb der CSU weiterhin?

    Zudem... wie erklären Seehofer und Söder, dass sie 70 Grenzübergänge nicht absichern können?

    Hier ein Artikel zu Weber:
    Portrait Manfred Weber: liberaler Anti-Soder der CSU - Bayern - Suddeutsche.de

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    AW: Die Grosse Koalition in der Legislaturperiode 2018-2021

    Zitat Zitat von realistnix Beitrag anzeigen


    Koalitionskrisen nennt man dann das, in D schon als Regierungsversagen eingestuft da man unterschiedlicher Meinung ist.
    In meinem Bundesland hat zb der kleine Koalitionspartner angedroht diese zu kündigen, wenn bei ihrem größten Wahlversprechen nichts weiter geht (deswegen wurden wir gewählt) es wurde verhandelt und mitlerweile wieder koaliert.
    Streiten bzw Diskutieren ist ein wesentlicher Bestandteil der Demokratie (Diktatur der Kompromisse) - nicht die Richtlinienkompetenz ( schon mal aufgefallen, Merkel benutzt die gleiche Führungskompetenzen wie Trump, Putin, Erdogan,.. warum tat sich die SPD so schwer und die FDP will gar nicht mehr mit ihr koalieren)
    Frau Merkel und Partei unterschätzt die einzelnen Positionen der Minister. Ihre Führungskompetenz (Richtlinienkompetenz) im eigenen Land und auch für andere Länder schwächt sie durch ihre ständige einseitige Kompromissbereitschaft für den Vorteil der GesamtEU. Wobei jeder wieß, dass es keine EU Beschlüsse für diverse Problematiken gibt.

    Allerdings indirekt hat für sie der Masterplan auch Gültigkeit, kommt halt nur nicht von der CDU, das ist das Problem Seehofer und Merkel. Der Umgang mit Merkel und ihrer Partei CDU wäre interessant zu wissen. Denn hier entsteht das FührungskompetenzRezept. Ob ihr hierfür schon etwas mehr Zurückhaltung geraten wird bzw mit entsprechenden Zusagen ist anzunehmen.
    Insofern fällt bei Frau Merkel "diktatorisches Machtverhalten" völlig weg, auch in der eigenen Partei.

    Aber dem Gesamtwesen in der Demokratischen Struktur bei wichtigen Entscheidungen, versucht sie zu mauern. Und das ist sehr ärgerlich für das Land und deswegen gibt es Zoff mit ihr und sie hat Zoff mit uns.

    Was Merkel bei öffentlichen Interviews benennt oder nicht benennt wird mit Argumenten aus der eigenen Parteibasis benannt. Konkretes wie auch Unkonkretes. Sie muss damit umgehen als Bundeskanzlerin. Sie darf genausowenig alleine Entscheidungen treffen und ist auch nicht angebracht. Vieflleicht schafft es noch jemand, Frau Merkel länger im eigenen Land zu lassen, also keine dringenden Auslandbesuche und vor allem die Verteilung der Finanzen überwachen und zurückhalten. Es ist insofern auch nicht grundsätzlich angebracht, ausschliesslich nur von Merkels Entscheidungen zu reden.

    - Der leichte Weg ist auch der richtige Weg -
    von Bruce Lee



  5. gesperrt

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    AW: Die Grosse Koalition in der Legislaturperiode 2018-2021

    Zitat Zitat von tuerkisblau Beitrag anzeigen
    Es gibt einige verschiedene Richtungen und natürlich ist auch anderen Staatschefs klar, dass die Tage von Merkel gezählt sind. Ihre Autorität innerhalb der EU hat stark nachgelassen.
    ihr habt schon mitgekriegt daß das von Macron und Merkel mit Junker fast fertig ausgearbeitet Papier für morgen, innerhalb von Stunden zurückgezogen wurde, da sich Italien weigerte zu kommen wenn dies die Diskusionsgrundlage ist.
    Es standen ein paar Punkte drin die Italien schwer mißfallen, F/D haben ihre Führungsrolle verloren, ihre Macht es durchzubringen, da ihre Politik von immer mehr Ländern abgelehnt wird.
    Man merkt das GB austretet, diese Dämpfer wird ersetzt, von anderen Staaten, die jetzt mehr selber auf sich schauen, da der Part von GB fehlt, es haben sich ja einige zu dem von Merkel/Junker ins Leben gerufenen Gipfel selbst eingeladen.

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    AW: Die Grosse Koalition in der Legislaturperiode 2018-2021

    Zitat Zitat von realistnix Beitrag anzeigen
    ihr habt schon mitgekriegt daß das von Macron und Merkel mit Junker fast fertig ausgearbeitet Papier für morgen, innerhalb von Stunden zurückgezogen wurde, da sich Italien weigerte zu kommen wenn dies die Diskusionsgrundlage ist.
    Die Sitzung für diese EU-Diskussion wird jetzt auf Interessierte EU-Länder erweitert. Wobei man eigentlich noch nicht so recht weiss wie die Diskussionsgrundlage von F/D die Interessen Italiens beschränken oder anders beeinflussen. . Sicher sind die anderen Länder äußerst vorsichtig mit den Beschlüssen von D und F. Verständlicherweise.

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    von Bruce Lee



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    AW: Die Grosse Koalition in der Legislaturperiode 2018-2021

    Zitat Zitat von Akzent Beitrag anzeigen
    Die Sitzung für diese EU-Diskussion wird jetzt auf Interessierte EU-Länder erweitert. Wobei man eigentlich noch nicht so recht weiss wie die Diskussionsgrundlage von F/D die Interessen Italiens beschränken oder anders beeinflussen. . Sicher sind die anderen Länder äußerst vorsichtig mit den Beschlüssen von D und F. Verständlicherweise.
    Die Visegardstaaten haben bereits abgesagt, weil eine Woche später ohnehin ein Gipfel stattfindet. Tusk wollte zu Merkels Minigipfel/Arbeitstreffen schon gar nicht einladen und die nordischen Länder stimmen der Idee Macrons bzgl eines EU Haushaltes nicht zu. Schon allein die Tatsache, dass solche Dinge in den Zeitungen stehen, zeigt doch, dass die Bedeutung von Deutschland/Merkel und Frankreich/Macron zusammen auch Achse Deutschland/Frankreich bedeutend nachgelassen hat.

  8. gesperrt

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    AW: Die Grosse Koalition in der Legislaturperiode 2018-2021

    Zitat Zitat von tuerkisblau Beitrag anzeigen
    und die nordischen Länder stimmen der Idee Macrons bzgl eines EU Haushaltes nicht zu.
    die EU hat einen "Haushalt" man will ihn aber erweitern, dem EU Finanzminister mehr Befugnisse geben, zb wie die Steuern verwendet werden - Ö hat eine Rüge der EU bekommen, zu hohe Sozialausgaben, stell dir vor er kann bestimmen wieviel Geld wofür verwendet wird - 5% für Militärausgaben und dafür Kürzungen im Sozialbereich (Kindergärten ?), da ist was los in Deutschland

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    AW: Die Grosse Koalition in der Legislaturperiode 2018-2021

    Zitat Zitat von tuerkisblau Beitrag anzeigen
    Die Visegardstaaten haben bereits abgesagt, weil eine Woche später ohnehin ein Gipfel stattfindet. Tusk wollte zu Merkels Minigipfel/Arbeitstreffen schon gar nicht einladen und die nordischen Länder stimmen der Idee Macrons bzgl eines EU Haushaltes nicht zu. Schon allein die Tatsache, dass solche Dinge in den Zeitungen stehen, zeigt doch, dass die Bedeutung von Deutschland/Merkel und Frankreich/Macron zusammen auch Achse Deutschland/Frankreich bedeutend nachgelassen hat.
    In dem Zusammenhang ist es auch angebracht die Vereinbarungen zwischen Frankreich und Deutschland, benennen zu können, ob von unilateraler oder bilateraler Vereinbarung ausgehend zu berichten und vor allem was das konkret heißt. Denn hier entsteht ein großes Unbekanntes?

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    von Bruce Lee



  10. gesperrt

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    AW: Die Grosse Koalition in der Legislaturperiode 2018-2021

    Zitat Zitat von Akzent Beitrag anzeigen
    Denn hier entsteht ein großes Unbekanntes?
    Auf dem Weg zur EU-Arbeitslosenversicherung

    haben sich in dieser Woche in Meseberg auch Finanzminister Olaf Scholz und sein französischer Amtskollege Bruno Le Maire getroffen und über den Einstieg in eine EU-Arbeitslosenversicherung verständigt. Das ist bemerkenswert. Hatte man doch bislang den Eindruck, dass die Vergemeinschaftung von Risiken zunächst mal bei den Schulden (EU-Stabilitätsmechanismus) und den Sparguthaben (EU-Einlagensicherung) haltmachen würde.

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