Antworten
Seite 43 von 252 ErsteErste ... 3341424344455393143 ... LetzteLetzte
Ergebnis 421 bis 430 von 2515
  1. Inaktiver User

    AW: Erdogan und die türkische Politik

    Zitat Zitat von Inaktiver User Beitrag anzeigen
    So langsam wünschte ich mir fast Neuwahlen, auch auf die Gefahr hin, dass die AfD dadurch in den Bundestag einzieht Ich frage mich halt, wie das in Zukunft dann zu laufen hat? Traut sich dann kein Künstler mehr bei uns etwas über die Türkei zu sagen, aus Angst er wird dann angezeigt? Im besten Falle, hilft das Urteil, dass wir endlich die Meinungs- und Künstlerfreiheit wieder mehr zu schätzen wissen...
    ich bin nicht überrascht, aber völlig entsetzt.

  2. Inaktiver User

    AW: Erdogan und die türkische Politik

    Zitat Zitat von Inaktiver User Beitrag anzeigen
    ich bin nicht überrascht, aber völlig entsetzt.
    Nachdem ich mir gerade die Ilner Sendung in der Mediathek angesehen habe ,halte ich das auch nicht für das richtige Signal an die Türkei.
    Mich irritiert dieser AKP nahe Deutsche /Türke Bülent Bilgi schon sehr ,denn ich würde mal sprachlich schliessen ,dass er hier aufgewachsen ist ,aber in keinster Weise eine deutsche Einstellung verkörpert sondern genauso wie in der Türkei üblich ganz konservativ argumentiert.
    Da kommt das nicht als Rechtsstaatlichkeit an sondern als Unterwerfung ,dass der Präsident das bekommt ,was er möchte.
    Krass finde ich auch ,dass Böhmermann von anscheinend mehreren türkischen Vereinen ,Parteien gleich mitverklagt worden ist?
    Sind das eigentlich die Arme Erdogans in Deutschland ,die sofort Hofberichterstattung halten?
    Könnte man fast so sehen ,wenn man genau hinhört ,was da so gesprochen wird?
    Geändert von Inaktiver User (15.04.2016 um 16:54 Uhr)

  3. Inaktiver User

    AW: Erdogan und die türkische Politik

    Zitat Zitat von Lukulla Beitrag anzeigen
    Der Link geht bei mir nicht, da kommt eine fast leere Seite und eine humoristische Anmerkung.
    Das soll so, Lukulla
    Erkennt man u.a. an der Bemerkung in der Klammer:
    Sie haben entweder das Internet kaputt gemacht (kann teuer werden) ...

    Und der Postillon will natürlich damit andeuten, dass Merkel und Erdogan gemeinsam das Internet abgeschaltet haben ... zumindest teilweise, was ja zumindest Erdogan tatsächlich schon praktiziert hat.
    Geändert von Inaktiver User (15.04.2016 um 16:48 Uhr)

  4. Inaktiver User

    AW: Erdogan und die türkische Politik

    Ich frage mich allerdings auch, warum sie nicht einfach die Füsse still gehalten hat.
    Erdogan hat doch schon Privatklage eingereicht ... den Rest hätte sie aussitzen können (und vielleicht die Streichung des §103 in der Zeit forcieren)

    Denn Aussitzen kann sie doch eigentlich hervorragend.

  5. Inaktiver User

    AW: Erdogan und die türkische Politik

    Zitat Zitat von Inaktiver User Beitrag anzeigen
    Ich frage mich allerdings auch, warum sie nicht einfach die Füsse still gehalten hat.
    Erdogan hat doch schon Privatklage eingereicht ... den Rest hätte sie aussitzen können (und vielleicht die Streichung des §103 in der Zeit forcieren)

    Denn Aussitzen kann sie doch eigentlich hervorragend.
    Genauso...Ich denke ihr ist es wichtiger mit Erdogan gebenenfalls noch sprechen zu können ,denn keiner weiß wie er reagieren würde falls es anders gelaufen wäre?
    Es erinnert eher an Diplomatie als an Führung.

  6. Inaktiver User

    AW: Erdogan und die türkische Politik

    Zitat Zitat von Promethea71 Beitrag anzeigen
    Da unser Rechtsstaat auf der Gewaltenteilung beruht hat sie es in die zuständigen Hände gegeben.
    JA

    Zitat Zitat von Inaktiver User Beitrag anzeigen
    Nachdem Merkel rep. die Regierung nun ausdrücklich das Verfahren zulässt, behaupte ich mal, dass Merkel damit ihr politisches Grab ausgehoben hat.

    Und ich prophezeie bei der nächsten Bundestagswahl ein Ergebnis für die AfD zwischen 15 und 20%.

    Es wird nämlich nicht genug Menschen geben, die es begrüßen und verstehen (wollen), dass es im Prinzip gut ist, nun die Justiz entscheiden zu lassen.

    Im Vordergrund wird für viele der Eindruck stehen, dass Merkel unsere demokratischen Werte preis gegeben hat.
    Nicht nur ihr Grab auch der CDU , nicht nur die demokr. Werte , denk an das Kotau Argument.

    Zitat Zitat von -leni- Beitrag anzeigen
    Ja, ich kann mir auch vorstellen, dass sie sich damit ihr politisches Grab geschaufelt hat. Eine Strafverfolgung hätte es doch durch Erdogans Privat-Anzeige sowieso gegeben- oder sehe ich das falsch? Jetzt läuft es über diesen § 103 und somit könnte das Strafmaß - eben weil es über diesen § läuft- höher ausfallen.

    Freigesprochen ist Böhmermann jedenfalls noch nicht.
    Ist doch mittlerweile uninterresant wie hoch die meiner Vermutung nach die Geldstrafe ausfählt , bei dem pol. Schaden.

    Zitat Zitat von Inaktiver User Beitrag anzeigen
    Gesetze werden bei uns vom Parlament (Legislative) und nicht von der Regierung (Exekutive) verabschiedet.
    Insofern muss hier das übliche Gesetzgebungsverfahren eingehalten werden. Also Einbringung in den Bundestag. 1. und 2. Lesung etc.

    Ich weiß nicht, ob der 103 zustimmungspflichtig ist, also auch der Bundesrat zustimmen muss. Dann dauertes länger.

    Dann muss es der BuPrä unterschreiben und erst dann kann es im Amtsblatt veröffentlicht werden.
    es gibt möglichkeiten , aktuell halt in die andere Richtung (TTIP strang # 871) , beim 103 würde es halt heißen Ruhend od nicht anwenden.

    Zitat Zitat von Inaktiver User Beitrag anzeigen
    Nachdem ich mir gerade die Ilner Sendung in der Mediathek angesehen habe ,halte ich das auch nicht für das richtige Signal an die Türkei.
    .
    Krass finde ich auch ,dass Böhmermann von anscheinend mehreren türkischen Vereinen ,Parteien gleich mitverklagt worden ist?
    Sind das eigentlich die Arme Erdogans in Deutschland ,die sofort Hofberichterstattung halten?
    Könnte man fast so sehen ,wenn man genau hinhört ,was da so gesprochen wird?
    Ihren Ruf hat Merkel schon beschädigt , das Signal hätte sofort (1 Tag) bei Extra 3 kommen müssen u Egal ob Böhmermann verurteilt wird od nicht Erdogan profitiert.

    u Einzelpersonen die waren mW nach die schnellsten , Ihr unterschätzt den Stolz (Ehrgefühl) der Türken , ein Detail habt ihr nicht registriert mMn das Aufhängen der Türk. Fahne da sinkt die Humor u Toleranzschwelle sehr vieler Menschen , nicht nur der Türken , das wird pers. Aufgenommen.

    Ich würde es als zivilen "Geheimdienst" nennen den gibts weltweit nicht unbeding Hofberichterstatter. (Das must du dir anschauen , ins Heimatland)


    u jetzt der Sarkasmus an der ganzen Geschichte ihr Argument der DEAL zieht nicht , Erdogan kann es sich Finanz. gar nicht leisten diesen zu Kündigen.

    Als der Deal ausgemacht wurde las ich, die Meldung von Erdogan " Egal was sie beschließen Hauptsache er bringt Geld mit " (finde ich leider nicht mehr), die türk. Wirtschaft schwächelt, u die 3 Mrd sind fast Peanuts, da gehts um mehr.

  7. User Info Menu

    AW: Erdogan und die türkische Politik

    Zitat Zitat von Inaktiver User Beitrag anzeigen
    Ich frage mich allerdings auch, warum sie nicht einfach die Füsse still gehalten hat.
    Erdogan hat doch schon Privatklage eingereicht ... den Rest hätte sie aussitzen können (und vielleicht die Streichung des §103 in der Zeit forcieren)

    Denn Aussitzen kann sie doch eigentlich hervorragend.
    Nein, aussitzen konnte sie das nicht. Erdogan hat zwar eine private Klage eingereicht, aber auf diplomatischen Weg die deutsche Regierung aufgefordert zu handeln. Und das hat sie getan. Das ist kein Einknicken in meinen Augen. Sie hat den Vorfall an die Justiz übergeben, und hat das Vertrauen, dass die schon richtig urteilen wird.

    So einfach einen Paragraphen aus dem Strafgesetzbuch streichen geht auch nicht, denn es gilt der Grundsatz, dass das Gesetz angewendet werden muss, das zur Tatzeit aktuell war.
    Im Grundgesetz ist nicht nur die Meinungs-, Presse- und Kunstfreiheit verankert. Dort steht auch, dass Deutschland ein Rechtsstaat ist. Und es gibt eben im Strafgesetzbuch einen Paragraphen, der die Beleidigung von ausländischen Staatsoberhäuptern unter Strafe stellt.

    Nun ist der Fall Böhmermann, das haben Rechtsexperten klar gemacht, keiner, bei dem das Urteil klar auf der Hand liegt. Es ist das, was es sein sollte - ein Grenzfall. Nichts also, worüber eine deutsche Regierung aus innen- oder außenpolitischen Gründen mal eben so entscheiden sollte.

    Um der Türkei zu zeigen, wie hoch deutsche, europäische Werte geschätzt werden, um zu demonstrieren, dass sie nicht verhandelbar sind, kein Teil irgendeines Deals, wäre es gut, wenn die Bundesregierung es der deutschen Justiz freistellt, zu handeln oder eben auch nicht. Damit wäre der Rechtsstaat gewahrt, aber auch ganz sicher das Recht auf Kunst-, Meinungs- und Pressefreiheit. Denn eines ist klar: Die deutsche Justiz wird diese Freiheiten nicht aufweichen oder gar preisgeben, nur weil ein Präsident sich von allem und jedem angegriffen fühlt.
    Kommentar Christina Nagel WDR

    Und Böhmermann wird mit Sicherheit ebenso wie Erdogan durch alle Instanzen gehen, wahrscheinlich bis zum Verfassungsgericht. Gut so.
    Geändert von Opelius (15.04.2016 um 17:20 Uhr)
    Die Menschen stolpern nicht über Berge, sondern über Maulwurfshügel

  8. Inaktiver User

    AW: Erdogan und die türkische Politik

    Zitat Zitat von Inaktiver User Beitrag anzeigen
    Das soll so, Lukulla
    Erkennt man u.a. an der Bemerkung in der Klammer:
    Sie haben entweder das Internet kaputt gemacht (kann teuer werden) ...

    Und der Postillon will natürlich damit andeuten, dass Merkel und Erdogan gemeinsam das Internet abgeschaltet haben ... zumindest teilweise, was ja zumindest Erdogan tatsächlich schon praktiziert hat.
    der Postillion wieder einer reingefallen.

    Zitat Zitat von Inaktiver User Beitrag anzeigen
    Ich frage mich allerdings auch, warum sie nicht einfach die Füsse still gehalten hat.
    Erdogan hat doch schon Privatklage eingereicht ..

    Denn Aussitzen kann sie doch eigentlich hervorragend.
    kannst du dich erinnern wie ich schrieb "Sitzenbleiben" hat halt zu viele E.... ist ne Frau, irgendwann muß man Quasseln auch wenns nur Schwierigkeiten bringt.

  9. Inaktiver User

    AW: Erdogan und die türkische Politik

    Ist zwar alles eher mit einem zwinkernden Auge gemeint, die aber doch viel bittere Wahrheit beinhalten, zwei Twitter-Kommentare:
    Nun muss ein Gericht den Mumm beweisen, der unserer Kanzlerin fehlt.
    Passt jetzt bloß mit Witzen gegen Kim Jong Un und Donald Trump auf!
    Und der politische Schaden, den Merkel schon angerichtet hat, wäre sicher nicht grösser geworden, wenn sie Erdogan hingehalten hätte.
    Glaubt jemand mit ihrem mangeldem Standing (Erdogan hat ihr ein politisches Messer in den Bauch gerammt, und sie entschuldigt sich bei ihm dafür, ins Messer hineingelaufen zu sein) hätte sich sich bei irgendeinem nicht-deutschen Politiker Respekt verschafft.

    Aussenpolitisch siehts nun so aus, dass der Druck auf Merkel nur gross genug sein muss (und vielleicht ein herbei geführtes Dilemma dazu) und sie knickt ein ...

  10. Inaktiver User

    AW: Erdogan und die türkische Politik

    Zitat Zitat von Opelius Beitrag anzeigen
    Und Böhmermann wird mit Sicherheit ebenso wie Erdogan durch alle Instanzen gehen, wahrscheinlich bis zum Verfassungsgericht. Gut so.
    und egal, ob böhmermann freigesprochen wird oder nicht, er wird wie so viele islamkritiker in unserem land von nun an unter ständigem polizeischutz leben müssen. erdogans stolze rächer sind überall.

Antworten
Seite 43 von 252 ErsteErste ... 3341424344455393143 ... LetzteLetzte

Berechtigungen

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •