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Thema: Europawahl

  1. Inaktiver User

    AW: Europawahl

    Zitat Zitat von ganda55 Beitrag anzeigen

    Dann bin ich dafür, dieses Gesetzeslücke schnellstens zu schließen.
    Kann man ja machen, für's nächste oder übernächste mal. Oder so. Diese Wahl jedenfalls war
    rechtlich einwandfrei !

    Es war schließlich eine Wahl in der EU, nicht in der Ostukraine oder sonstwo.

  2. gesperrt

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    AW: Europawahl

    Zitat Zitat von Inaktiver User Beitrag anzeigen
    sondern eine Wahl bei der es um viele Inhalte ging.
    Für Dich war TTIP vielleicht das ausschlaggebende Element, für andere waren andere Dinge entscheidend.
    Welcher Inhalte haben die, die Konservativ gewählt haben, denn gewählt?

    Ich habe nie von volksentscheid geschrieben bitte lies genauer, ich schrieb "pro TTIP".

  3. Inaktiver User

    AW: Europawahl

    Zitat Zitat von Inaktiver User Beitrag anzeigen

    Bitte nicht so.

    Es stimmt natürlich, dass die Wähler das mitgewählt bzw. akzeptiert haben, ich sage nur weiterhin, dass es keine Volksentscheidung über TTIP war sondern eine Wahl bei der es um viele Inhalte ging.
    Für Dich war TTIP vielleicht das ausschlaggebende Element, für andere waren andere Dinge entscheidend.
    Darauf wollte ich auch hinaus. Die Wähler können ein Programm wählen, und damit ein Gesamtprogramm, oft auch noch etwas allgemein gehalten. Weiterhin eine einzelne Person. Und eben nicht einzelne Inhalte.

  4. Moderation

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    AW: Europawahl

    Zitat Zitat von Inaktiver User Beitrag anzeigen
    Frau kann nur hoffen, dass jene, die gegen das Freihandelsabkommen oder zumindest gegen eine Reihe von Passagen darin sind, am Ball bleiben und die Veröffentlichung aller Punkte verlangen, noch lange bevor unterzeichnet wird.
    Das werden sie garantiert, nur wird ihre Stimmkraft vielleicht nicht ausreichen, um diese Teile zu blockieren.
    Die geehrte Wählerschaft hatte es in der Hand. Thema war wohl doch nicht wichtig genug.
    *
    Der Adler fängt keine Mücken.


    'Antisemitismus hat in Deutschland keinen Platz' ist Kindergartenniveau. - Igor Levit


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  5. Inaktiver User

    AW: Europawahl

    Zitat Zitat von _Farmelli Beitrag anzeigen
    Welcher Inhalte haben die, die Konservativ gewählt haben, denn gewählt?
    Um das herauszufinden müsstest Du mehrere Millionen Menschen in Europa befragen, ich kann es Dir leider nicht sagen.

  6. Inaktiver User

    AW: Europawahl

    Zitat Zitat von Inaktiver User Beitrag anzeigen
    Darauf wollte ich auch hinaus. Die Wähler können ein Programm wählen, und damit ein Gesamtprogramm, oft auch noch etwas allgemein gehalten. Weiterhin eine einzelne Person. Und eben nicht einzelne Inhalte.
    Genau. Und darum ist wohl für die meisten eine Wahl immer die Wahl des geringsten Übels -also der Partei mit den meisten Themenüberschneidungen.

    Das andere wäre das Einführen von zusätzlichen Volksentscheiden zu einzelnen Themen.
    Auch da werden halt Inhalte immer stark reduziert, auf eine Ja/Nein-Frage, was das abstimmen dann manchmal auch schwierig macht.

  7. Moderation

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    AW: Europawahl

    Zitat Zitat von Inaktiver User Beitrag anzeigen
    Es war schließlich eine Wahl in der EU, nicht in der Ostukraine oder sonstwo.
    Für mich zählt hier nicht Geographie, sondern der Fakt, dass Manche zwei Stimmen abgeben können und Andere nicht.
    Du hast das "Gelbe Forum" verlinkt. Passt. Bananen sind gelb.
    *
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  8. Inaktiver User

    AW: Europawahl

    Zitat Zitat von ganda55 Beitrag anzeigen
    Du hast das "Gelbe Forum" verlinkt. Passt. Bananen sind gelb.
    Mir ist das 'Gelbe Forum' leider nicht bekannt. Meinst Du, die lügen dort? Ist es mit Vorsicht zubetrachten?
    Ich habe es noch hier gefunden:

    Die Europawahl sei trotz der möglichen Ungereimtheiten rechtlich einwandfrei, sagt der Bundeswahlleiter.
    https://www.derwesten.de/politik/wah...id9378754.html

    Aber dieses "Der Westen" kenne ich auch nicht. Muß man eine Meldung von dort auch anzweifeln? Hat der Wahlleiter das vielleicht gar nicht gesagt? Ist die Wahl etwa doch nicht "rechtlich einwandfrei"?
    Na, vielleicht finde ich auch noch was in den üblichen Medien dazu. Dies hier war halt verlinkt aus jenem "Gelben Forum".

    Dort steht auch:
    „Solche denkbaren Verstöße sind nicht kontrollierbar“, bestätigt der Bundeswahlleiter. „Denn für eine Überprüfung müssten sämtliche Personendaten nach der Wahl europaweit abgeglichen werden.“ Das sei „nicht machbar, weder organisatorisch noch technisch“.

    Tja, leider sind die Verstöße nicht nur denkbar, sondern real (siehe oben von jemand anderem erwänt, di Lorenzo). Aber machen kann man nix. Sowas aber auch.
    Ist aber trotzdem rechtlich einwandfrei. Weil es eben EU, und nicht sowas wie Ostukraine ist. Welche andere Erklärung kann es geben, wenn die eine Wahl aus diesem Grund angezweifelt wird, die andere weiterhin rechtlich einwandfrei ist?

  9. Moderation

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    AW: Europawahl

    Ich habe nicht geschrieben, dass ich Wahl grosso modo anzweifle. Aber es bleibt für mich auch in der supertollen und rechtlich so einwandfreien EU ein Hauch Bananenrepublik, wenn zwei Stimmen abgegeben werden können, wo eigentlich für alle nur eine vorgesehen ist.
    Nicht mehr und nicht weniger.
    *
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  10. Inaktiver User

    AW: Europawahl

    Zitat Zitat von Inaktiver User Beitrag anzeigen
    Ist aber trotzdem rechtlich einwandfrei. Weil es eben EU, und nicht sowas wie Ostukraine ist. Welche andere Erklärung kann es geben, wenn die eine Wahl aus diesem Grund angezweifelt wird, die andere weiterhin rechtlich einwandfrei ist?
    Ich denke, der Unterschied ist, dass der Verstoß nicht auf der Seite derer liegt, die die Wahl organisieren, sondern, dass es eben einzelne gibt, die gegen das Wahlrecht verstoßen,
    Jauch hat das Gesetz dazu ja gestern in der Talkshow zitiert, es ist also Wahlbetrug.

    Das Vergehen liegt also nicht beim Staat sondern bei einzelnen Wählern.

    Natürlich kann man Wahlbetrug nicht völlig ausschließen, es gibt aber keine Gesetzslücke, weil Doppel-Wählen verboten ist.
    Es ist nur schwer zu kontrollieren.

    Daher könnte man versuchen, eine Regelung zu finden die Wahlmissbrauch erschwert
    (also z.B. nur wählen am Erstwohnsitz o.ä.).

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