Zwar ein Jahr alt (3/2017 ),dennoch zur Lage in Lettland:
531 Flüchtlinge soll Lettland laut dem Relocation-Programm der EU innerhalb von zwei Jahren aus Griechenland, Italien und der Türkei aufnehmen. Bislang hat Lettland auf Grundlage des Programms 170 Flüchtlinge aufgenommen, von denen über 100 das Land nach der Bearbeitung ihrer Anträge wieder verlassen haben,...[...]
Für viele der zwei Millionen Einwohner Lettlands sind die 531 Flüchtlinge, die das Land innerhalb von zwei Jahren aufnehmen soll, bereits zu viel. Das machen sich vor allem die mitregierenden Rechtspopulisten der Nationalen Allianz zunutze, die eine Verschlechterung der Lebensverhältnisse von Flüchtlingen erzwang [...]
Asylwerber, die auf Bearbeitung ihres Antrags warten, erhalten drei Euro "Taschengeld" am Tag. Die monatliche Unterstützung für die anerkannten Flüchtlinge aus dem Relocation-Programm der EU wurde auf Druck der Rechtspopulisten von 256 Euro auf 139 Euro im Monat reduziert. Außerdem läuft auch diese Hilfe nach einem Jahr aus. In Lettland ist es mit einer so geringen Summe kaum möglich, eine Wohnung zu mieten und zu überleben. Die Reduzierung der Hilfe ist einer der Hauptgründe dafür, dass viele Asylbewerber das Land verlassen und vor allem in Deutschland ihr Glück versuchen .[..]
"Zwischen der Etablierung des Asylrechts 1998 und dem Jahr 2015 haben weniger als zweihundert Menschen einen Asylstatus in Lettland erhalten", sagt Didzis Melbiksis, der in Riga für das Flüchtlingskommissariat der Vereinten Nationen (UNHCR) arbeitet. "Laut dem Relocation-Programm der EU sollen nun innerhalb von zwei Jahren 531 Menschen aufgenommen werden. Das ist zwar eine krasse Erhöhung für lettische Verhältnisse, im europäischen Vergleich aber immer noch sehr wenig." - derstandard.at/2000054684599/Lettland-Fluechtlingskrise-ohne-Fluechtlinge
https://derstandard.at/2000054684599...e-Fluechtlinge
Nina
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02.07.2018, 13:44
AW: Die Grosse Koalition in der Legislaturperiode 2018-2021
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02.07.2018, 13:45Inaktiver User
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02.07.2018, 13:58Inaktiver User
AW: Die Grosse Koalition in der Legislaturperiode 2018-2021
aus dem Link von Nina...
hier findet sich eine weitere Erklärung für die Reduzierung, für die vermutlich nicht nur Rechtspopulisten Verständnis aufbringen können...
"Die lettische Regierung hatte aus populistischen Gründen die Unterstützungszahlungen für Geflüchtete deutlich vermindert, weil sie vorher die kümmerlichen Zahlungen für Rentner und Sozialhilfeempfänger übertraf."
(Quelle = Lettische Presseschau de - Hervorhebung von mir)
stellt euch nur mal vor, hier in DE würden die Leistungen für Asylbewerber die Sozialhilfe, oder gar die Rentenzahlungen übertreffen... na dann wäre hier aber was los...
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02.07.2018, 14:02Inaktiver User
AW: Die Grosse Koalition in der Legislaturperiode 2018-2021
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02.07.2018, 14:14Inaktiver User
AW: Die Grosse Koalition in der Legislaturperiode 2018-2021
Aus der Statista-Quelle: Die Karte zeigt, in welchen EU-Ländern laut UNHCR Ende 2017 die meisten Schutzberechtigten, Asylbewerber, Bleibeberechtigten aus anderen humanitären Gründen und staatenlosen Personen leben..
Die Überschrift lautet: Wo die meisten Geflüchteten leben. Und nicht, wer die meisten Muslime aufgenommen hat.
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02.07.2018, 14:17Inaktiver User
AW: Die Grosse Koalition in der Legislaturperiode 2018-2021
Asylbewerber bewerben sich um Asyl und Staatenlose haben keine Staatsangehörigkeit.
Über Polen und Tschechien kommen viele über die grüne Grenze. Meine Erfahrung. Es wird auch von polnischer Seite nicht kontrolliert (Ich kennen jemanden, der wöchentlich pendelt). Sind jetzt Erfahrungsberichte. Insofern denke ich schon, dass die Schlepper dann andere Wege suchen.
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02.07.2018, 14:26Inaktiver User
AW: Die Grosse Koalition in der Legislaturperiode 2018-2021
mal davon ab, dass ich die Gleichung "Geflüchtete = Muslime" noch nie verstanden habe, und wohl auch nicht mehr verstehen werde.
Die Situation der Staatenlosen in Lettland war mir völlig neu, also habe ich ein bisschen die Suchmaschine bemüht... ich denke, man kann die Situation der staatenlosen in Lettland nicht mit den Flüchtlingen vergleichen... ich verstehe das eher so, als wenn das Migranten sind, die dort schon immer gelebt haben und sich einfach nie um die Staatsangehörigkeit gekümmert haben, durch irgendwelche Gesetzesänderungen eben nicht automatisch als lettische Staatsangehörige gelten...
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02.07.2018, 14:31Inaktiver User
AW: Die Grosse Koalition in der Legislaturperiode 2018-2021
Das mag so sein, ich kann die Situation der Staatenlosen in Lettland nicht beurteilen. Die Frage, warum sie zu den Geflüchteten zählen, muss man der UNHCR stellen. Ich gehe aber davon aus, dass die Organisation diese Gruppen nicht grundlos in die Zählung mitaufgenommen haben.
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02.07.2018, 14:36Inaktiver User
AW: Die Grosse Koalition in der Legislaturperiode 2018-2021
Das stimmt einfach nicht ,die Polen und Tschechen kontrollieren sehr wohl.Einzig oben in Stettin wird nicht kontrolliert. Ich fahre das auch ziemlich oft. Ich wurde Richtung Warschau und zurück bis jetzt immer kontrolliert ,seit Beginn der Flüchtlingskrise.. Mein Sohn kam letzte Woche und der sagte mir ,dass er inzwischen den Pass nimmt ,weil er sonst so viel Ärger hat weil sein Ausweiss so zerschrammelt aussieht.Ist er wohl auch kontrolliert worden.
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02.07.2018, 14:48Inaktiver User
AW: Die Grosse Koalition in der Legislaturperiode 2018-2021
ja, das sollte man wirklich mal tun.
In einem Wiki-Link dazu steht folgendes...
"Die Kategorie Nichtbürger wurde mit der Resolution „Zur Wiederherstellung der staatsbürgerlichen Rechte lettischer Bürger und die Grundprinzipien der Naturalisierung“ des Obersten Sowjets Lettlands vom 15. Oktober 1991 eingeführt. Die Staatsbürgerschaft Lettlands wurde durch diese Resolution nur den Bürgern der Republik Lettland nach dem Stand vom Juni 1940 und deren Nachkommen zuerkannt. Mehr als 700.000 Einwohnern Lettlands, gut 27 % der Gesamtbevölkerung, wurde die Staatsbürgerschaft vorenthalten"
Ich versteh das so, als wenn diese Menschen als staatenlose (oder auch Nichtbürger) gelten, nur weil sie oder ihre Vorfahren 1940 noch nicht in Lettland gelebt haben. Eigentlich sind es aber lettische Bürger.
Wenn wir nun auch so ein Gesetz hätten, würde unsere Zahl ja auch recht weit nach ober gehen... oder sehe ich das falsch? Also um wirkliche Flüchtlinge handelt es sich (für mein Verständnis) bei diesen Menschen nicht.


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