+ Antworten
Seite 437 von 469 ErsteErste ... 337387427435436437438439447 ... LetzteLetzte
Ergebnis 4.361 bis 4.370 von 4688

  1. Registriert seit
    19.09.2019
    Beiträge
    448

    AW: Tu felix Austria - Österreichische Tagespolitik

    Zitat Zitat von Lukulla Beitrag anzeigen
    Sehr interessant finde ich das eingebettete Video von dem Gespräch Fellner mit Lothar Lockl, dem früheren Urgestein der Grünen und dann Wahlkämpfer für vdBellen.
    Ein paar Interna und die Einschätzung der Lage.

    Österreich könnte Vorreiter sein in ganz Europa mit dieser neuen Regierung und etwas ganz Neues und Gutes schaffen als Vorbild. Viele in der Wirtschaft sehen grünes Wirtschaften als Chance und nicht wie noch vor 10 oder 15 Jahren als Hinderung.

    Die Zeit ist reif und wenn gerade das kleine Österreich da voran geht, wäre das toll.
    Ja Österreich könnte Vorreiter sein. Es kommt viel auf den Kompromisswillen von beiden Seiten an.
    Die ökosoziale Marktwirtschaft ist in Teilen ja bereits da, es gibt einige Firmen, die mit Umweltschutz Geld verdienen und Arbeitsplätze schaffen, Nachhaltigkeit ist in vielen Aktionärsversammlungen ein wichtiger Punkt.

    Kurz ist immer offen für Neues, eine Koalition mit den Grünen reizt ihn vermutlich auch deshalb, weil es einfach auf Bundesebene noch nie eine Koalition mit den Grünen gab.
    Btw. die "Homoehe" wurde von alten Regierung unter Kurz auf Schiene gebracht und ermöglicht. Das wird nur gerne verschwiegen, passt ja nicht ins Bild.

    Kommenden Sonntag ist Landtagswahl in der Steiermark.
    Rot und Blau dürfen sich auf die nächste Wahlschlappe gefasst machen, wenn man den Umfragen glauben schenken möchte.

    Turkis-gruner Trend auch in der Steiermark? | krone.at


    Wer hat am Sonntag die Favoritenrolle inne? Der ÖVP ist der Wahlsieg laut Umfragen kaum mehr zu nehmen. Meinungsforscher sehen die Volkspartei teils bei 35 Prozent. SPÖ und FPÖ kämpfen weit abgeschlagen um Platz zwei; wobei die Roten - die von Platz eins starteten, den Landeshauptmann überließ man 2015 der ÖVP - in diesem Duell die Nase vorne haben dürften. Bei der Nationalratswahl rasselten in der Steiermark sowohl SPÖ als auch FPÖ unter die 20-Prozent-Marke. Grün dürfte zulegen und zweistellig werden - kurzum: Der Trend bleibt wie schon bei Europa-, Nationalrats- und Vorarlbergwahlen heuer Türkis-Grün.

  2. AW: Tu felix Austria - Österreichische Tagespolitik

    Zitat Zitat von Raphael- Beitrag anzeigen
    Kurz ist immer offen für Neues, eine Koalition mit den Grünen reizt ihn vermutlich auch deshalb, weil es einfach auf Bundesebene noch nie eine Koalition mit den Grünen gab.
    Btw. die "Homoehe" wurde von alten Regierung unter Kurz auf Schiene gebracht und ermöglicht. Das wird nur gerne verschwiegen, passt ja nicht ins Bild.
    Um da etwas zurechtzurücken: "Auf Schiene gebracht" wurde von Kurz gar nichts, weil er gar nicht in der Position war, als die Bestrebungen begannen. Er hat da gar nichts angestoßen.

    Die gleichgeschlechtliche Ehe ist in Österreich seit 1. Januar 2019 möglich. Seit Oktober 2017 prüfte der Verfassungsgerichtshof, das höchste Gericht des Landes, auf dem Amtsweg das Eheverbot für homosexuelle Paare auf seine Verfassungskonformität. Am 5. Dezember 2017 entschied der Verfassungsgerichtshof, dass gleichgeschlechtlichen Paaren die Ehe zum 1. Jänner 2019 offensteht. Im Januar 2018 erklärte der ÖVP-Regierungschef Sebastian Kurz im Fernsehen, dass die neue Regierung das Urteil des Österreichischen Verfassungsgerichtshofes respektieren und in Österreich parlamentarisch umsetzen werde. Eine solche Umsetzung erfolgte aber zunächst nicht, was insbesondere im Bereich des internationalen Privatrechts zu erheblicher Rechtsunsicherheit führte. Seit 1. August 2019 dürfen auch gleichgeschlechtliche Paare, bei denen ein Partner aus einem Land stammt, in dem die gleichgeschlechtliche Ehe nicht möglich ist, in Österreich die Ehe schließen.

    Quelle:

    Homosexualität in Österreich
    *** live as if you were to die tomorrow - learn as if you were to live forever. (Gandhi) ***


  3. Registriert seit
    19.09.2019
    Beiträge
    448

    AW: Tu felix Austria - Österreichische Tagespolitik

    Die "Ehe für alle" fiel in seine Amtszeit.

    Die FPÖ hatte sich quergelegt, gekommen ist es trotzdem.

    An S. Kurz darf einfach nichts gut sein, gar nichts, er ist für manche, so scheint es, das personifizierte Böse.

    Das macht es schwer wirklich zu diskutieren, weil das wenig faktenbasiert und sehr einseitig ist.

    DAs Bösgerede fordert Verteidigungshandlungen auch immer wieder heraus. Mir liegt Fairness sehr am Herzen.


  4. Registriert seit
    19.09.2019
    Beiträge
    448

    AW: Tu felix Austria - Österreichische Tagespolitik

    Liebe hawaian,

    was ist deine Meinung zur angedachten Koalition türkis grün?

  5. AW: Tu felix Austria - Österreichische Tagespolitik

    Zitat Zitat von Raphael- Beitrag anzeigen
    Die "Ehe für alle" fiel in seine Amtszeit.
    Ja, kurz nach Bildung der Koalition.
    Er hat sie weder initiiert noch vorbereitet - wie denn auch.

    An S. Kurz darf einfach nichts gut sein, gar nichts, er ist für manche, so scheint es, das personifizierte Böse.
    "Böse" finde ich ihn eigentlich nicht - er ist ein Wendehals.

    Daher glaube ich auch, dass er mit den Grünen gut können wird, falls es soweit kommt. Das ist meine Meinung dazu.
    *** live as if you were to die tomorrow - learn as if you were to live forever. (Gandhi) ***


  6. Registriert seit
    19.09.2019
    Beiträge
    448

    AW: Tu felix Austria - Österreichische Tagespolitik

    Zitat Zitat von hawaiianstarline Beitrag anzeigen

    "Böse" finde ich ihn eigentlich nicht - er ist ein Wendehals.

    Daher glaube ich auch, dass er mit den Grünen gut können wird, falls es soweit kommt. Das ist meine Meinung dazu.
    Oh also auch wenn es mit den Grünen funkt, dann ist auch das oder sogar das nur seiner Schlechtigkeit (Wendehals) zu verdanken.

    Das bestätigt meine Worte: Für manche ist S.Kurz das personifizierte Böse . Ernst nehmen kann ich eine solche Sicht nicht.

  7. AW: Tu felix Austria - Österreichische Tagespolitik

    Zitat Zitat von Raphael- Beitrag anzeigen
    Das bestätigt meine Worte: Für manche ist S.Kurz das personifizierte Böse . Ernst nehmen kann ich eine solche Sicht nicht.
    Musst du ja auch nicht, verlangt keiner.
    *** live as if you were to die tomorrow - learn as if you were to live forever. (Gandhi) ***


  8. Registriert seit
    21.01.2016
    Beiträge
    594

    AW: Tu felix Austria - Österreichische Tagespolitik

    Zitat Zitat von Raphael- Beitrag anzeigen
    Oh also auch wenn es mit den Grünen funkt, dann ist auch das oder sogar das nur seiner Schlechtigkeit (Wendehals) zu verdanken.

    Das bestätigt meine Worte: Für manche ist S.Kurz das personifizierte Böse . Ernst nehmen kann ich eine solche Sicht nicht.
    Von "personifiziertem Bösem" hat hier wohl keiner geschrieben. Das siehst du falsch.

    Allerdings ist er auch nicht der unfehlbare Heilsbringer, als den du ihn seit vielen Monaten hier darzustellen versuchst.
    Diese übertriebene Darstellung fordert Widerspruch heraus, das sollte dir klar sein.

    Auch deine ständigen Angriffe auf Rendi-Wagner nerven. Sie ist auch nicht das "personifizierte Böse", sondern manchmal vielleicht etwas ungeschickt. Aber in ihrer Partei ist sie angesehen, und will sicher auch das Beste aus ihrer Sicht.
    Mit "die Richtung stimmt", hat sie sicher nicht gemeint, dass sie weiter stimmenmäßig verlieren will, sondern dass die Grundsätze ihrer Partei, was den sozialen Ausgleich und den mitmenschlichen Umgang betrifft, richtig ist.

    Ein junger Mann wie Kurz hat sicher neuen Schwung in die in die Jahre gekommene Volkspartei gebracht, und sein Verdienst ist es, dass die ÖVP nicht den selben Absturz gemacht hat wie die SPÖ.

    Was ich Kurz vorwerfe:
    Er hat, dadurch, dass er die FPÖ in die Regierung geholt hat, vieles, was als überholt und nicht mehr akzeptabel galt, wieder salonfähig gemacht. Die FPÖ hat nicht nur unerträgliche "Einzelfälle" geliefert, sondern ist nach wie vor eine Partei, in der Rassismus, Antisemitismus und vieles an nationalsozialistischem Gedankengut weiter lebt. Das sind keine Einzelfälle, sondern Normalität. Ich denke auch, dass er die rechte Gefahr einfach unterschätzt hat. In meiner Generation gab es ja immerhin noch Eltern und Großeltern, die aus eigener Erfahrung über den Nationalsozialismus und seine fürchterlichen Auswirkungen berichten konnten. Und wir haben noch gelernt, dass gewisse Dinge einfach unsagbar sind, und das aus gutem Grund. Die meisten haben auch gelernt, dass jeder Ansatz dazu, eine bestimmte Gruppe (religiös, ethnisch etc) zu Sündenböcken und zum gemeinsamen Feind zu machen, bereits der erste Schritt dazu ist, dass daraus Gewalt und großes Unrecht entstehen können.

    Beonders in der restriktivem Migrationspolitik hat Kurz sich die Denkweise dieser Partei zunutze gemacht, und wie man bei der letzten NR - Wahl sah, auch FPÖ - Wähler, die durch die letzten Skandale ihr Kreuzerl nun doch nicht mehr bei dieser Partei machen wollten, auf seine Seite gezogen. Diese Wählerschaft muss nun zufrieden gestellt werden. das wird in Koalition mit den Grünen wohl kaum möglich sein.

    Dass Korruption und Machtmissbrauch auch in der ÖVP jahrzehntelang gang und gebe waren, haben die Vorkommnisse der letzten Tage und Wochen gezeigt, und die FPÖ, die sich ja immer als die "Saubermänner" dargestellt haben, haben in kürzester Zeit nachgeholt, was sie als Opposionspartei nicht so gut konnten.

    Nun, auch die SPÖ steht der ÖVP bezüglich Postenschacher nicht nach. Scheinbar sind alle Parteien an der Macht dafür mehr als empfänglich. Und dass man für gewisse Posten immer schon das richtige Parteibuch brauchte, ist wohl bekannt.

    Darum ist ein großer Themenkomplex nun auch Transparenz und Verhinderung der Korrption. Gut so!

    Und ich hoffe auch, dass es mit den Grünen etwas wird. Dazu müssen sich aber beide Parteien einander annähern, ohne sich selbst zu verleugnen. Wie das klappt, darauf bin ich gespannt.

    Weiters werfe ich Kurz extremes Machtstreben vor. Um seine Macht zu erhalten, ist so einiges an ihm vorbei gegangen. Ob es nun der x-te "Einzelfall", die Vorgänge im BVT oder Innenministerium waren, man hat den Eindruck, dass hier Kurz der Spielball seines Koalitionspartners war. Dass sich dieser auch gegen ihn selbst wenden könnte, wenn nicht seinen Wünschen entsprochen wurde (Kickl!), hat ihn wohl zum 1. Mal an der so hochgepriesenen Einigkeit zweifeln lassen.

    Dass sich auch die SPÖ dem Misstrauensantrag anschloss, hat ihm den Rest gegeben. Damit sind 2 Parteien als mögliche künftige Koalitionspartner ausgeschieden.
    Und ich glaube, dieses aus meiner Sicht nachvollziehbare Misstrauensvotum ist der Hauptgrund, warum du, Raphael, hier ständig über die Frau Rendi-Wagner herziehst! Sie ist für dich, um mit deinen Worten zu sprechen, das "personifizierte Böse".

    Vielleicht sollten wir dieses Hin- und her- Gehacke nun mal ruhen lassen. Ich warte jetzt mal ab, wie das weiter geht mit den Koalitionsgesprächen. Bis dahin widme ich mich anderen Themen! Schönen Abend noch!


  9. Registriert seit
    19.09.2019
    Beiträge
    448

    AW: Tu felix Austria - Österreichische Tagespolitik

    In der Ibiza Affäre gibt es erste Verhaftungen

    Ibiza-Krimi: OSTERREICH hat den geheimen Haftbefehl


    Schluss mit lustig für die Tätergruppe, die für die Produktion und für den Verkauf des Ibiza-Videos sehr viel Geld erhalten hat: In einer Sachverhaltsdarstellung wurden neue, konkrete Vorwürfe aufgelistet, warum der geständige Anwalt M. sowie Detektiv H. und ihre bis zu neun Komplizen und Helferinnen etwas beunruhigt sein sollten.

    die Hersteller des Videos Geldforderungen an den ehemaligen FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache stellen wollten. Demnach soll der involvierte Detektiv einen Komplizen aufgefordert haben, "mindestens 400.000 Euro" für das gesamte Material zu verlangen.

    Unter den zwölf aufgelisteten Paragrafen finden sich u. a. folgende Tat*bestände: § 108 Strafgesetzbuch Täuschung, § 105 Nötigung, § 107 gefährliche Drohung, § 278 Gründung einer kriminellen Vereinigung, § 165 Geldwäscherei, § 145 schwere Erpressung, § 127 Diebstahl, § 223 Urkundenfälschung, § 50 Waffengesetz und § 28 Suchtmittelgesetz, also Drogenhandel.


    Diese Anschuldigungen betreffen nicht Strache und Gudenus, sondern jene Leute, die hinter dem Video , seiner Herstellung und Vermarktung stehen.

    Zudem sollen die Männer die Filmaufnahmen in der Villa auf Ibiza organisiert und durchgeführt haben, um anschließend "potenzielle (Kauf-) Interessenten für die Aufnahmen vom 24. 7. 2017 zu suchen".


    Haben Süddeutsche und Spiegel nicht Stein und Bein geschworen nichts für das Video bezahlt zu haben? Es sei ihnen von edlen um das Wohl Österreichs besorgten Menschen übergeben worden.

    Exaktest werden in der Anordnung der Justiz der Tatablauf sowie die Rolle des Anwalts M. geschildert, dabei findet sich auch der Verdacht, gefälschte Kontoauszüge und einen gefälschten Pass verwendet zu haben.


    Osterreich: Warum wir das Video uber Heinz-Christian Strache veroffentlicht haben - SPIEGEL ONLINE

    Was wir versichern können ist, dass der SPIEGEL kein Geld für dieses Material gezahlt hat, die "Süddeutsche Zeitung" nach eigenen Angaben auch nicht. Die von uns editierten Ausschnitte des Videos haben wir anderen Redaktionen auf Anfrage kostenlos zur Verfügung gestellt.



    Hervorhebungen von mir
    Geändert von Raphael- (20.11.2019 um 14:16 Uhr)

  10. Avatar von Renate-Alice
    Registriert seit
    28.12.2013
    Beiträge
    3.035

    AW: Tu felix Austria - Österreichische Tagespolitik

    Es ist sicher kriminell, solch ein Video herzustellen!
    Aber es ist schon auch saudumm, total abgehoben und extrem verwerflich, sich derart zu äußern, wie es Strache getan hat. SO hat ein Politiker weder zu denken, noch zu handeln!

+ Antworten

Berechtigungen

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •