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  1. Inaktiver User

    AW: Die Grosse Koalition in der Legislaturperiode 2018-2021

    Zitat Zitat von Lukulla Beitrag anzeigen
    Bei einer Talkshow sagte ein Gast (weiss nicht mehr, wer und wo) sehr empört: Maaßen hat mit dem Inhalt des Interviews der Kanzlerin widersprochen!
    Das Land hier hat ne Macke. Ist paranoid, komplett durchgedreht. Als ob eine Frau für all die Unzufriedenheit einiger Bürger verantwortlich wäre. Wirklich...paranoid.

  2. Inaktiver User

    AW: Die Grosse Koalition in der Legislaturperiode 2018-2021

    Es geht nicht um eine persönliche Meinung. Es geht darum, dass jemand in dieser Position, der ein Interview nicht als Privatpersonm, sondern als Behördenleiter gibt, keine Vermutungen ohne Belege von sich geben darf.

    Bei allem anderen.... unterschätzt das Personalrecht und vor allem das Personalvertretungsrecht des öffentlichen Dienstes nicht. So einfach ist das nicht einen Beamten zu versetzen.

  3. Inaktiver User

    AW: Die Grosse Koalition in der Legislaturperiode 2018-2021

    Zitat Zitat von Inaktiver User Beitrag anzeigen
    Das Land hier hat ne Macke. Ist paranoid, komplett durchgedreht. Als ob eine Frau für all die Unzufriedenheit einiger Bürger verantwortlich wäre. Wirklich...paranoid.
    Ich dachte immer der Gott in diesem Land ist das Bundedatenschutzgesetz....

  4. Inaktiver User

    AW: Die Grosse Koalition in der Legislaturperiode 2018-2021

    Zitat Zitat von Inaktiver User Beitrag anzeigen
    Es geht nicht um eine persönliche Meinung. Es geht darum, dass jemand in dieser Position, der ein Interview nicht als Privatpersonm, sondern als Behördenleiter gibt, keine Vermutungen ohne Belege von sich geben darf.
    Wir wissen doch gar nicht, ob und welche Belege er hat, wir kennen den Bericht doch gar nicht. Wir wissen auch nicht, ob und welche Belege Frau Merkel hat. Oder wurden die veröffentlicht, oder etwas darüber gesagt, hast Du was dazu? Im Gegenteil, ist Herr Seibert dann ausgewichen, er wolle keine semantische Debatte.

  5. Inaktiver User

    AW: Die Grosse Koalition in der Legislaturperiode 2018-2021

    Libentia, Maaßen hat viel Zeit gehabt, diese Belege nachzuweisen. Hat er? Anscheinend nicht, sonst hättest du sie sicherlich gefunden.

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    AW: Die Grosse Koalition in der Legislaturperiode 2018-2021

    Zitat Zitat von Inaktiver User Beitrag anzeigen
    Oder hier gab der derzeitige Präsident des BKA selbständig ein Interview:

    "Auf asymmetrische Bedrohung reagiert man nicht mit Bürokratie"
    Was für ein hoch interessantes Interview zur Bekämpfungs Prophylaxe von Gefährdern! Das kannte ich noch gar nicht. Offensichtlich ein Gespräch, was mündlich geführt wurde und dann schriftlich nieder gelegt, das würde einige sprachliche Wackler erklären.

    Die Information ist hochaktuell und brisant.

    Das würde von der Thematik in den Terrorstrang passen.
    Körperlich Distanz
    Sozial zusammen


    You'd have to be here
    I'm seeing a garden, a place I keep longing to show to you
    It's northerly facing and close to an open fjord
    The wind that was moving the rhubarb moved through my childhood, too
    Calling so slowly from summer's before

    Kari Bremnes

  7. Inaktiver User

    AW: Die Grosse Koalition in der Legislaturperiode 2018-2021

    Zitat Zitat von Lukulla Beitrag anzeigen

    Bei einer Talkshow sagte ein Gast (weiss nicht mehr, wer und wo) sehr empört: Maaßen hat mit dem Inhalt des Interviews der Kanzlerin widersprochen!

    Wenn das natürlich Basis einer Beurteilung eines ranghohen Beamten ist, dass kein Beamter eine andere Meinung als die Kanzlerin haben darf, dann muss man viel sägen.

    Ich konnte es kaum glauben, aber das wurde auch in diversen Artikel in der Qualitätspresse so geschrieben, und auch etliche Politiker äussersten sich darüber empört.

    Ich wusste nicht, dass Beamte keine eigene Meinung haben dürften.
    Haben Sachsens Ministerpräsident Kretschmer und Verfassungsschutz-Chef Maaßen die Kanzlerin attackiert?

    Ich bin überrascht, wie oft ich das gelesen habe. Es ist in Deutschland nicht verboten, der Kanzlerin zu widersprechen und eine eigene Meinung zu haben.

    Wolfgang Bosbach (CDU) deutlich zu Chemnitz, Maassen, Merkel, Seehofer, und die AfD | Politik

    Zitat Zitat von Inaktiver User Beitrag anzeigen
    „Ich hoffe sehr, dass Maaßen nicht gehen muss. Er ist der beste Präsident, den das Bundesamt für Verfassungsschutz in seiner Geschichte jemals hatte. Es wäre ein fatales Signal für weite Teile der Bevölkerung und weite Teile der Sicherheitsbehörden, wenn er gehen muss.“

    Bei einer Entlassung Maaßens fürchtet Schindler um den inneren Halt der Sicherheitsbehörden. Der ehemalige BND-Chef warnte vor einem Bruch zwischen Regierung und Sicherheitsbehörden: „Die meisten Angehörigen der Sicherheitsbehörden stehen hinter ihn, bewundern seinen Mut, dass er die freie Meinungsäußerung hochgehalten hat. Ganz viele, die bereits heute ihren Dienst mit Faust in der Tasche verrichten, würden dadurch noch mehr frustriert.“
    (...)
    Schindler macht zudem deutlich, was für ihn Auslöser der Debatte war: „Maaßen hat gewagt, am Wahrheitsmonopol einiger Medien zu zweifeln und dafür wird er jetzt abgestraft. Er ist Mittel zum Zweck.“


    Ex-BND-Chef Schindler warnt vor Abberufung Maassens -
    Politik Inland -
    Bild.de
    Hervorhebungen von mir

  8. Inaktiver User

    AW: Die Grosse Koalition in der Legislaturperiode 2018-2021

    Zitat Zitat von Inaktiver User Beitrag anzeigen
    Libentia, Maaßen hat viel Zeit gehabt, diese Belege nachzuweisen. Hat er? Anscheinend nicht, sonst hättest du sie sicherlich gefunden.
    Ich kenne keine konkreten Belege. Nur die Aussagen, daß z.B. die Staatsanwaltschaft keine Belege für Hetzjagden gefunden hat. Merkel hat genauso
    viel Zeit gehabt, diese Belege nachzuweisen
    Hat sie?
    Anscheinend nicht, sonst hättest du sie sicherlich gefunden.
    Ich habe Dich jetzt einfach jedes Mal zitiert, aber ich frage mich das tatsächlich, was das für Videos sind, ob die Staatsanwaltschaft die bekommen hat, von denen Merkel sprach.

  9. Inaktiver User

    AW: Die Grosse Koalition in der Legislaturperiode 2018-2021

    Zitat Zitat von Inaktiver User Beitrag anzeigen
    Ich kenne keine konkreten Belege. Nur die Aussagen, daß z.B. die Staatsanwaltschaft keine Belege für Hetzjagden gefunden hat. Merkel hat genauso.. Hat sie?
    bitte zitiere mich korrekt und im Zusammenhang ... hat ER... wäre korrekt. HERR Maaßen ist männlich

    Ich habe Dich jetzt einfach jedes Mal zitiert, aber ich frage mich das tatsächlich, was das für Videos sind, ob die Staatsanwaltschaft die bekommen hat, von denen Merkel sprach.
    Frag doch Herrn Maaßen woher er seine Ansichten nimmt.

    Dennoch bleibe ich dabei, dass der oberste Verfassungsschützer ein Beamter und kein Politiker ist und deshalb keine Interviews mit tendiziösen Behauptungen aufstellen darf.

  10. Inaktiver User

    AW: Die Grosse Koalition in der Legislaturperiode 2018-2021

    Ich habe jetzt mal einen Artikel gefunden, der ein wenig Licht ins Dunkel bringt. Hier steht ein wenig mehr drin als Hörensagen, was Maaßen in seinem Bericht an den Innenminister geschrieben hat.

    „Der Präsident des BfV hat in keiner Weise in Zweifel gezogen, dass es von Rechtsextremisten organisierte und durchgeführte Demonstrationen und Straftaten in Chemnitz gab.“

    „Der Präsident des BfV hat gegenüber der Bildzeitung gesagt, dass „keine Belege dafür vor(liegen), dass das im Internet kursierende Video zu diesem angeblichen Vorfall authentisch ist“. Nicht der Präsident des BfV, sondern der Urheber des Videos hat zu belegen, dass mit dem Video „Hetzjagden“ in Chemnitz am 26. August 2018 dokumentiert werden.“ [.]

    „„Hetzjagden“ oder Menschenjagden auf Ausländer hatte es in Chemnitz am 26. August 2018 nach den Erklärungen der zuständigen Stellen nicht gegeben. Gegenteilige (Medien-)Berichte sind demnach anzuzweifeln. Der Ministerpräsident des Freistaates Sachsen hatte in seiner Regierungserklärung am 5. September 2018 festgestellt, dass es keine Hetzjagd in Chemnitz gab. Diese Feststellung entspricht nach Kenntnislage des BfV auch den Erkenntnissen aller zuständigen Sicherheitsbehörden, nämlich der sächsischen Polizei, der Staatsanwaltschaft, des sächsischen Landesamtes für Verfassungsschutz und der Bundespolizei. Auch dem BfV lagen keine Erkenntnisse darüber vor, dass „Hetzjagden“ in Chemnitz stattgefunden haben.“

    (Hervorhebungen von mir)

    Maaßen: „Das Video dokumentiert selbst keine Szenerie einer Menschenjagd“

    Diese Äußerungen fielen in sein ureignestes Aufgabengebiet. Wenn diese Aussagen politische Brisanz haben, so ist das eine andere Sache. Aber erst einmal war es seine Aufgabe, auf seine Beobachtungen hinzuweisen.

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