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28.05.2012, 00:51
AW: Prügelnde Polizisten in Bayern!
Körperlich Distanz
Sozial zusammen
You'd have to be here
I'm seeing a garden, a place I keep longing to show to you
It's northerly facing and close to an open fjord
The wind that was moving the rhubarb moved through my childhood, too
Calling so slowly from summer's before
Kari Bremnes
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28.05.2012, 01:03
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28.05.2012, 02:33
AW: Prügelnde Polizisten in Bayern!
Hier einige Kommentare aus einem anderen Forum zu diesem Thema
(die Autoren sind benachrichtigt):
Ich habe mir mehrere Prozesstage im Amtsgericht Rosenheim zugemutet. Sie waren sehr bedrückend. Darf es sein, dass Opfer von Polizeigewalt von zwei Staatsanwälten einfach zu "Angeklagten" gemacht werden? Wer gab die Weisung aus, alle zehn beteiligten Polizisten reinzuwaschen und nun als Zeugen auftreten zu lassen? Auffällig waren die Vergrämungspraktiken gegen die offenbar unerwünschte Öffentlichkeit: Von sieben bis acht Beamten um acht Uhr morgens zur Durchsuchung von Taschen-, Rucksack-, Gürtel-, Schmuckablage mit genauer Filzung empfangen zu werden, bei jedem Wiederbetreten des Gebäudes dasselbe nochmal, um mit einer farbigen "Eintrittskarte" für den Sitzungssaal sich erneut mit Ausweis überprüfen zu lassen, passte genauso ins Bild wie die Reihen von Polizeikollegen, die dem Geschehen vorne mit großer Spannung folgten. Auffällig waren die Ermittlungsergebnisse der Staatsanwälte, die ausschließlich zulasten der zu "Angeklagten" umfunktionierten Opfer gingen und weder deren Verletzungen ernst nahmen noch den Versuch einer Beweismittelvernichtung (Tatfotos im Flur) durch die Polizei zu würdigen vermochten. Da dreht sich dem Nichtjuristen der Magen um, wie hier mit Menschen umgesprungen wird. Und wer ist der/die Nächste? Ständige Presseberichte über ähnliche Übergriffe nehmen kein Ende. Nach der Zeugenaussage des ersten der zehn Polizisten hieß es, bis Oktober dauere wohl die Einvernahme der neun weiteren Polizisten, und die Krankenhausärzte waren auch noch angekündigt. Für die "Angeklagten" eine Zumutung ohnegleichen und eine sehr teure dazu. Und plötzlich, potz Blitz, ist alles beendet? Alles hat sich in wohlgefälliges Einvernehmen aufgelöst? Da kann doch etwas nicht stimmen. Neun Polizisten brauchen nicht mehr ihre Version zu erzählen, die Ärzte braucht man auch nicht mehr anzuhören, und es darf weitergehen wie bisher?Angeblich hat die Vernunft gesiegt. Worüber denn? Natürlich über die Grundrechte! Dass hier die grundgesetzlich garantierte Unverletzlichkeit der Wohnung missachtet wurde, Beweismittel von der Polizei vernichtet wurden, unbescholtene Bürger ohne nachvollziehbaren Grund niedergeschlagen und so schwer misshandelt wurden, dass sie tagelang im Krankenhaus behandelt werden mussten, eine junge Frau für ihr weiteres Leben körperlich und seelisch schwer geschädigt und ihr kleiner Sohn, der alles mit ansehen musste, verstört und traumatisiert wurden, das wurde lächelnd übergangen. Ich konnte im Gerichtssaal das Verhalten von Justiz und Polizei zu diesen erschreckenden Berichten der Angeklagten miterleben. Eine Erfahrung, die ich nicht für möglich gehalten hätte und die ich nie vergessen werde. Hinzu kommt, dass Polizei und Staatsanwaltschaft leicht jahrelang prozessieren können, alles in ihrer Dienstzeit. Die Opfer dieser Staatsgewalt vor Gericht hingegen müssen sich ihren Lebensunterhalt verdienen und enorme Beträge für ihre anwaltliche Vertretung bezahlen. Es gibt übrigens, wie ich der Presse entnehmen konnte, eine Reihe weiterer polizeilicher Verfehlungen, die zum Teil den Landtag beschäftigen. Fast immer ergeben sich daraus Prozesse gegen die Opfer wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt. Die Polizei ist in der Überzahl. Zeugen, die die Aussagen der Opfer stützen, werden von Staatsanwaltschaft und Gericht abgewertet, Anzeigen gegen die Polizei wegen Rechtsbrüchen nicht aufgenommen. Zumeist verläuft alles im Sande. Die Polizei kommt ungeschoren davon und zieht daraus ihre Schlüsse.QuelleDiese Verfahrenseinstellung war kein Sieg der Vernunft, sondern eine Niederlage für den Rechtsstaat: Denn ungeklärt bleibt die Frage der Verhältnismäßigkeit des Polizeieinsatzes und damit die Zweifel an der Integrität der handelnden Polizeibeamten vor Ort. Sie belasten das Vertrauensverhältnis zwischen Bürgern und Polizei über den konkreten Fall hinaus, wie viele Leserbriefe im OVB zeigen. Offen bleibt die Frage, ob die Anklage aus Opfern Täter machte oder ob sich die Täter zu ihrer Verteidigung als Opfer darstellten. Nicht ausgeräumt, sondern eher bestätigt wurden die Zweifel an der Objektivität der Ermittlungsbehörden und der Vertreter der Anklage. Gänzlich unverständlich ist bei dieser Sachlage, dass das Amtsgericht die Einstellung des Verfahrens und damit die Aufklärung des Falles mit fehlendem öffentlichen Interesse an einer Strafverfolgung und prozessökonomischen Erwägungen begründet, so als handele es sich um ein Privatklageverfahren oder ein aufwendiges Wirtschaftsstrafverfahren, in dem es nur noch um die Frage geht, ob drei oder 30 Millionen Euro veruntreut wurden. Das Verfahren hat bundesweit Beachtung gefunden und weit über die Grenzen des Freistaats hinaus Schlagzeilen gemacht. Dieses Ende wird dem Ansehen der bayerischen Justiz nicht förderlich sein, zumal eine Korrektur durch höhere Instanzen nicht mehr möglich ist.
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28.05.2012, 22:52Inaktiver User
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29.05.2012, 01:43
AW: Prügelnde Polizisten in Bayern!
Wie kommst Du denn da drauf??
Wollte nur nicht wieder die Kritik ernten, ich solle erst mal genug "sachliche Argumente" bringen, um nicht belächelt zu werden
Also, nur zu!
Wenn einem 15-Jährigen Gefesselten von einem Polizisten fünf mal der Kopf an die Wand und dabei die Zähne eingeschlagen werden, oder wenn eine ganze Familie von einer Horde wildgewordener Polizisten grundlos und rechtswidrig krankenhausreif geprügelt und rechtswidrig in ihr Haus eingedrungen wird, und die Täter dann auch noch ungeschoren davonkommen, das kann einem doch nicht gleichgültig sein, oder?
Da muss Frau Merkel gar nicht bis nach China, Baku oder Weißrussland reisen, um auf die Einhaltung der Menschenrechte zu pochen, ein Besuch im schönen Bayernland wäre da erst mal angesagt!
Ich halte mich jetzt erst mal zurück
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31.05.2012, 14:57
AW: Prügelnde Polizisten in Bayern!
Hier wurde zwar niemand physisch geschlagen,
allerdings werden in Deutschland regelmäßig die Menschenrechte mit Füßen getreten.
Um zu beweisen, dass sie unschuldig im Gefängnis saß,
musste eine Frau 100 000 Euro Schulden machen.
Eine Wiedereingliederungshilfe für ehemals unschuldig Inhaftierte gibt es, im Gegensatz zu
ehemals schuldig Inhaftierten, nicht.
"Manche zerbrechen daran", heißt es hier: 37 Grad - ZDF.de - Unschuldig hinter Gittern
Und worüber regt IHR Euch den lieben langen Tag künstlich auf?
Ist der Euro in Gefahr? Uiii, schlimm!
Wäre das nicht ein Thema für die PIRATEN?
Sich für die Einhaltung der Menschenrechte in Deutschland einzusetzen?
Unschuldig Inhaftierte müssen fürstlich entschädigt werden - und dürfen nicht behandelt werden wie Nutzpflanzen, die man versehentlich beim Unkraut-Jäten mit ausgerissen hat!!!Geändert von Streuner (31.05.2012 um 15:01 Uhr)
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31.05.2012, 15:39
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31.05.2012, 17:03
AW: Prügelnde Polizisten in Bayern!
Habe es auch fassungslos angeschaut . Ein Drama was im Rechtsstaat Deutschland Alltag ist . Um das alles dem Volk einzupacken wird dann was erzählt von angeblicher Gewalt gegen Polizisten ."Manche zerbrechen daran", heißt es hier: 37 Grad - ZDF.de - Unschuldig hinter Gittern
Mehr davon hier fight for your rights
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31.05.2012, 17:31
AW: Prügelnde Polizisten in Bayern!
Streuner, wahrscheinlich wirst du dich wundern das ausgerechnet ich das jetzt schreibe.

In vielerlei Hinsicht teile ich deine Ansicht über die Polizei.
Polizeigewalt ist leider nichts neues und leider auch immer noch und immer wieder ein Thema.
M.E. liegt es zum einen an einer immer schlechter werdenden Ausbildung ( hier spreche ich in erster Linie für NRW ) und eine teilweise ungeheuerliche Selbstüberschätzung der Beamten.
Ebenfalls ist zu beobachten das man heute immer häufiger Streifenwagenbesatzungen antrifft die nur aus Anfängern besteht. Früher war es Usus einen Neuling einem erfahrenen Beamten zur weiteren Ausbildung in der Praxis zu unterstellen. Völliger Blödsinn war es als die Regierung Steinbrück in NRW den mittleren Dienst abschaffte. Seit dem beginnt jeder Polizist seinen ersten Dienst nach der Polizeischule als Kommissar.
Es ist auch der Sache nicht zuträglich das es auch aus Reihen der Polizeiführung und besonders der Polizeigewerkschaft, hier ist Herr Wendt schon sehr oft unangenehm aufgefallen, teilweise abstruse bis hirnrissige Forderungen nach schärferen Gesetzen, natürlich nur im Sinne der Polizei gibt, die auch die Schlagzeilen des Boulevards beherrschen.
Beispiele:
Herr Wendt, Vorsitzender einer Polizeigewerkschaft fordert die Beweislastumkehr im Strassenverkehr um nicht mehr den Verstoßbegeher, sonder per se den Halter eines KFZ zu bestrafen.
Auch das Zeugnisverweigerungsrecht im Bezug auf Angehörige will er abgeschafft wissen.
Der Grund, die Polizei soll sich nicht mehr mit Ermittlungsarbeiten aufhalten.
Die Deutsche Polizeigewerkschaft erlaubt sich darüber laut zu lamentieren das die Staatsanwaltschaft in MG einen jugendlichen Bahnhofsschläger vorerst in die Obhut seiner Eltern gegeben hat.
Die DPolG fordert unverblümt diesen Personenkreis grundsätzlich (wörtlich) wegzusperren und nie wieder rauszulassen.
Nicht nur das so etwas ganz klar die Lufthoheit über Deutsche Stammtische sichert, so klar widerspricht das aber auch jeglichem Gedanken an ein rechtstaatliches Verfahren.
Die Liste ließe sich endlos fortsetzen.
Für mich ist es ganz klar nicht die Aufgabe der Polizei sich über solche Dinge öffentlich zu äussern, sondern ihren Job zu machen.
Und der ist ganz klar umrissen. Sie sind in erster Linie Diener des Staate und somit aller seiner Bürger, sie haben die Aufgabe die Sicherheit zu gewährleisten und sich ganz besonders an alle Gesetze zu halten.
Es ist nicht Aufgabe der Polizei Gesetze zu fordern, zu kritisieren oder gar zu verletzen.
Ich lasse auch keine Ausreden gelten, wie z.B. Überlastung durch Überstunden oder schlechte Bezahlung.
Das ist zwar zutreffend, entschuldigt aber keinen einzigen Verstoß gegen Gesetze oder Polizeigewalt.
Diese Probleme haben andere Arbeitnehmer auch und dürfen sich auch keine Gesetzesbrüche leisten.
Ich halte mittlerweile ca. 80 % der Polizisten in NRW, aus den verschiedensten Gründen, für nicht geeignet.
Aus eigener Anschauung weiß ich das ein Großteil nicht in der Lage ist ein Vernehmungsprotokoll formal richtig zu schreiben.
Häufig fehlen die Belehrungen, manchmal sogar absichtlich.
Bei Zeugenaussagen von Polizisten vor Gericht offenbart sich immer öfter eine vollständige Unkenntnis über diese Belehrungspflichten, dafür aber ein erschreckender fehlgeleiteter Korpsgeist.
Viele Strafverteidiger im hiesigen Gerichtsbezirk haben es mittlerweile schon zu einem Sport gemacht Polizisten bei ihrer Aussage zu "braten".
Wie es in anderen Bundesländern aussieht weiß ich nicht, aber speziell für Bayern halte ich die Behauptung für nicht zu gewagt das der Anteil dort höher liegen wird.Geändert von Michael_Collins (31.05.2012 um 17:35 Uhr)
Há gente que fica na história
Da história da gente
Ja zur EU
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31.05.2012, 17:44





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