Wenn sogar Lucke und Henkel.......
Was nicht heißt, dass ich die AfD gewählt hätte, wenn sie drin geblieben wären.![]()
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Ergebnis 21 bis 25 von 25
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21.08.2015, 19:31Inaktiver User
AW: Ist die AfD eine potentielle Alternative für Euch?
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21.08.2015, 19:36Inaktiver User
AW: Ist die AfD eine potentielle Alternative für Euch?
Für die NPD stimmt das so nicht. Man wollte die NPD ja verbieten:
Das Verbotsverfahren ging maßgeblich auf eine Initiative des bayerischen Innenministers Günther Beckstein zurück, der die Bundesregierung im August 2000 aufforderte, ein Verbot der NPD zu erwirken. Eine Reihe von Anschlägen mit teils erwiesenem, teils vermutetem fremdenfeindlichen Hintergrund verlieh dieser Initiative die entscheidende Dynamik.
Dann kam dies zum Vorschein:
Das Verbotsverfahren wurde zum Skandal, als der Verdacht aufkam, dass der nordrhein-westfälische Landesverband der NPD durch V-Leute des Verfassungsschutzes gesteuert wurde. Der Landesvorsitzende, sein Stellvertreter sowie der Chefredakteur der regionalen Parteizeitung Deutsche Zukunft wurden als Mitarbeiter des Verfassungsschutzes enttarnt. Die Verfassungswidrigkeit der NPD ist seitens der Antragsteller wesentlich mit Zitaten von Verfassungsschutzmitarbeitern begründet worden.[3]. Auch die Anwerbung von V-Leuten in anderen Fällen geriet in die Kritik.
Und das war dann das Resultat:
Am 18. März 2003 verkündete das Bundesverfassungsgericht, dass das Verbotsverfahren nicht weitergeführt werde.[5] Grundlage für die Entscheidung war der Erörterungstermin im Oktober. Eine entscheidende Sperrminorität von drei der entscheidenden sieben Verfassungsrichter des zuständigen zweiten Senats sah ein Verfahrenshindernis durch die V-Leute für gegeben. Begründet wurde dies mit der Gefahr der „fehlenden Staatsferne“ der Partei. Die anderen Richter wollten erst im Hauptverfahren klären, in welchem Umfang der Verfassungsschutz Einfluss auf das Erscheinungsbild der NPD genommen hatte. Aufgrund der bei Parteiverbotsverfahren erforderlichen qualifizierten Zweidrittelmehrheit genügten indes die drei Richter, um eine Einstellung des Verfahrens zu verfügen
https://de.wikipedia.org/wiki/NPD-Verbotsverfahren_(2001%E2%80%932003)#V-Mann-Skandal
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21.08.2015, 19:37Inaktiver User
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21.08.2015, 19:37Inaktiver User
AW: Ist die AfD eine potentielle Alternative für Euch?
Ich könnte schwören, dass ich so ähnliche Listen schon oft gesehen habe. Gibt es da vielleicht eine Formatvorlage bei PI-News? Google verrät, dass das Ding hier auch schon aufgetaucht ist.
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21.08.2015, 19:52
AW: Ist die AfD eine potentielle Alternative für Euch?
Das Thema ist geschlossen, weil es bereits einen Strang zu der Partei gibt.
Zudem kann sich der TE nicht mehr zum dem Thema äussern.Geändert von Lukulla (21.08.2015 um 20:28 Uhr)
Körperlich Distanz
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You'd have to be here
I'm seeing a garden, a place I keep longing to show to you
It's northerly facing and close to an open fjord
The wind that was moving the rhubarb moved through my childhood, too
Calling so slowly from summer's before
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