Nein, so steht im Verfassungsschutzbericht und wird hier vermeldet: Ausreiseverbot für IS-Unterstützer: Islamisten droht Personalausweis-Entzug - n-tv.de
Den "Verfassungsschutzbericht" bekommt man, wenn man das bei Google eingibt als PDF
Antworten
Ergebnis 101 bis 110 von 265
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11.01.2015, 17:53
AW: Islamistischer Terror in Frankreich
Die Menschen stolpern nicht über Berge, sondern über Maulwurfshügel
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11.01.2015, 18:13
AW: Islamistischer Terror in Frankreich
War da nicht noch vor Monaten von ca. 4.000 die Rede, also bzgl. einer Salafisten-Sympathisantenszene, nicht bzg. der bereits als gewaltbereit in Erscheinung getretenen?
Das wäre ja dann schon ein sprunghafter Anstieg innerhalb relativ kurzer Zeit...
Der jüngste Verfassungsschutzbericht beziffert das "islamistische Personenpotenzial" in Deutschland auf 43.190 - Tendenz steigend. Laut Bundesinnenminister Thomas de Maizière hätten sich insgesamt 550 als Islamisten eingestufte Personen aus Deutschland in das Kampfgebiet in Syrien und im Irak aufgemacht. Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen geht davon aus, dass bislang rund 180 Menschen aus den Kampfgebieten nach Deutschland zurückgekehrt sind.
aus dem Link aus Beitrag 101
lg lenitaJe suis Charlie.
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11.01.2015, 18:27
AW: Islamistischer Terror in Frankreich
Das waren die Zahlen der Salafisten. Der Bericht nennt jetzt einen Anstieg auf 5.500. Es werden im Verfassungsbericht aber auch Hizb Allah mit 950, Hamas mit 300, türkische Hisbollah mit 350, Muslimbrüderschaft mit 1.300, Milli Görüs mit 31.000 Mitgliedern angegeben und noch Kleinere aus Afghanistan und Kaukasus. .
Die Menschen stolpern nicht über Berge, sondern über Maulwurfshügel
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11.01.2015, 18:41
AW: Islamistischer Terror in Frankreich
Hier: http://www.verfassungsschutz.de/embe...menfassung.pdf,

Dort wird ab Seite 20 speziell die Terrorgefahr durch Islamisten erläutert.Geändert von Lukulla (11.01.2015 um 18:51 Uhr)
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11.01.2015, 18:44
AW: Islamistischer Terror in Frankreich
Ja.
Bislang ist es bereits möglich, Terroranhängern den Reisepass zu entziehen. steht in dem Artikel, auf den Opelius bereits verlinkte.
ntvKörperlich Distanz
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11.01.2015, 18:49Inaktiver User
AW: Islamistischer Terror in Frankreich
Den Pass ja - aber eben nicht den Perso, der zumindest innehalb der EU für Deutsche umstandsfreies Reisen ermöglicht
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11.01.2015, 18:51
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11.01.2015, 19:22
AW: Islamistischer Terror in Frankreich
Das klingt hier (nochmal aus dem Link von Opelius) doch aber anders:
Zunächst sei ein Entzug des Personalausweises von sechs Monaten vorgesehen, berichtete der Rundfunk Berlin-Brandenburg unter Berufung auf einen Gesetzentwurf des Bundesinnenministeriums. Danach könne die Maßnahme zweimal verlängert werden, und zwar jeweils um weitere sechs Monate.
Damit die Behörden Islamisten den Ausweis abnehmen können, ist eine Änderung des Personalausweisgesetzes nötig. Die Innenminister von Bund und Ländern hatten sich Mitte Oktober auf entsprechende Schritte verständigt. Verdächtige sollen stattdessen eine Art Ersatzausweis bekommen, mit dem sie Deutschland nicht verlassen dürfen.
Wie weit das gediehen ist und ob das eine vertretbare Maßnahme ist, jetzt mal auf einem anderen Blatt.
Ich nehme an, daß die Einreise nach Syrien von der Türkei aus dann ohnehin schon organisiert und über Nebenschleichwege erfolgt.
Kann man sich fragen, inwieweit man die Türkei da offiziellerweise mit ins Boot holen kann, aber die Erdogan-Regierung ist da ja vielleicht nicht so gut ansprechbar.
lg lenitaJe suis Charlie.
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11.01.2015, 19:44Inaktiver User
AW: Islamistischer Terror in Frankreich
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12.01.2015, 00:32
AW: Islamistischer Terror in Frankreich
Bei Jauch sagte de Maizière, man arbeite daran, das Gesetz zu ändern und nicht nur den Personalausweis Entzug zu ermöglichen, sondern auch das Reisen unter Strafe zu stellen.
Das wird wohl zügig voran gehen.Geändert von Lukulla (12.01.2015 um 00:37 Uhr)
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