Antworten
Seite 421 von 539 ErsteErste ... 321371411419420421422423431471521 ... LetzteLetzte
Ergebnis 4.201 bis 4.210 von 5381
  1. Moderation

    User Info Menu

    AW: Tu felix Austria - Österreichische Tagespolitik

    Chilirose, danke für die Fleißarbeit. Ich hätte vielleicht deutlicher machen sollen, dass meine Nachfrage sich ausschließlich auf deine Aussage über Kickl (um den es zuletzt ja vorrangig ging) bezog, nicht auf andere FPÖ-Vertreter.

    Analuisa, Moderation
    Moderation in der Religion, der Politik und im Glücklicher Leben.

    ... und seit dem 16.11. unter demselben Nick bei Be Friends Online unterwegs

  2. Inaktiver User

    AW: Tu felix Austria - Österreichische Tagespolitik

    Das ist nicht whataboutsimus sondern einfach die Wahrheit. Aus meiner Sicht ist der Vorwurf an Kurz, er hat mit der bösen FPÖ eine Koalition gemacht, einfach nur bigott.

    Für manche ist halt alles whataboutismus, was nicht dem eigenen Weltbild entspricht. [editiert]

    Über die Nähe mancher FPÖler zu schlagenden Verbindungen haben wir hier schon rauf und runter diskutiert. Mehrmals und erschöpfend. Es scheint dir ein echtes Anliegen zu sein, hier immer und immer wieder die gleichen Inhalte zu bringen.

    Kurz hat kein solches Näheverhältnis. Und es war Kurz der Kickl aus seiner Position als Innenminister entfernen ließ. Vermutlich hat er sich das auch anders vorgestellt mit der FPÖ und mit Kickl auch und ganz sicherlich hätte sich Kurz die Machenschaften von Strache nie träumen lassen. Als Kurz merkte so geht das nicht, wurde Kickl entfernt.

    Kurz sprach auch ganz deutlich schon vor der Wahl aus, dass Kickl unter seiner Kanzlerschaft nie mehr Innenminister werden wird und VdB schloss es vollkommen aus, Kickl jemals wieder als Minister anzugeloben. Da scheint es einen Schulterschluss zwischen VdB und Kurz zu geben.

    Wo ist das Problem, warum interessiert der alte Müll viel mehr, das Umrühren in den ewig alten Geschichten. Jedenfalls scheint das interessanter für dich als die möglicherweise doch sehr positive Zukunft.

    Ich hoffe, dass aus der Koalition zwischen ÖVP und Grünen etwas wird, das hoffe ich wirklich, ich denke, das wäre gut für Österreich. Und ich hoffe dass sich die SPÖ regenerieren kann und wird, und alle die Intriganten rauswirft oder entmachtet. Sicherlich wird das ein längerer Prozess.

    [editiert]
    Geändert von Analuisa (29.10.2019 um 11:48 Uhr) Grund: unsachliche Bemerkungen gelöscht

  3. User Info Menu

    AW: Tu felix Austria - Österreichische Tagespolitik

    Zum letzten Link im vorletzten Posting noch eine Information:
    Die Seite "Stoppt die REchten" wurde vom ehemaligen grünen Abgeordneten Öhlinger initiiert und von den Grünen finanziert, bis diese 2017 aus dem Parlament flogen und die Seite nicht mehr finanzieren konnten.
    Seitdem finanziert sie sich über einen Trägerverein mit Spenden. Sie berichtet über Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich.

    Bis 2002 gab es einen jährlichen Rechtsextremismusbericht aus dem Innenministerium, der wurde unter schwarzblau I eingestellt. Die Seite versucht, diese Lücke gemeinsam mit dem Mauthausen-Komitee, mit dem Dokuentationsarchiv des österreichischen Widerstands etc. zu füllen.

    Auf der Seite wird auch die Frage, ob die FPÖ als rechtsextrem zu bezeichnen ist, erörtert:
    Ist die FPO rechtsextrem? - Stoppt die Rechten

  4. Moderation

    User Info Menu

    AW: Tu felix Austria - Österreichische Tagespolitik

    Ich bitte nochmals darum, jegliche Art von unsachlichen Bemerkungen und Spitzfindigkeiten zu unterlassen.

    Bitte diskutiert sachlich und mit Respekt gegenüber euren Diskussionspartnern über die Politik in Österreich.

    Sollten hier weiterhin Editierungen erforderlich sein, wird der Strang ohne weitere Vorwarnung geschlossen.

    Analuisa, Moderation
    Moderation in der Religion, der Politik und im Glücklicher Leben.

    ... und seit dem 16.11. unter demselben Nick bei Be Friends Online unterwegs

  5. User Info Menu

    AW: Tu felix Austria - Österreichische Tagespolitik

    Zitat Zitat von Inaktiver User Beitrag anzeigen
    Wo ist das Problem, warum interessiert der alte Müll viel mehr, das Umrühren in den ewig alten Geschichten.
    Weil ich grad mal Zeit habe, erklär ich dir meine Sicht der Welt....

    Für mich gibt es in der heutigen Zeit zwei große, unabdingbare Probleme:
    Den Klimawandel und den rechten Nationalismus.
    Der Klimawandel ist das aktuellere Problem, das jetzt endlich mal in der öffentlichen Diskussion angelangt ist, hoffentlich nicht zu spät.

    Und dann gibts noch den rechten bis rechtsextremen Populismus, der sich in Österreich seit über 30 Jahren in einem beschämenden Ausmaß breit gemacht hat und mit dem umzugehen sich ganz Europa schwer tut.

    Die FPÖ ist eben keine "normale Partei", ebenso wenig wie es die Afd ist. Sie ist als rechtsextrem zu bezeichnen, sie zweifelt die Menschenrechte an (Wahlprogramm 2017), sie will eine illiberale Demokratie, sie beschneidet Medienrechte, sie will immer wieder Gesetze, die Menschen aufgrund ihrer Herkunft und Religion benachteiligt. (Alles hier im Strang bereits mehrfach verlinkt nachzulesen).

    Die österreichische Lösung lautete 2000 und auch 2017 für die ÖVP: zu Tode umarmen. Das ist es, was Schüssel gemacht hat, das ist es auch, was Kurz gemacht hat.
    Und, ich muss zugeben, kurzfristig hat das auch zweimal funktioniert. Zum zweiten Male ist die FPÖ nach einer Regierungsbeteiligung nun "zerbröselt", auf unter 20 % gerutscht (und wenn Strache eine eigene Partei gründet, dann wirds wohl noch weiter runter gehen).

    Doch der Preis dafür ist hoch. Waren es beim ersten Mal "nur" Korrumptionsskandale, wegen der noch immer prozessiert wird (Grasser), die aber auch schon in Schuldsprüchen geendet haben, so geht es jetzt, siehe oben, teilweise ans "Eingemachte" in einer Demokratie.

    Kurz hat- und das ist ja wahltaktisch genial - sein Programm so zugeschnitten, dass FPÖler ihn wählen können, und sie taten es auch in hohem Maße bei dieser Wahl.
    Nun ist es auch mir lieber, der FPÖ-Wähler macht sein Kreuzerl bei der ÖVP als bei der FPÖ, keine Frage.
    Insofern kommt fast ein "well done" von meiner Seite an Kurz.

    Nur, und hier liegt der Hund begraben: Kurz muss diese Wählerschaft jetzt auch "bedienen". Dass sein Programm 2017 und auch 2019 weitaus rechter war als das der ÖVP davor, liegt auf der Hand und wurde ja auch schon ausreichend belegt hier.

    Will er ernsthaft mit den Grünen koalieren, muss er einen Teil der FPÖ-geliehenen Wählerschaft verärgern (schon mal, weil irgendwelche Ausländer- Populismen wohl nicht mit grüner Politik vereinbar sind), sie gehen wieder zur FPÖ, das Spiel wiederholt sich.

    Eine zweite große Hürde sehe ich, wie schon geschrieben, in der Sozialpolitik. Hier wurde das Ausländer-Bashing betrieben, um (auch für inländische Bezieher) Kürzungen zu erzielen. Da haben FPÖ und ÖVP-Interessen wunderbar zusammengespielt, mit recht heftigen Ergebnissen für die Bevölkerung.

    Die schwarze Wirtschaft wird nicht der Bremser von türkis-grün sein. Die sind innovativ genug, um zu erkennen, dass die Ökologisierung ( und auch die -in Österreich seit mehr als 20 Jahren gesetzlich geregelte- Migration) gerade im kleinen Standort Österreich eher Vor-als Nachteile bringt.
    Und um wirklich eine ökosoziale Marktwirtschaft auf die Beine zu stellen, mit Kosteneinpreisung des CO2s und der ökologischen Folgekosten -das ernsthaft zu fordern sind die Grünen eh zu feig, das Land zu klein - das wirds eh nicht spielen.

  6. Inaktiver User

    AW: Tu felix Austria - Österreichische Tagespolitik

    Zitat Zitat von Chilirose Beitrag anzeigen


    Eine zweite große Hürde sehe ich, wie schon geschrieben, in der Sozialpolitik. Hier wurde das Ausländer-Bashing betrieben, um (auch für inländische Bezieher) Kürzungen zu erzielen.
    Ich kann und konnte kein Ausländer-Bashing erkennen. Es wurde und wird gegen Illegales vorgegangen.
    Nun, das sollte wohl das Anliegen jeder Regierung sein, gegen Illegales aufzutreten.

    Auch hier im strang gab und gibt es keine Ausländer-Bashing. Deine Aufregung kann ich daher nicht nachvollziehen.

    Dein Weltbild in allen Ehren... ich habe ein anderes, ein positives Weltbild, ich glaube an die Zukunft Österreichs und ich glaube ,dass es gut wird. Ich glaube daran, dass die demokratischen Strukturen in Österreich stark sind und jede Bedrohung überstehen. Wir haben das auch schon einige Male bewiesen.

    Kickl ist weg und kommt nicht wieder, es sei denn die Roten heben ihn wieder hinauf. (Sollte ihnen das ein zukünftiges Wahlergebnis ermöglichen) Die Zukunft sieht gut aus.

    Missionarische Kämpfe auf dem Gebiet erreichen meistens genau das Gegenteil von dem was erreicht werden wollte. Das zeigen die Wahlerfolge der FPÖ in den letzten Jahren. Die allerletzte Schlappe vor ein paar Wochen heimste die FPÖ wegen der Spesenaffäre ein, nicht mal Ibiza hatte das geschafft.

    Wir haben eines der besten und ausgebautesten Sozialsysteme der ganzen Welt, ein weiterer Ausbau ist sicher nicht notwendig. Im Gegenteil , es sollten Anreize geschaffen werden, zu arbeiten.

    Hervorhebung von mir

  7. Inaktiver User

    AW: Tu felix Austria - Österreichische Tagespolitik

    Zitat Zitat von Chilirose Beitrag anzeigen
    Zum letzten Link im vorletzten Posting noch eine Information:
    Die Seite "Stoppt die REchten" wurde vom ehemaligen grünen Abgeordneten Öhlinger initiiert und von den Grünen finanziert, bis diese 2017 aus dem Parlament flogen und die Seite nicht mehr finanzieren konnten.
    Seitdem finanziert sie sich über einen Trägerverein mit Spenden. Sie berichtet über Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich.

    Bis 2002 gab es einen jährlichen Rechtsextremismusbericht aus dem Innenministerium, der wurde unter schwarzblau I eingestellt. Die Seite versucht, diese Lücke gemeinsam mit dem Mauthausen-Komitee, mit dem Dokuentationsarchiv des österreichischen Widerstands etc. zu füllen.

    Auf der Seite wird auch die Frage, ob die FPÖ als rechtsextrem zu bezeichnen ist, erörtert:
    Ist die FPO rechtsextrem? - Stoppt die Rechten
    Es wundert mich nicht, dass eine Seite wie die "Stoppt die Rechten" die FPÖ als rechtsextrem einstuft. Das ist mit diesem Hintergrund sogar erwartbar. Diese Einschätzung muss nicht zwangsläufig stimmen.

    Übrigens sehr schön, wie du von der Che-Bewunderung der SPÖ abgelenkt hast. Nun sind wir wieder beim Lieblingsthema angelangt, das bereits viele Seiten hier füllt. Und das bereits in allen Facetten durchgekaut wurde.

    Glücklicherweise besteht Österreichs Politik aus wesentlich mehr Themenfeldern.
    Leider kommen wir nie dazu, auch darüber zu reden. Nach ein paar posts sind wir wieder bei den Rechten und den Rechtsextremen und wer nun tatsächlich oder vermeintlich ein solcher wäre.

  8. User Info Menu

    AW: Tu felix Austria - Österreichische Tagespolitik

    Zitat Zitat von Inaktiver User Beitrag anzeigen
    Ich kann und konnte kein Ausländer-Bashing erkennen. Es wurde und wird gegen Illegales vorgegangen.
    Es geht keineswegs um "illegales".
    Es geht darum, dass die Mindestsicherung mit dem Argument, dass da "Einwanderer sich ein gutes Leben machen könnten" wegrationalisiert wurde.
    Und das weißt du auch.

    Der Standard hat sich mal die Zahlen angesehen.
    Dabei ist zu bedenken, dass die Sozialhilfe nur ein "Höchstrahmen"-Gesetz ist, das in den Bundesländern unterschiedlich ausgelegt wird.

    Ausgangslage:
    ÖVP und FPÖ haben das Prinzip des alten Systems umgedreht, statt Mindeststandards gelten nun Höchstlimits. Ein Einzelbezieher hat Anrecht auf eine Leistung in Höhe der Netto-Ausgleichszulage, eine Art Mindestpension. Mit Stand 2019 sind das 885 Euro im Monat. Paare im gemeinsamen Haushalt erhalten nur mehr 70 statt 75 Prozent dieses Grundbetrags, also 620 Euro pro Person. Für das erste Kind gibt es zusätzlich 221 Euro, für das zweite 133 Euro, ab dem dritten 44 Euro.https://www.derstandard.at/story/200...-arbeitsfaehig


    Sehen wir uns mal NÖ an: (alle blau gefärbten Zitat sind aus oben genanntem Link, Hervorhebungen von mir)

    Klassische Familien mit zwei Elternteilen sind zumindest in Niederösterreich durchwegs Verlierer. Bei einem Kind beträgt das monatliche Minus 71 Euro in Niederösterreich, bei zwei Kindern 142, bei drei 301, bei vier 462. Dass die neuen Regeln, wie Türkise und Blaue mitunter suggerieren, vor allem auf Ausländer abzielten, ist also nicht belegbar.

    Für Mütter und Väter ohne Partner gibt es künftig einen gestaffelten Bonus pro Kind. In Niederösterreich bekommen Alleinerziehende mit einem Kind deshalb 123 Euro mehr als bisher.

    Aber, und hier liegt die allergrößte Falle:
    Eine Alleinerziehende in Untermiete falle um den Bonus um und bekomme nur die 620 Euro Paarleistung, so die Befürchtung, denn die Gesetze halten fest: Sobald eine "gemeinsame Wirtschaftsführung" nicht ausgeschlossen sei, handle es sich um eine Haushaltsgemeinschaft. Sozialexperte Walter Pfeil von der Uni Salzburg schließt sich dieser Interpretation an – und selbst wenn die Behörde den Passus doch milder auslege: "Der Willkür ist Tür und Tor geöffnet."


    Zu zusätzlichen Wohnkosten:
    Das Bundesgesetz erlaubt den Ländern, auf die Basisleistung bis zu 30 Prozent draufzulegen, falls die Wohnkosten – wie etwa oft im Westen – andernfalls unbezahlbar sind. Das Umland Wiens und das oberösterreichische Industriedreieck sind zwar auch nicht billig, dennoch haben beide Länder den Spielraum ignoriert, analysiert Pfeil: Extras sind nicht vorgesehen.

    In Niederösterreich attestiert das dortige Armutsnetzwerk vielmehr eine Verschlechterung: Das Gesetz schließt den gleichzeitigen Bezug von "Hilfe in besonderen Lebenslagen", um etwa Mietrückstände oder offene Betriebskosten zu begleichen, aus.

    Ein Paar mit einem behinderten Kind etwa erhält in Niederösterreich damit 80 Euro mehr als bisher, in Oberösterreich 98 Euro. Leben Behinderte aber in einer therapeutischen Wohngemeinschaft, kann auch ein Minus herauskommen. Grund: Ab der dritten Person im Haushalt gewährt die Sozialhilfe als Basisleistung nur mehr 399 Euro im Monat.

    Wohngemeinschaften: Aus demselben Grund verlieren in Niederösterreich alle "normalen" WGs. Bei drei Personen beträgt das Minus 354 Euro, bei sechs gleich 885 Euro.



    Wenn man nun davon ausgeht, dass ein Großteil der heutigen Mindestsicherungsbezieher schlichtweg dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung steht, 56% der Mindestsicherungsbezieher sind Kinder, arbeitsunfähig oder bereits in Pension, so ist auch das "Arbeitsanreize schaffen"-Argument obsolet.
    https://www.derstandard.at/story/200...-arbeitsfaehig

    Ich selbst rege mich - weil ich solche Fälle kenne -aber am meisten darüber auf, dass Pensions-Aufstocker (wohl in den meisten Fällen Frauen), die einfach nicht genug Versicherungjahre oder zu geringe Pensionszahlungen (oft bei kleinen Selbständigen) geleistet haben, nun weder in Wgs noch mit einem Partner zusammen ziehen können, wenn sie nicht um die Aufstockung umfallen wollen. (Früher galt das nur bei Verehelichung oder eingetragener Partnerschaft).

    Und,, ganz ehrlich: Als Mensch, der vielleicht in den 50ern oder 60ern noch eine neue Partnerschaft eingeht, sehe ich es ehrlich gesagt nicht ein, warum ich , nur weil ich eine Partnerschaft habe, auch für diese Person aufkommen muss.

    -Zur Altersarmut kommt dann noch die Alterseinsamkeit. Super Sozialsystem.....

  9. User Info Menu

    AW: Tu felix Austria - Österreichische Tagespolitik

    Zitat Zitat von Inaktiver User Beitrag anzeigen
    Es wundert mich nicht, dass eine Seite wie die "Stoppt die Rechten" die FPÖ als rechtsextrem einstuft. Das ist mit diesem Hintergrund sogar erwartbar. Diese Einschätzung muss nicht zwangsläufig stimmen.

    .
    Das ist wie beim Klimawandel, die Forschung ist sich weitgehend einig, die ]Gerichtsurteile klar ersichtlich -aber es ist ja alles nur "eine Meinung"....

    "Meinung" ist aber nicht die Hauptaufgabe, die sich "Stoppt die Rechten" stellt.
    Es geht um das Belegen von rechten Äußerungen (Abbilden von Facebook-Postings und anderen Aktionen der REchten) und um wissenschaftliche Analysen.
    Der wissenschaftliche Beirat ist über den Link "about us" abrufbar.

    Sind für dich auch die Forschungsstellen "Dokumentationsarchiv des österreicischen Widerstands" und das "Mauthausen Kommitee" "nur eine Meinung"?
    Mit denen arbeitet "Stoppt die Rechten" eng zusammen.

    Edit:
    So gehört etwa Andreas Peham, einer der anerkanntesten Rechtsextremismusforscher im deutschsprachigen Raum, zum wissenschaftlichen Beirat der Seite "Stoppt die Rechten".
    Geändert von Chilirose (29.10.2019 um 16:20 Uhr)

  10. Inaktiver User

    AW: Tu felix Austria - Österreichische Tagespolitik

    Bitte chilli,

    nutze die Suchfunktion, wir haben diese Themen bereits x mal rauf und runter diskutiert. Da gibt es bereits elend viele Antworten dazu

    Danke.

Antworten
Seite 421 von 539 ErsteErste ... 321371411419420421422423431471521 ... LetzteLetzte

Berechtigungen

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •