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    AW: Tu felix Austria - Österreichische Tagespolitik

    Nun wird es wohl tatsächlich was mit der türkisgrünen Koalition.

    Wenn man sich im Krone- und im Standardforum umsieht, dann ist das für viele (auch unterschiedlichen Gründen) das Ende der Welt.

    Im Standard gibt es viele , die der Meinung sind, die Grünen hätten sich gnadenlos verkauft, im Kroneforum wird ohnehin der Untergang des Abendlandes beschworen angesichts einer grünen Regierungsbeteiligung.

    Abgesehen von Umweltagenden (und selbst da nur einen Bruchteil dessen, was nötig wäre) werden die Grünen wohl nicht viel durchbringen, aber trotzdem ist eine grüne Regierungsbeteiligung angesichts dessen, was die Alternative wäre, für mich ein Grund zum Jubeln.

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    AW: Tu felix Austria - Österreichische Tagespolitik

    Auch ich freue mich - allerdings warte ich mal ab, was das neue Jahr uns bringen wird. Ich hoffe, dass die Grünen nicht nur zur Dekoration in der Regierung sitzen, sondern auch ihre Inhalte entsprechend einbringen können.
    Dann kann ich mir wirklich vorstellen, dass etwas zum Positiven in Österreich passiert, v.a. was den Klimaschutz betrifft!
    Ich bin jedenfalls vorsichtig optimistisch!

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    AW: Tu felix Austria - Österreichische Tagespolitik

    Aber bitte, bitte mit der Farbkombi schwarz grün. Das türkis sieht neben dem grün furchtbar aus.
    Gib dem Leben Farbe, bring dich ein mit einem Wort, einem Lächeln.

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    AW: Tu felix Austria - Österreichische Tagespolitik

    Zitat Zitat von Chilirose Beitrag anzeigen
    Nun wird es wohl tatsächlich was mit der türkisgrünen Koalition.
    Ich habe es gerade gelesen und freue mich auch sehr.
    Österreich wird Geschichte schreiben und das finde ich absolut bemerkenswert.

    Hier noch eine kurze Einschätzung von Löwenstein in der FAZ.

    Was mich schon auch freut, ist die Disziplin und Diskretion, mit der das ganze hinter geschlossenen Türen verhandelt wurde. Es gab viel Achtung und gute Manieren.

    Auf eine gute Regierungszeit, ich bin sicher, dass beide Parteien den Vertrag absegnen werden.

    Zusätzlich betrieb Kogler in einem Schreiben an die Parteibasis Erwartungsmanagement: Es gebe einen Durchbruch in zentralen Bereichen, und zwar „beim Umwelt- und Klimaschutz, bei Transparenz, Kontrolle und Informationsfreiheit sowie im Bereich der sozialen Absicherung“. Doch würden sich bei weitem nicht alle Punkte des Übereinkommens wie ein grünes Wahlprogramm lesen. Kogler mahnte seine Grünen: „Demokratie heißt auch, Kompromisse nicht zu denunzieren. Und das hat noch nie mehr gegolten als heute im Angesicht der Klimakrise.“
    Körperlich Distanz
    Sozial zusammen


    You'd have to be here
    I'm seeing a garden, a place I keep longing to show to you
    It's northerly facing and close to an open fjord
    The wind that was moving the rhubarb moved through my childhood, too
    Calling so slowly from summer's before

    Kari Bremnes

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    AW: Tu felix Austria - Österreichische Tagespolitik

    Mh. Mhmh.

    Das sieht auf den ersten Blick vor allem im menschenrechtlichen Bereich wie der absolute Umfaller der Grünen aus. Da ist es der ÖVP tatsächlich gelungen, ihr Wording zu 100% durchzusetzen., das macht schon vieles schwer verdaulich.
    Aber durchgesetzt haben sie sich eben im Wording - zum Beispiel, was die nun oft zitierte "Sicherungshaft" (eine Kickl- Forderung, die die ÖVP übernommen hat) betrifft.
    Im Abkommen steht, dass "eine verfassungskonforme Sicherungshaft" entstehen wird. Laut Rechtsexperten gibt es die ansatzweise bereits im Fremdenrechtsgesetz -viel mehr ist verfassungskonform nicht möglich.


    Wirklich schräg ist die Möglichkeit, sich unter besonderen Umständen im Migrationsbereich andere Mehrheiten suchen zu können (also konkret: Im Falle einer weiteren Flüchtlingswelle mit der FPÖ stimmen zu können, anders gibts kaum Mehrheiten). Was sich Kogler und co dabei gedacht haben?
    Insgesamt ist das Programm in weiten Teilen abseits der Klimaoffensive ein "Verhindern des Schlimmsten", das es mit der FPÖ gegeben hätte.


    Auf der Habenseite für mich: Wenn es durchgezogen wird, ein wirklich engagiertes Klimapaket (mit einer echten Steuerumgestaltung, allerdings erst 2022), Klimaticket für ganz Österreich um unter 1100, Klimaneutralität bis 2040, ein Transparenzpaket, das wirklich nötig war.
    Tja, und nun bin ich es, die mal "100 Tage abwarten und eine Chance geben" schreibt....

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    AW: Tu felix Austria - Österreichische Tagespolitik

    Meinst du, das ist zu vergleichen mit dem Pakt zwischen Tories und Libdems anno 2010? Ist leider für letztere sehr schlecht ausgegangen, ich denke, davon haben sie sich nie wieder erholt. (Und der ideologische Schlenkerer zu Tories 2.0 hat ihnen dann den Rest gegeben. Das allerdings nur zur Ergänzung; bei und für Grün schaut's ja hoffentlich anders aus)

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    AW: Tu felix Austria - Österreichische Tagespolitik

    Phu, also ich kenne mich in UK wirklich nicht gut genug aus, um dazu was sagen zu können...

    Magst du vielleicht genauer ausführen, was du damit meinst?


    Wenn man zur Zeit Postings und Kommentare ernst nimmt, dann sieht es so aus, als würden die Grünen demnächst wieder aus dem Parlament fliegen.
    Und auch unter jüngeren Grünen in meinem persönlichen Umfeld höre ich ein "die wähle ich nie mehr, Wahnsinn".- Ältere Grüne, die ich kenne, sind da irgendwie gelassener.....

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    AW: Tu felix Austria - Österreichische Tagespolitik

    Nun ist es also offiziell - die Grünen sind in der Regierung, nachdem der Bundeskongress gestern mit 93% zugestimmt hat, allerdings mit etwas Bauchweh.
    Ob sich die Grünen halten können, hängt nun davon ab, wie konsequent sie ihre Ziele im Parlament vertreten. Das wird angesichts der Übermacht der Türkisen eine schwierige Aufgabe. Ich wünsche ihnen aber, dass es gelingen möge. Damit wäre ein großer Schritt gemacht, der auch beispielhaft in Europa wahr genommen wird.

  9. gesperrt

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    AW: Tu felix Austria - Österreichische Tagespolitik

    Erstaunlich, daß die Grünen sich mit dem "Baby-Hitler" Sebastian Kurz einlassen wollen.

    So bezeichnet die deutsche Organisation Mission Lifeline nämlich den österreichischen Kanzler in einem Tweet, da er sich in einem Interview mit der Bild am Sonntag kritisch zur Seenotrettung geäußert hatte (Quelle siehe z. B. Kronen Zeitung vom 05. 01. 2020).

    Vielleicht hat er einfach auch nochmal Glück gehabt, daß er nur als Baby- Hitler und nicht als Original-Hitler bezeichnet wurde. Mit einem Original-Hitler wäre es u. U. für die Grünen etwas problematischer geworden. Obwohl, wenn man unbedingt mitregieren will ...

  10. Inaktiver User

    AW: Tu felix Austria - Österreichische Tagespolitik

    1. Die Grünen in diesem Strang sind die Grünen Österreichs.
    2. Dein Zusammenhang zwischen den Grünen Österreichs und der deutschen Organisation Mission Lifeline erschließt sich mir nicht. Es sei denn dir schwebt ein Großdeutsches Reich vor.

    Zitat Zitat von kurant Beitrag anzeigen
    Erstaunlich, daß die Grünen sich mit dem "Baby-Hitler" Sebastian Kurz einlassen wollen.

    So bezeichnet die deutsche Organisation Mission Lifeline ...

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