Das ist eine Einzelmeinung des Herrn Grübler, die man nicht teilen muss und die viele Wissenschafter, anerkannte Leute, halt nicht teilen.
Es ist legitim das Wasserstoffauto zu favorisieren. Die Stromautos könnten mal mit Atomstrom fahren. Kommt mir wenig intelligent vor. Öffis ausbauen, attraktiver machen, und auf Wasserstoff setzen. Der verbrennt zu Wasserdampf, was Umweltfreundlicheres als reinen Wasserdampf kann ich mir nicht vorstellen. Das ist wirklich nachhaltig und weit in die Zukunft gedacht.
Aber Kurz ist für den Wasserstoffantrieb, also sind andere dagegen, nicht weil es vernünftig ist, dagegen zu sein, sondern weil Kurz dafür ist. So kommt das Gerede bei mir an.
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08.07.2019, 09:32Inaktiver User
AW: Tu felix Austria - Österreichische Tagespolitik
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08.07.2019, 09:38Inaktiver User
AW: Tu felix Austria - Österreichische Tagespolitik
Ergänzung: Der Kanzler/die Kanzlerin wird nicht direkt gewählt. aber wie ich schrieb, sind die jeweiligen Spitzenkandidaten für die Parteien sehr wichtig. daher kommt bei Umfragen immer die Frage: Wen können Sie sich am ehesten, am besten als Bundeskanzler/in vorstellen. Bei dieser Frage liegt Kurz nach wie vor sehr weit vorne.
Diese Frage stellen sich auch die Wähler selber und es beeinflusst deren Wahlentscheidung. Der Kanzler/in wird also nicht direkt gewählt aber indirekt über die gewählte Partei.
Die stimmenstärkste Partei erhält dann üblicherweise den Regierungsbildungsauftrag und stellt den Kanzler.
Bierlein hat sich noch nie irgendeiner Wahl gestellt, weder persönlich noch im Rahmen einer Partei. Sie wurde einfach bestimmt und eingesetzt. etc...........
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08.07.2019, 09:40Inaktiver User
AW: Tu felix Austria - Österreichische Tagespolitik
In den sozialen Medien gibt es Zwischenrufe, warum wir überhaupt noch wählen sollen

Lassen wir doch alles so wie es ist...........
Man stelle sich vor: Eine Demokratie, in der vorgeschriebene Wahlen einfach ausgehetzt
das war ein Verschreiber, ich lass den aber stehen, gemeint war ausgesetzt, werden, weil es einer kleineren Gruppe so genehm ist.
Nur mal zum Nachdenken
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08.07.2019, 09:45
AW: Tu felix Austria - Österreichische Tagespolitik
Wikipedia sagt was anderes, nämlich dass der Kanzler/die Kanzlerin dieses Vorschlagsrecht hat:
Regierungschef ist auf Bundesebene der Bundeskanzler, der vom Bundespräsidenten ernannt wird. Üblicherweise wird nach einer Nationalratswahl der Spitzenkandidat der stimmenstärksten Partei mit der Regierungsbildung beauftragt. Dies ist aber keine Verfassungsregel. In der Folge wird die Bundesregierung, das sind Bundeskanzler, Vizekanzler und alle sonstigen Bundesminister als Kollegialorgan, vom Bundespräsidenten auf Vorschlag des Bundeskanzlers ernannt (wobei der Bundespräsident Vorschläge auch ablehnen kann).
Quelle
Ein weiteres Zitat aus dem Artikel "Semipräsidentielles Regierungssystem":
Gemäß Bundes-Verfassungsgesetz ernennt der Bundespräsident nach freiem Ermessen einen zum Nationalrat wählbaren Staatsbürger zum Bundeskanzler und auf dessen Vorschlag die übrige Regierung.
Quelle
Genauso war es doch wohl auch? Der Präsident ernannte Bierlein, diese schlug Personen für die Ministerposten vor.
So, wie du es schreibst, klingt es immer so, als wäre bei der Regierungsbildung irgendwas nicht ganz korrekt gelaufen.Moderation in der Religion, der Politik und im Glücklicher Leben.
... und seit dem 16.11. unter demselben Nick bei Be Friends Online unterwegs
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08.07.2019, 09:55
AW: Tu felix Austria - Österreichische Tagespolitik
Wenn ich das richtig verstanden habe, handelt es sich um eine Interimsregierung. Die Wahlen kommen ja noch.
Es ist sicher kein Staat der Welt in der Lage, innerhalb weniger Tage eine Parlamentswahl zu organisieren. Was hätte der Präsident denn deiner Meinung nach tun sollen, nachdem die vorherige Regierung per Misstrauensantrag abgewählt worden war? Es ist seine Aufgabe, dafür zu sorgen, dass das Land eine handlungsfähige Regierung hat.
Noch ein Zitat, und damit will ich es belassen:
Ronald Barazon [österreichischer Journalist, ehemaliger Chefredakteur der Salzburger Nachrichten, Anm. Analuisa] erklärte: „Der österreichische Bundespräsident ist die politische Feuerwehr des Landes. Wenn keine Regierung zustande kommt, wenn das Parlament nicht funktioniert, kurzum, wenn Gefahr im Verzug ist, dann ist es Aufgabe des Bundespräsidenten, das Land zu regieren und wieder geordnete Verhältnisse herzustellen. Um hiefür die entsprechende Legitimation zu haben, wird der Bundespräsident direkt vom Volk gewählt.“
QuelleModeration in der Religion, der Politik und im Glücklicher Leben.
... und seit dem 16.11. unter demselben Nick bei Be Friends Online unterwegs
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08.07.2019, 10:36Inaktiver User
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08.07.2019, 12:16
AW: Tu felix Austria - Österreichische Tagespolitik

Jetzt ist es also noch nicht mal eine 'Art von Regime' so wie bei deinem Staatsstreich, wo du ja selbst drauf bestanden hast, dies als eine 'Art von Staatsstreich' zu bezeichnen ...
Nein, nun haben wir es in Österreich also sozusagen mit einem lupenreinen 'Regime' zu tun - äh, pardon: mit einem 'eingesetzten Regime'.
Und da tut deine Argumentation auch gar nichts zur Sache, die da lautet, Frau Bierlein hätte sich niemals Wahlen gestellt - es verbietet sich einfach, eine vom direkt gewählten Bundespräsidenten eingesetzte Übergangsregierung (denn genau das ist es) mit 'Regime' zu bezeichnen, zumal alle Angehörigen dieser Bundesregierung frei von jedem Zweifel sind, sie wären mglw. solche Typen, wie sie in der Regierung bspw. in der Türkei sitzen.
Österreich ist aber nicht die Türkei, und auch nicht Ungarn oder Russland oder irgendein Staat in Afrika, wo man dann allerdings von Regime reden kann, wenn von der Regierung die Rede ist.
Aber wie schön, dass man mal wieder in die propagandistische rhetorische Trickkiste greifen kann, um zu provozieren, um zu denunzieren und um politischen Radau zu befördern.Es gibt so viele schöne Momente im Leben; ich sollte mich entspannen,
dann durchfluten sie mich wie Regen ...
American Beauty
Nothing in life is as important as you think it is, while you are thinking about it.
Daniel Kahneman
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08.07.2019, 12:25Inaktiver User
AW: Tu felix Austria - Österreichische Tagespolitik
ÜBLICHERWEISE beauftragt der Bundespräsident den Chef der stimmenstärksten Partei mit der Regierungsbildung. Das schrieb ich. Grundsätzlich könnte VdB jeden ernennen, auch mich. ÜBLICHERWEISE werden die Ministerposten im Rahmen der Regierungsbildung bei Koalitionsverhandlungen besetzt und dann die in Aussicht genommenen Personen dem Bundespräsidenten zur Angelobung vorgeschlagen. ÜBLICHERWEISE redet der Bundespräsident nichts mit bei den Personen dieses Vorschlages.
Der BP tut dies, weil er die Demokratie achtet und das Wahlergebnis respektiert.
Der Unterschied zu derzeit ist, dass ÜBLICHERWEISE die gewählten Parteien je nach Stimmenstärke (also demokratisch legitimiert) eine Regierung bilden und die Minsiterposten besetzen bzw dem BP vorschlagen, der diese ÜBLICHERWEISE auch angelobt.
Weil der BP den demokratischen Bevölerungsentscheid achtet und respektiert.
Derzeit ist eine Person Bundeskanzlerin,die sich weder im Rahmen einer Partei noch persönlich je einer Wahl gestellt hat. Und diese nicht gewählte Person bestimmte gemeinsam mit dem BP die Besetzung der Ministerposten.
Ist der Unterschied nun klar?
Das Szenario wurde in der Verfassung für Notstände geschaffen. Ein solcher Notstand lag nicht vor.
Es gab und gibt ein gültiges Nationalratswahlergebnis. Es gab und gibt keinen Krieg, keinen Bürgerkrieg.
Diese Möglichkeit, die die Verfassung hier einräumt, war für echte Notfälle vorgesehen und wurde für einen Umsturz genutzt. So sehe ich es.
Wenn der BP eh immer machen kann und soll, was er will, also irgendjemanden als Kanzler/in bestimmen, mit dem/r er sich dann die Besetzung der Regierungsämter ausmacht, die er dann auch selber angelobt, können wir uns demokratische Wahlen in Zukunft sparen.
Wir wählen den BP und gut ist, der macht dann alles.
Natürlich kann der Nationalrat immer wieder Misstrauensanträge stellen, einen nach dem anderen. Wunderbar, Regierungsfähigkeit und stabile ruhige Verhältnisse sehen anders aus.
Bei Nichtgefallen kann der BP auch den Nationalrat auflösen. Daher ist es so ungeheuer wichtig, dass der österreichische BP wirklich ein durch und durch integerer Mensch ist.
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08.07.2019, 12:34Inaktiver User
AW: Tu felix Austria - Österreichische Tagespolitik
Als der Begriff Regime hier im Strang für die Schwarz-blaue Koalition verwendet wurde, hast du dich nicht dagegen verwahrt, lieber Van Dyck. Warum?
Den Radau hat wohl die SPÖ veranstaltet, mit ihrem Misstrauensvotum gegen die gesamte Regierung. Den Radau haben jene veranstaltet die wöchentlich demonstrierend, Flaschen werfend , schreiend und brüllend, bengalische Feuer entzündend durch die Innenstadt zogen.
Ich vertrete hier meine Meinung, die muss dir nicht gefallen. Mir zu unterstellen ich provoziere und veranstalte Radau oder gar ich würde jemanden denunzieren (was mir wirklich fern liegt) , ist ein Untergriff, den ich mir verbitte.
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08.07.2019, 12:38Inaktiver User



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