Kann man ja machen, für's nächste oder übernächste mal. Oder so. Diese Wahl jedenfalls war
rechtlich einwandfrei !
Es war schließlich eine Wahl in der EU, nicht in der Ostukraine oder sonstwo.![]()
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Ergebnis 221 bis 230 von 476
Thema: Europawahl
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26.05.2014, 11:41Inaktiver User
AW: Europawahl
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26.05.2014, 11:42
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26.05.2014, 11:43Inaktiver User
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26.05.2014, 11:44
AW: Europawahl
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Der Adler fängt keine Mücken.
'Antisemitismus hat in Deutschland keinen Platz' ist Kindergartenniveau. - Igor Levit
Deutsche Tugenden: „Pünktlich wie die Deutsche Bahn, ehrlich wie die Deutsche Bank und sauber wie VW.“
Arnulf Rating
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26.05.2014, 11:45Inaktiver User
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26.05.2014, 11:47Inaktiver User
AW: Europawahl
Genau. Und darum ist wohl für die meisten eine Wahl immer die Wahl des geringsten Übels -also der Partei mit den meisten Themenüberschneidungen.
Das andere wäre das Einführen von zusätzlichen Volksentscheiden zu einzelnen Themen.
Auch da werden halt Inhalte immer stark reduziert, auf eine Ja/Nein-Frage, was das abstimmen dann manchmal auch schwierig macht.
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26.05.2014, 11:48
AW: Europawahl
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26.05.2014, 11:56Inaktiver User
AW: Europawahl
Mir ist das 'Gelbe Forum' leider nicht bekannt. Meinst Du, die lügen dort? Ist es mit Vorsicht zubetrachten?
Ich habe es noch hier gefunden:
Die Europawahl sei trotz der möglichen Ungereimtheiten rechtlich einwandfrei, sagt der Bundeswahlleiter.
https://www.derwesten.de/politik/wah...id9378754.html
Aber dieses "Der Westen" kenne ich auch nicht. Muß man eine Meldung von dort auch anzweifeln? Hat der Wahlleiter das vielleicht gar nicht gesagt? Ist die Wahl etwa doch nicht "rechtlich einwandfrei"?
Na, vielleicht finde ich auch noch was in den üblichen Medien dazu. Dies hier war halt verlinkt aus jenem "Gelben Forum".
Dort steht auch:
„Solche denkbaren Verstöße sind nicht kontrollierbar“, bestätigt der Bundeswahlleiter. „Denn für eine Überprüfung müssten sämtliche Personendaten nach der Wahl europaweit abgeglichen werden.“ Das sei „nicht machbar, weder organisatorisch noch technisch“.
Tja, leider sind die Verstöße nicht nur denkbar, sondern real (siehe oben von jemand anderem erwänt, di Lorenzo). Aber machen kann man nix. Sowas aber auch.
Ist aber trotzdem rechtlich einwandfrei. Weil es eben EU, und nicht sowas wie Ostukraine ist. Welche andere Erklärung kann es geben, wenn die eine Wahl aus diesem Grund angezweifelt wird, die andere weiterhin rechtlich einwandfrei ist?
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26.05.2014, 11:59
AW: Europawahl
Ich habe nicht geschrieben, dass ich Wahl grosso modo anzweifle. Aber es bleibt für mich auch in der supertollen und rechtlich so einwandfreien EU ein Hauch Bananenrepublik, wenn zwei Stimmen abgegeben werden können, wo eigentlich für alle nur eine vorgesehen ist.
Nicht mehr und nicht weniger.*
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26.05.2014, 12:03Inaktiver User
AW: Europawahl
Ich denke, der Unterschied ist, dass der Verstoß nicht auf der Seite derer liegt, die die Wahl organisieren, sondern, dass es eben einzelne gibt, die gegen das Wahlrecht verstoßen,
Jauch hat das Gesetz dazu ja gestern in der Talkshow zitiert, es ist also Wahlbetrug.
Das Vergehen liegt also nicht beim Staat sondern bei einzelnen Wählern.
Natürlich kann man Wahlbetrug nicht völlig ausschließen, es gibt aber keine Gesetzslücke, weil Doppel-Wählen verboten ist.
Es ist nur schwer zu kontrollieren.
Daher könnte man versuchen, eine Regelung zu finden die Wahlmissbrauch erschwert
(also z.B. nur wählen am Erstwohnsitz o.ä.).







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