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  1. User Info Menu

    AW: Bundestagswahl 2017 und Regierungsbildung

    Herzlichen Dank, VanDyck für die Zeit, die Du Dir dafür genommen hast.

    Hat mich tatsächlich weiter gebracht. Einiges davon war mir noch nicht klar. Ich hatte meinen Staatsbürgerkundeunterricht im falschen Land :)

    LG von EWK

  2. Inaktiver User

    AW: Bundestagswahl 2017 und Regierungsbildung

    Zitat Zitat von LunaLu23 Beitrag anzeigen
    Sehe ich auch so.

    Mir gefällt die Konsequenz mit der die FDP diesen Kindergarten jetzt endlich beendet hat. Wie lange hätten sie denn noch sondieren wollen, wo jeder einigermaßen politisch denkende Mensch von vornherein wußte, dass sich die Positionen der einzelnen Parteien diametral gegenüberstanden, und niemand der Beteiligten wirklich vorhatte sich zu bewegen.
    Ich hoffe auf Neuwahlen, die ein klareres Wählervotum zeigen.

  3. Inaktiver User

    AW: Bundestagswahl 2017 und Regierungsbildung

    Zitat Zitat von Inaktiver User Beitrag anzeigen
    Wen meinst Du denn hier mit „Leistungserbringer“, für die sich die neoliberale FDP so einsetzt? Haben die nicht gerade auf die private Altersvorsorge gesetzt.
    Bei geringerer Steuer- und Sozialabgabenlast ist eine private Vorsorge immer noch die beste Alterssicherung.
    Sonst ist man ja von den Rentenalmosen des Staates abhängig.
    Der kürzt die Renten und verpulvert das Geld für die Flüchtlinge, immerhin 6 Milliarden = 6.000.000.000,- € an die Türkei und 20 Milliarden = 20.000.000.000,- für Kosten für Integration von Flüchtlingen im Inland.
    Geändert von Inaktiver User (20.11.2017 um 14:10 Uhr)

  4. Inaktiver User

    AW: Bundestagswahl 2017 und Regierungsbildung

    Zitat Zitat von mono17 Beitrag anzeigen
    Aber ein Rücktritt von Frau Merkel ändert nichts an Wahlergebnis von September und auch nichts daran, dass es 4! Parteien nicht schaffen, weiter zu denken.
    In dem Fall gäbe es entweder Neuwahlen, und die Karten werden neu gemischt, oder die SPD stände für eine große Koalition bereit. Merkels Regierungsstil ist es, der dieses Land seit Jahren lähmt.

    Ob ich bei einer Neuwahl das gleiche wählen würde, wie bei der letzten Wahl, steht übrigens keineswegs fest. Ich habe da keine festen Präferenzen.

  5. Inaktiver User

    AW: Bundestagswahl 2017 und Regierungsbildung

    Zitat Zitat von frank60 Beitrag anzeigen
    Na ja, schaue mal nach „Resteuropa“ die verhalten sich sehr still und werden mit jedem Tag immer stiller, warum wohl? Mit jedem Funken Wahrscheinlichkeit, dass Merkel nicht mehr an die Macht kommt, schwinden deren Aussichten sich weiterhin in Euro so preiswert verschulden zu können, ohne irgendeine Leistung oder Einsparungen dagegen stellen zu müssen.
    Na, das ist doch erfreulich ?!

  6. Inaktiver User

    AW: Bundestagswahl 2017 und Regierungsbildung

    Zitat Zitat von Inaktiver User Beitrag anzeigen
    Bei geringerer Steuer- und Sozialabgabenlast ist eine private Vorsorge immer noch die beste Alterssicherung.
    Sonst ist man ja von den Rentenalmosen des Staates abhängig.
    Nur wird das doch schon seit mindestens 25 Jahren so propagiert und wenn die Rente nun nicht ausreicht hängt das auch damit zusammen, dass man nicht ausreichend vorgesorgt hat. Dass man aber dazu vielleicht gar nicht in der Lage ist, wurde von den Befürwortern, gerade auch der FDP großzügig ignoriert.
    Und mit der Steuer- und Abgabenlast hat das Problem auch rein gar nichts zu tun.

  7. Inaktiver User

    AW: Bundestagswahl 2017 und Regierungsbildung

    Zitat Zitat von VanDyck Beitrag anzeigen
    Theoretisch betrachtet könnte solch ein Bundeskanzler der Minderheit die ganze Legislaturperiode im Amt bleiben, und zugleich könnte es bis zu einem völligen Stillstand der Gesetzesgebung kommen, weil sich eben keine konstruktiven Mehrheiten für Gesetzesvorhaben finden ließen.
    [....]
    - weder hat der BP das Recht, den Kanzler zu entlassen und auch nicht das Recht, einen neuen Kanzler zu ernennen; noch hat der Bundestag das Recht zur Selbstauflösung.
    VanDyck
    Aber das Parlament kann mit 2/3 Mehrheit diese Selbstblockade aufheben per GG Änderung.

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    AW: Bundestagswahl 2017 und Regierungsbildung

    Zitat Zitat von Inaktiver User Beitrag anzeigen
    Nur wird das doch schon seit mindestens 25 Jahren so propagiert und wenn die Rente nun nicht ausreicht hängt das auch damit zusammen, dass man nicht ausreichend vorgesorgt hat. Dass man aber dazu vielleicht gar nicht in der Lage ist, wurde von den Befürwortern, gerade auch der FDP großzügig ignoriert.
    Und mit der Steuer- und Abgabenlast hat das Problem auch rein gar nichts zu tun.
    Wenn du so wenig verdienst, dass du keine 25 Euro im Monat wegsparen kannst, dann hast du Anspruch auf Hartz 4. Oder Anspruch auf eine Raucherentwöhnung, denn mit Zigaretten gehen freistehende Einfamilienhäuser in Rauch auf.

  9. User Info Menu

    AW: Bundestagswahl 2017 und Regierungsbildung

    Die FDP hat klar gemacht, warum sie raus sind:

    Am letzten Tag hätte die CDU ihr Wahlprogramm angeboten bei der Föderalen Bildungspolitik = nein zu den Vorschlägen der FDP.
    Bei dem Soli hätte es keine Einigung gegeben.
    Bei der Migration waren Kompromisse im Raum die abgeschmettert wurden.


    Die Grünen betonen, sie sind auf jeden Fall weiterhin gesprächsbereit.
    Körperlich Distanz
    Sozial zusammen


    You'd have to be here
    I'm seeing a garden, a place I keep longing to show to you
    It's northerly facing and close to an open fjord
    The wind that was moving the rhubarb moved through my childhood, too
    Calling so slowly from summer's before

    Kari Bremnes

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    AW: Bundestagswahl 2017 und Regierungsbildung

    Die grosse Frage ist, wer stellt sich als Kanzlerkandidat für die nächste Wahl auf?

    Und wem würden wir das Vertrauen aussprechen?
    Körperlich Distanz
    Sozial zusammen


    You'd have to be here
    I'm seeing a garden, a place I keep longing to show to you
    It's northerly facing and close to an open fjord
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    Calling so slowly from summer's before

    Kari Bremnes

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