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    AW: Bundestagswahl 2017 und Regierungsbildung

    Jemand (ich weiß nicht mehr, wer) schrieb, dass sie/er sich wundert, dass die Grünen fast wie Sieger auftreten.

    Ich glaube, sie fühlen sich auch wie Sieger, denn auch ich (ebenso wie viele Grüne) hätte mich nicht über ein 5% - 6% Wahlergebnis gewundert.

    Was ich wirklich bedenkenswert finde ist, dass sich jetzt auf einmal wieder Frau Roth zu Wort meldet.
    Sie war ja die letzten Monate, ebenso wie Frau Peter, in den Nachrichten der Öffentlich/Rechtlichen nicht mehr zu hören.

    Eine Jamaica-Koalition sehe ich deswegen als richtig, richtig problematisch.
    Die Grünen können wohl einfach mehrheitlich nicht verstehen, dass die No-Border-Politik gescheitert ist.

    In meiner Stadt nehmen die Übergrifflichkeiten immer mehr zu.

    Es wird nun zusätzliches Polizeiaufgebot aus dem Regierungsbezirk in den Problemstadteilen, zumindest für einige Wochen, in Einsatz gebracht - auch Polizisten, die in der Polizeihundestaffel Dienst tun.
    Stand heute in der regionalen Tageszeitung, den Artikel konnte ich online nicht finden.

    Nicht missverstehen, persönlich mag ich Frau Roth, nur ihre politische Positionierung kann ich nicht nachvollziehen.

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    AW: Bundestagswahl 2017 und Regierungsbildung

    Zitat Zitat von Inaktiver User Beitrag anzeigen
    "Alternativlos" ist vorbei. Das ist mal ganz klar.

    Aber setzen wir die zwei Szenarien mal gegeneinander:


    Minderheitsregierung mit schwarz-gelb
    (Gelb ist dabei weil sie eine klare Linie vertreten die sich von Genscher, Lambsdorff über Kinkel und Westerwelle bis Lindner zieht. Und die heisst: Ministersessel)

    Nun müsste sie für jedes relevante Vorhaben noch irgend eine Partei breitschwatzen. Wird schwierig, aber theoretisch nicht unlösbar.
    Nun ereignet sich der Super-GAU. Beim Vorhaben XYZ sagen alle anderen "Nein" außer der AfD.
    Sie hätte eine Mehrheit für das gepriesene Projekt.

    Wie bitte verkauft sie nun der Öffentlichkeit, dass ihr Vorschlag zwar super toll ist, sie ihn aber leider nun plötzlich selber ablehnen muss, weil die Schmuddelkinder ihn auch gut finden?

    (....)
    Preist eine Minderheitsregierung nicht so.
    Die ist gefährlich, weil instabil.
    Und hier haben sich ja schon Teilnehmer über das Signal ans Ausland bei Jamaica besorgt geäußert. Bei einer Minderheitsregierung wäre das noch schlimmer.
    Und Sacharbeit wäre es auch nicht.
    Dafür aber ständiges Suchen nach Mehrheiten, egal wie.
    Geändert von Analuisa (01.10.2017 um 21:29 Uhr) Grund: Vollzitat eingekürzt
    Gib dem Leben Farbe, bring dich ein mit einem Wort, einem Lächeln.

  3. Inaktiver User

    AW: Bundestagswahl 2017 und Regierungsbildung

    Zitat Zitat von mono17 Beitrag anzeigen
    Und hier haben sich ja schon Teilnehmer über das Signal ans Ausland bei Jamaica besorgt geäußert. Bei einer Minderheitsregierung wäre das noch schlimmer.
    .
    Vielleicht sollten wir endlich mal damit anfangen uns weniger Sorgen um:
    das Ausland
    oder dessen Meinung
    oder die Auslandspolitik
    zu machen.

    Und statt dessen mal nach den Problemen im Inland schauen.
    Bevor diese sich weiterhin potenzieren.
    Geändert von Inaktiver User (01.10.2017 um 20:41 Uhr)

  4. VIP

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    AW: Bundestagswahl 2017 und Regierungsbildung

    Bleiben Sie gesund und bleiben Sie bei Trost. (Lisa Feller)



  5. Inaktiver User

    AW: Bundestagswahl 2017 und Regierungsbildung

    Zitat Zitat von Inaktiver User Beitrag anzeigen
    Und statt dessen mal nach den Problemen im Inland schauen.
    Bevor diese sich weiterhin potenzieren.
    Volle Zustimmung auch von mir, KCIO4

    Was haben wir von einem guten Image im Ausland, wenn bei uns immer weiter alles den Bach runter geht?

  6. Inaktiver User

    AW: Bundestagswahl 2017 und Regierungsbildung

    Die AfD würde also Merkel zur Bundeskanzlerin einer schwarz-gelben Minderheitsregierung machen?
    Irgendwie würde ich das gerne sehen wollen, und wie sie dann gegen die gerade selbst gewählte Bundeskanzlerin gleich wieder stänkern würden.

    (Warum sollten Grüne, SPD, Linke eine Minderheitsregierung tolerieren?)

    Nein, das Beste für den Fall eines Scheiterns der Jamaika-Koaltionsverhandlungen wären Neuwahlen.

  7. Inaktiver User

    AW: Bundestagswahl 2017 und Regierungsbildung

    Zitat Zitat von Inaktiver User Beitrag anzeigen
    Nein, das Beste für den Fall eines Scheiterns der Jamaika-Koaltionsverhandlungen wären Neuwahlen.
    Und wenn dann wieder ein ähnliches Ergebnis rauskäme, was dann?
    Warum sollte bei Neuwahlen ein signifikant anderes Ergebnis rauskommen?

  8. Inaktiver User

    AW: Bundestagswahl 2017 und Regierungsbildung

    Zitat Zitat von Inaktiver User Beitrag anzeigen
    Und wenn dann wieder ein ähnliches Ergebnis rauskäme, was dann?
    Warum sollte bei Neuwahlen ein signifikant anderes Ergebnis rauskommen?
    Und dann wird nochmals ganz demokratisch neu gewählt. Irgendwann wird es dann schon Mehrheiten geben und Belgien ist eine ganze zeitlang ohne Regierung ausgekommen.
    Nach 541 Tagen: Belgien hat offiziell eine Regierung

  9. Inaktiver User

    AW: Bundestagswahl 2017 und Regierungsbildung

    Zitat Zitat von Inaktiver User Beitrag anzeigen
    Und dann wird nochmals ganz demokratisch neu gewählt. Irgendwann wird es dann schon Mehrheiten geben und Belgien ist eine ganze zeitlang ohne Regierung ausgekommen.
    OT: haben die Niederlande denn nun schon eine? Finde gerade nichts aktuelles dazu

  10. Inaktiver User

    AW: Bundestagswahl 2017 und Regierungsbildung

    Zitat Zitat von Inaktiver User Beitrag anzeigen
    Die AfD würde also Merkel zur Bundeskanzlerin einer schwarz-gelben Minderheitsregierung machen?
    Irgendwie würde ich das gerne sehen wollen, und wie sie dann gegen die gerade selbst gewählte Bundeskanzlerin gleich wieder stänkern würden.

    (Warum sollten Grüne, SPD, Linke eine Minderheitsregierung tolerieren?)
    Heißt Minderheitsregierung nicht, dass Merkel bei jeder Abstimmung Mehrheiten suchen muss? Das würde bedeuten, dass auch Abstimmungen mit CDU und AfD zustande kommen würden.

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