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    AW: Tu felix Austria - Österreichische Tagespolitik

    Also, großer Mühe hat es nicht bedurft - wie du lesen kannst, ist die Lebensgeschichte Brandstätters nicht aus dem Buch, sondern von wikipedia kopiert. So viel Zeit und Mühe wende ich für meine Beiträge hier nicht auf.

    Und ja - du hast Recht, es ist die Meinung Brandstätters, der ziemlich lange schon Einblick in die Politik der ÖVP hat, auch schon aus der Zeit, als das Team um Kurz Mitterlehner auf nicht gerade feine Art aus seinem Amt getrieben hat. Die ÖVP hat das insofern mitgetragen, als Kurz sie aus dem Abwärtstrend (genauso wie die SPÖ) geholt hat. Sonst wären sie heute auch so bei 20% angesiedelt. Möglicherweise wäre die FPÖ Nr. 1 geworden, durch ihre Taktik der Angstmache in der Asylfrage.
    So gesehen, war Kurz ein Glück für die Partei, allerdings zum Preis der Aufgabe ihres christlich- sozialen Anteils.

    Aber: Alles, was Raphael und du hier schreibt, ist nichts anderes als EURE MEINUNG, die ihr hier auch zur absoluten Wahrheit erhebt . Nur dass ich Brandstätters Meinung eben noch etwas höher im Wahrheitsgehalt einstufe.

  2. Inaktiver User

    AW: Tu felix Austria - Österreichische Tagespolitik

    Zitat Zitat von honey333 Beitrag anzeigen
    schreibt, ist nichts anderes als EURE MEINUNG, die ihr hier auch zur absoluten Wahrheit erhebt . Nur dass ich Brandstätters Meinung eben noch etwas höher im Wahrheitsgehalt einstufe.
    Wann hätte ich meine Meinung zur absoluten Wahrheit erhoben?

    Es ist schade, dass wir auf der persönlichen Ebene gelandet sind, schön wäre es wenn wir auf die Sachebene zurückkehren könnten.

    Am Donnerstag beginnen die vertiefenden Gespräche mit allen Parteien und letzten Sonntag waren Landtagswahlen in Vorarlberg.

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    AW: Tu felix Austria - Österreichische Tagespolitik

    Ich bin sehr gespannt, was bei den nun vertiefenden Gesprächen raus kommt.

    Gibt es einen Grund, warum das so lange dauert und man sich so viel Zeit lässt?
    In D bin ich es gewohnt, dass Gespräche immer sehr knapp nach der Wahl anberaumt werden und man schnell mit den echten Koalitionsverhandlungen beginnt. Die allerdings auch wiederum lange dauern können, in der Regel aber schnell abgeschlossen sind.

    Es wurde gesagt, man würde Rücksicht auf die anstehenden Wahlen nehmen; aber so lange kann man das doch nicht heraus zögern und was für einen Sinn macht das?

    Werden Wähler davon beeindruckt wenn es in Wien noch keine neue Bundesregierung gibt? Werden sie von einer vielleicht ungeliebten Koalition abgeschreckt und wählen dann nicht mehr "ihre" Partei?
    Ist das nicht sehr um die Ecke gedacht?
    Körperlich Distanz
    Sozial zusammen


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    Kari Bremnes

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    AW: Tu felix Austria - Österreichische Tagespolitik

    Zitat Zitat von Lukulla Beitrag anzeigen
    I
    In D bin ich es gewohnt, dass Gespräche immer sehr knapp nach der Wahl anberaumt werden und man schnell mit den echten Koalitionsverhandlungen beginnt. Die allerdings auch wiederum lange dauern können, in der Regel aber schnell abgeschlossen sind.
    Findest du?

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    AW: Tu felix Austria - Österreichische Tagespolitik

    Ich kann nur staunen.
    Sowohl über den Ton als auch über den Inhalt der meisten Posts.

    Frage mich, wie ihr schreiben würdet, wenn die ÖVP die Wahl verloren hätte?
    Mich verblüfft, dass die "Sieger" eine dermaßende Abscheu gegenüber anderen Parteien haben. NACH einer Wahl, die gewonnen wurde.

    Seltsam. Eigentlich sollte ein solch fulminanter Sieg die Gemüter doch eher beruhigen?

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    AW: Tu felix Austria - Österreichische Tagespolitik

    Zitat Zitat von Lukulla Beitrag anzeigen
    Ich bin sehr gespannt, was bei den nun vertiefenden Gesprächen raus kommt.
    Hier die Ausgangsbasis aus der Sicht der Grünen.
    Kogler meint:
    „Ich will die Erwartungen nicht zu hoch hängen. Es ist tatsächlich so, die Unterschiede sind enorm.“

    Anderseits beteuerte Kogler, positiv an die Sondierungen heranzugehen: „Man soll sich nicht immer nur fürchten und nur die Risiken sehen, sondern möglicherweise auch die Chancen.“ Es bestehe die Hoffnung, dass die Grünen bei ihren Kernthemen – also Natur-, Umwelt- und Klimaschutz, soziale Sicherheit, leistbares Leben, saubere Politik – etwas weiterbringen können
    Daneben gehe es auch darum, die politische Spaltung im Land, die seit der Bundespräsidentenwahl „unleugbar vorhanden“ sei, zu überwinden.

    Sondierungen: Kogler will Hoffnung „nicht zu hoch hangen“ - news.ORF.at
    In dem Artikel werden die ChefverhandlerInnen aller Parteien vorgestellt.
    Das Team der Grünen:
    Neben Kogler selbst besteht es aus der Chefin der Wiener Grünen, Birgit Hebein, der Umweltexpertin Leonore Gewessler, dem oberösterreichischen Landesrat Rudi Anschober, der Juristin Alma Zadic und dem Budgetexperten Josef Meichenitsch.

    Hebein sei nicht nur wegen ihrer Expertise als Sozialexpertin dabei, sondern auch, weil man Spekulationen entgegentreten wolle, dass ein gemeinsames Vorgehen zwischen den – oft als besonders „links“ eingestuften – Wiener Grünen und dem Rest der Partei nicht möglich sei: „Das Gegenteil ist der Fall“, so Kogler.

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    AW: Tu felix Austria - Österreichische Tagespolitik

    Danke für die Info.

    Alma Zadic mag ich gerne, tolle Frau. Birgit Hebein wirkt nicht sympatisch, das mag gar nicht mal an ihren Postionen liegen, sondern an ihrer Art. Mit der zu verhandele stelle ich mir nicht angenehm vor. Die anderen kenn ich nicht.
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  8. Inaktiver User

    AW: Tu felix Austria - Österreichische Tagespolitik

    Die Lektionen, die man aus der Vorarlberger Wahl lernen kann | DiePresse.com


    Eine Koalition zwischen ÖVP und Grünen kann gut funktionieren. Siehe Vorarlberg und Tirol und Oberösterreich.

    Es gibt Lektionen, die man aus dem gestrigen Urnengang lernen kann. Eine ist, dass eine schwarz-grüne Koalition nicht nur funktionieren kann, sondern von den Wählern auch goutiert und unterstützt wird. ÖVP und Grüne haben die größten Zugewinne bei dieser Landtagswahl. Seit fünf Jahren arbeiten die beiden auf den ersten Blick politisch konträren Parteien erfolgreich zusammen und haben in dieser Zeit viel für das Land weitergebracht, vor allem wirtschaftlich. Querelen oder Streitereien drangen seit 2014 nie über den Arlberg hinaus.

    Warum? Weil die Grünen in Vorarlberg eben keine Fundi-Partei sind, sondern von pragmatischen Personen geführt werden. Deswegen funktioniert eine Koalition auch im Nachbarbundesland Tirol. Man weiß, was man dem Partner zumuten und wie weit man gehen kann – auf beiden Seiten.

    Das heißt nicht, dass man Überzeugungen aufgeben muss. Aber man muss kompromissbereit sein, wie Vorarlbergs Grünen-Chef, Johannes Rauch, in einem Interview meinte


    Hervorhebungen von mir

    Forderungen von Sigi Maurer (Stichwort Stinkefinger 2017) : Die ÖVP müsse sich um 180 Grand umdrehen und allein die ÖVP müsste sich bewegen, sind kontraproduktiv. In den Ländern gibt es Leute, die vormachen, wie es geht. Diese Koalitionen sind erfolgreich, weil sie in Ruhe und mehrheitlich ohne Streit (zumindest öffentlich) arbeiten und für die Länder etwas weiterbringen. Glücklicherweise sitzt Maurer nicht im Verhandlungsteam und auch kein NGO Vertreter ist mit dabei (wie Kogler es kurz mal angedacht hatte. Sichtlich ist Kogler nicht beratungsresistent, Gott sei Dank)
    Geändert von Inaktiver User (16.10.2019 um 03:51 Uhr)

  9. Inaktiver User

    AW: Tu felix Austria - Österreichische Tagespolitik

    Zitat Zitat von Lukulla Beitrag anzeigen
    Ich bin sehr gespannt, was bei den nun vertiefenden Gesprächen raus kommt.

    Gibt es einen Grund, warum das so lange dauert und man sich so viel Zeit lässt?
    In D bin ich es gewohnt, dass Gespräche immer sehr knapp nach der Wahl anberaumt werden und man schnell mit den echten Koalitionsverhandlungen beginnt. Die allerdings auch wiederum lange dauern können, in der Regel aber schnell abgeschlossen sind.

    Es wurde gesagt, man würde Rücksicht auf die anstehenden Wahlen nehmen; aber so lange kann man das doch nicht heraus zögern und was für einen Sinn macht das?

    Werden Wähler davon beeindruckt wenn es in Wien noch keine neue Bundesregierung gibt? Werden sie von einer vielleicht ungeliebten Koalition abgeschreckt und wählen dann nicht mehr "ihre" Partei?
    Ist das nicht sehr um die Ecke gedacht?
    Ich denke schon, dass Kurz auch auf Zeit spielt. Die Ergebnisse der Landtagswahlen lösen eventuell noch Veränderungen in den Parteien aus. Zeigen auf, was der Wähler will. Siehe dazu auch das gute Wahlergebnis der bestehenden ÖVP-Grün Koalition in Vorarlberg. Die Presse hat das m.M.n. gut analysiert, warum diese Koalition gut funktioniert. Es sind Pragmatiker am Werk - auf beiden Seiten.

    Das kann auch den fundamentalistischen Grünen, die vor allem in Wien zu finden sind, aufzeigen, wie es gehen kann. Die Grünen Wiens haben sich ja in letzter Zeit nicht mit Ruhm bekleckert. Siehe Hochhausprojekt am Heumarkt und Causa Chorherr. Vll regt auch das zum Nachdenken an.
    Sehr viel wird von der Einstellung der Grünen abhängen, wie pragmatisch sie im Bund sein können.
    Für Kompromisse müssen sich BEIDE bewegen.

    Die Weigerung in Koalition zu gehen, nehme ich der FPÖ nicht ab. Die haben sich jetzt mal zurückgezogen und warten ab, was sich tut. Scheitern die Koalitionsverhandlungen mit den Grünen sind sie da. Da wette ich drauf. Es gibt Zeitungsmeldungen, da fordert Kickl nach wie vor das Innenministerium. Und so wie bei Rendi-Wagner muss ich da auch langsam am Realitätssinn mancher FPÖ Granden zweifeln. Kickl wurde aus der Position entfernt, Kurz wollte ihn dort nicht mehr haben. Das geschah sicher nicht grundlos. Und VdB bekannte öffentlich, dass er Kickl nicht mehr angeloben wird. Der Drops mit dem Innenministerium ist für Kickl gelutscht. Mich macht das extrem misstrauisch, dieses Bestehen auf das Innenministerium.
    Gut, dass Kickl weg ist. Er lag mir eh immer schon im Magen.

    Vll hofft Kurz auch auf ein Umdenken bei den Blauen, dass sich die Gemäßigten um Hofer doch noch durchsetzen. Da sehe ich derzeit aber keine Anzeichen dafür. Die FPÖ ist auf hardliner Kurs gegangen.


    Auch bei der SPÖ könnte sich noch etwas tun. Rendi Wagner könnte doch noch abgesägt werden und es kommt ein neuer SPÖ Chef, mit dem Kurz besser kann und eine pragmatische Koalition eher möglich wäre.

    Ich rechne nicht mit einer neuen Regierung vor Weihnachten. Bierlein und ihr Team können noch ein Weilchen werken.

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    AW: Tu felix Austria - Österreichische Tagespolitik

    Danke für Deine Analyse.

    Ich fände es zutiefst traurig, wenn das alles so lange dauern würde.
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