Interessanterweise hat diese Zurückhaltung mittlerweile den gegenteiligen Effekt: Wann immer eine spektakuläre Gewalttat bekannt wird, ist sich jeder völlig sicher, dass der Täter auf jeden Fall einen Migrationshintergrund haben muss.
Ich erinnere mich daran, wie nach einem U-Bahn Angriff bei SPON im Minutentakt gepostet wurde: "Wer hat die ins Land gelasssen." "Warum schreibt unsere gleichgeschaltete Presse nicht endlich, dass er Täter ein MOSLEM war." "...unsere Bericherer..." "...warum verschweigt man uns..."
Interessanterweise lieft zu dem Zeitpunkt das Fahndungsvideo in den Medien rauf und runter. Trotz mittelmäßiger Bildqualität war Torben P. so erkennbar hellbraunhaarig, mitteleuropäisch und riesig, wie ein Mensch nur sein kann. Man muss schon sehr lange suchen, um einen Araber oder Türken zu finden, der so aussieht. Die cleveren Foristen hat es nicht irritiert.
"So wie der zutritt! Das muss ein Moslem sein!!"
(Das Opfer war halb so groß und raben-schwarzhaarig. Ich war eher geneigt, hinter diesem Menschen einen Araber zu vermuten. War aber wohl eine spanisch-deutsche Kreuzung.)
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19.11.2011, 19:35Inaktiver User
AW: NPD-Verbot - "Neo-Nazi-Morde"
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19.11.2011, 22:46
AW: NPD-Verbot - "Neo-Nazi-Morde"
Bis auf die zwei Buchstaben (a.D.), die Du vergessen hast,
bin ich voll bei Dir.
Ich habe für meine Empörung über diesen Herrn nur noch nicht die richtigen Worte gefunden.
Danke, dass Du mir diese Mühe abgenommen hast
"Herablassung - ignoranter Arroganz"
Das waren auch meine Worte, die mir sofort in den Kopf schossen, als ich das hörte und sah.
Schlimm fand ich auch, dass diesem türkischen SPD-Parlamentarier niemand aber auch niemand zur Seite stand.
Ich hoffe, dass dafür nur die Schockstarre der mit-Anwesenden Diskutanten verantwortlich war.
(Wie hieß die Talk-Show gleich wieder? Beckmann?)
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19.11.2011, 23:01
AW: NPD-Verbot - "Neo-Nazi-Morde"
Ich lehne es ab, mich in Zukunft dafür verantworten zu müssen, keinen Versuch unternommen zu haben, zu verhindern, dass sich wiederholt, wofür sich heute niemand mehr verantwortlich fühlen will, obwohl die letzten Überlebenden dessen wofür sich niemand mehr verantwortlich fühlen will, weil man sich zu sehr dafür schämen müsste oder weil deutlich würde, wozu es wieder führen könnte, noch nicht unter der Erde sind.
Alles verbieten, was nochmal ermöglichen könnte, was passiert ist - ohne Wenn und Aber!
Was passiert ist, muss doch wahrhaftig Grund genug dafür sein, um Neuanfängen zu wehren,
wachsamer denn je zu sein!
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19.11.2011, 23:05
AW: NPD-Verbot - "Neo-Nazi-Morde"
Du solltest aber vielleicht mal alles lesen.

Ich schrieb es bereits ausführlich und dgjm01 hat auch drauf hingewisen.
Die erste Partei die verboten wurde, war 1952 die SRP ( Sozialistische Reichspartei ), die Nachfolgepartei der NSDAP. Die KPD folgte 1956.
Es wurden also Parteien an beiden Rändern des extremistischen Mülls verboten.
Und auch der Wille die NPD zu verbieten ist durchaus da. Wegen handwerklicher Fehler der seinerzeit handelden, scheiterte das Vorhaben.
Há gente que fica na história
Da história da gente
Ja zur EU
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19.11.2011, 23:30
AW: NPD-Verbot - "Neo-Nazi-Morde"
Wenn ein Generalbundesanwalt a.D. 'die NPD verbieten' als 'das Kind mit dem Bade ausschütten' bezeichnet,
dann ist ein politischer Wille, die Forderung des türkischen SPD-Parlamentariers, die NPD zu verbieten, zu unterstützen, zumindest von diesem hochrangigen (wenn auch a.D.) Politiker nicht zu erkennen.
'Die NPD verbieten' würde ich eher (um ebenfalls eine Metapher zu verwenden) als 'eine Natternbrut vertreiben' bezeichnen.
All die so schön klingenden guten Vorsätze im Parteiprogramm, die von jeder anderen ernstzunehmenden Partei ebenso stammen könnten, sind, angesichts des eigentlichen Zieles der NPD, der Rassentrennung, nichts als falsches Gerede wie von der sprichwörtlichen falschen Schlange.
So, und jetzt mache ich mir doch noch die Mühe, einen Link zu dieser Sendung zu suchen...
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19.11.2011, 23:35
AW: NPD-Verbot - "Neo-Nazi-Morde"
DASS in der Vergangenheit schon Parteien verboten wurden, so schlau habe ich mich auch schon gemacht.
Welche das sind, ist zweitrangig.
Meine Frage bezog sich auf das Warum.
Warum wird heute gesagt, eine Verfassungsfeindlichkeit der NPD reiche für ein Verbot nicht aus,
obwohl genau aus diesem Grund andere Parteien verboten wurden?
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19.11.2011, 23:42
AW: NPD-Verbot - "Neo-Nazi-Morde"
'Warum wurden gezielt Selbständige Unternehmer als Opfer gewählt', wurde gefragt.
Neid wurde als Grund angenommen.
Ich denke, das war es nicht allein.
Potenzielle ausländische Unternehmer sollten eingeschüchtert und davon abgehalten werden, sich in Deutschland ein Unternehmen aufzubauen.
Das Argument, "Ausländer taugen nichts - sind faul..." zieht nicht mehr, weil offensichtlich das Gegenteil der Fall ist, jetzt greift man zu diesem Mittel, die Ausländer loszuwerden und sie davon abzuhalten, sich hier anzusiedeln.
DAS ist die Botschaft, die diese Terroristen vermitteln wollten!
Beckmann zitierte aus dem Parteiprogramm der NPD:
"Ein grundlegender politischer Wandel muss die sowohl kostspielige als auch menschenfeindliche Integrationspolitik beenden und auf die Erhaltung der deutschen Volkssubstanz abzielen"
Was verstehen die Neo-Nazis darunter?
Sofort, als wolle er indirekt dieses Parteiprogramm verteidigen, meldet sich der ehemalige Generalbundesanwalt, Kay Nehm zu Wort, indem er sagt: "Dumm aber nicht strafbar."
Obwohl genau dieser Teil des NPD-Parteiprogramms den Tatbestand der Rassendiskriminierung erfüllt, wie Herr Kacim Abaci (SPD) auch gleich richtig korrigiert, mit den Worten: "Das ist nicht nur dumm sondern rassistisch". Und meines Wissens verstößt Rassismus in Deutschland gegen das Gesetz.
Zurecht regt sich Kacim Abaci auf: "Das (Kay Nehms Bemerkung) ist wieder Verharmlosung".
Kacim Abaci ist für ein Verbot der NPD, weil sie Infrastruktur für die Neo-Nazis bietet.
Voraussetzung dafür ist, dass die V-Männer aus der NPD abgezogen werden, "sonst landen wir wieder da wo wir vor zehn Jahren waren."
Und Kacim Abaci fordert auch, es muss politisch Verantwortliche dafür geben, was in der Vergangenheit falsch gemacht wurde.
Beckmann fragt nach, wer dafür infrage kommt.
Kacim Abaci: " Es müssen diejenigen in Thüringen, wenn ein Amt systematisch nicht richtig gearbeitet hat..."
Und da fällt ihm Herr Nehm ins Wort: "Die sind gar nicht mehr da, die damals verantwortlich waren. Und das Kind mit dem Bade ausschütten hilft gar nichts..."
Jetzt frage ich mich, ob die denn alle schon verstorben sind.
Wenn sie noch leben, warum kann man sie dann nicht auch heute noch zur Verantwortung ziehen, wenn sie nachweislich Fehler oder vielleicht sogar Rechtsbrüche begangen haben. Auf jeden Fall muss das aufgeklärt werden, ob es dafür Verantwortliche gibt, die man dafür auch heute noch zur Rechenschaft ziehen kann! Man darf da nicht einfach so leichtfertig darüber hinweggehen, wie Herr Kay Nehm das gerne möchte.
Man ist laut Uwe Schünemann (CDU), Innenminister von Niedersachsen, immer noch der Meinung, dass die NPD nicht unbedingt was mit Rechtsterrorismus zu tun hat.
Man muss sehen, meint Schünemann, wenn es (in der NPD) klare Bestrebungen gibt, unsere Grundordnung abzuschaffen*, dass man sie dann von der Parteienfinanzierung ausschließt. Dazu braucht man eine Grundgesetzänderung. ... Das ist ein sichereres Mittel, als die Partei zu verbieten.
*Spätestens DANN liegt doch ein klarer Rechtsbruch vor, der ein Verbot der NPD mehr als rechtfertigt.
Rechte Gesinnungsgenossen gibt es doch nicht nur in Deutschland, sondern weltweit.
Irgendwo wird sich schon ein Mäzen mit rechter Gesinnung finden lassen.
Was dann?? Schuss in den Ofen!
Ich sage:
Erst wenn die NPD verboten ist, wird von ihr für die Demokratie keine Gefahr mehr ausgehen.
Dass von den Rechten (und da darf man sehr wohl die NPD und die Neo-Nazis in einen Topf werfen) auch dann eine Gefahr ausgeht, wenn die NPD nicht verboten ist, sieht man an den aktuellen Ereignissen. Oder wagt es jemand, zu sagen, die NPD und ihre Mitglieder haben nichts mit Rechtsterrorismus zu tun?
Wenn die NPDler dann in den Untergrund abtauchen, dann müssen die V-Leute eben in den Untergrund folgen - so wie das auch beispielsweise bei der Drogenkriminalität und bei jeder anderen Art von organisierter Kriminalität Gang und Gäbe ist.
Bei der NPD windet man sich und mag man sich gar nicht so recht von den ach so wichtigen V-Leuten trennen.
Man muss sich mal überlegen: Alle Welt spricht davon, dass die NPD von 100 Spitzeln durchsetzt ist. Aber man tut so, als würde man davon ausgehen, dass alle das wissen - nur die NPD ist ahnungslos und plaudert munter drauf los. Und davon erhofft man sich seit 10 Jahren(!), irgendetwas Verfassungswidriges aus der NPD zu erhaschen.
WAS, möchte ich den Verfassungsschutz fragen, was erhoffen Sie sich heute immer noch von diesen vermaledeiten V-Leuten.
Diese erfüllen doch heute nur noch einen einzigen Zweck:
Sie stehen einem Partei-Verbot im Wege rum!
Und ich werde den Verdacht nicht los, dass dies so beabsichtigt ist.
Frau Andrea Röpke, Politologin und Expertin für Rechtsextremismus, sagte: "Wenn man sich die Studien ankuckt, zum Beispiel die von Professor Haidmaier, Universität Bielefeld, dann entdeckt man ja auch sehr stark steigende ausländerfeindliche Ressentiments innerhalb der Bevölkerung. Und Neo-Nazis schließen daraus, sie müssen etwas tun."
Wenn das schon so ist, wie Frau Röpke sagt, dann stimmt es doch nicht, dass nicht die Gefahr besteht, dass die NPD bei Wahlen eine Chance hat.
Besteht dann nicht erst recht die Gefahr, die Gefahr zu unterschätzen, dass die NPD künftig bei Wahlen wieder stärker zulegt, wenn dieser Teil der Bevölkerung jetzt sieht, dass es keinen anderen Weg mehr gibt, ihre ausländerfeindlichen Ziele durchzusetzen, als zur Wahl zu gehen und die NPD zu wählen?!
Ist es dann nicht erst recht höchste Zeit, die NPD zu verbieten, ehe sie durch Wahlen so gestärkt werden, dass es dann schwer sein wird, sie nach einer erfolgreichen Wahl im Nachhinein zu verbieten?!
Es traut sich weder hier in diesem Forum, noch sonst irgendwo kaum jemand, öffentlich sich dazu zu bekennen, die NPD vor einem Verbot schützen zu wollen. Deshalb, so habe ich den Verdacht, versuchen viele, durch Scheinargumente (Bsp.: die NPD wird es sowieso nie schaffen, in die Landtage oder gar in den Bundestag gewählt zu werden) ein NPD-Verbot verhindern zu wollen.
Einen wichtigen Hinweis, dass die NPD sehr wohl in Verbindung mit Neo-Nazis steht (ohnehin lächerlich, dass man das noch extra betonen muss), lieferte Frau Röpke mit den Worten: "Der Chef der NPD in Niedersachsen ist ein Neo-Nazi."
Wenn der Verfassungsschutz nicht Aufklärer von Terroristischen Taten ist, wie Kay Nehm sagte, der Verfassungsschutz aber dennoch Zeuge von terroristischen Aktivitäten werden sollte oder von Vorhaben solcher erfährt, ist es den Verfassungsschutzbeamten dann gestattet oder gar ihre Pflicht, diese nicht zu melden obwohl dadurch Morde aufgedeckt oder verhindert werden könnten?
Das wäre doch grauenhaft, wenn es so wäre
Warum ist das so, und was hat das für einen Sinn???
Was ist DAS denn für ein Rechtssystem???
ARD Mediathek: Beckmann - Nazi-Terror in Deutschland - Was wusste der Verfassungsschutz? - Donnerstag, 17.11.2011 | Das Erste
Geändert von Streuner (20.11.2011 um 02:55 Uhr)
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19.11.2011, 23:44
AW: NPD-Verbot - "Neo-Nazi-Morde"
Du bringst da sehr viel durcheinander.
1. Ein Generalbundesanwalt a.D. entscheidet nicht über Parteiverbote. Aber er hat das Recht eine Meinung zu haben und zu vertreten.
Und auch zur Vorsicht und Umsicht bei Entscheidungen zu mahnen.
Das ist kein politischer Wille, sondern eine ganz private Meinungsäusserung eines Privatmannes, der auch kein Politiker, schon gar kein hochrangiger, ist oder war, sondern ein politischer Beamter der einer Strafverfolgungsbehörde vorstand.
Er war und ist im übrigen parteilos.
Deine Vereinfachungen sind nun wirklich nicht in Ordnung.'Die NPD verbieten' würde ich eher (um ebenfalls eine Metapher zu verwenden) als 'eine Natternbrut vertreiben' bezeichnen.
All die so schön klingenden guten Vorsätze im Parteiprogramm, die von jeder anderen ernstzunehmenden Partei ebenso stammen könnten, sind, angesichts des eigentlichen Zieles der NPD, der Rassentrennung, nichts als falsches Gerede wie von der sprichwörtlichen falschen Schlange.
Es gibt einen Grundkonsens aller demokratischen Parteien das die NPD eine rechtsradikale Partei ist und verboten gehört.
Richtig ist aber auch, daß man wenn man ein Verbotsverfahren betreiben will, nicht die gleichen Fehler begeht wie 2001.
Ebenso ist es richtig das für und wider abzuwägen. Tatsächlich würde ein Verbot das Problem nicht lösen und es ist bestimmt auch nicht ganz von der Hand zu weisen, daß man eine geschlossene Gruppe besser im Auge behalten kann.
Sinnvoll ist es auch mal darüber nachzudenken die NPD aus der Parteienfinanzierung zu kippen.
Es gibt mittlerweile den Auftrag zu entsprechenden Gutachten um eine entsprechende Gesetzesänderung verfassungsrechtlich hinzubekommen.
Ich persönlich kann auf Extremisten gerne verzichten. Für mich sind alle Nazis Mörder ( jaja, nicht lt. StGB, sondern im übertragenen Sinne ), egal ob sie selbst abdrücken, oder ob sie sich als seriös gerieren.
Há gente que fica na história
Da história da gente
Ja zur EU
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20.11.2011, 00:31
AW: NPD-Verbot - "Neo-Nazi-Morde"
das sind fragen die ich mir schon jahre stelle seitdem ich gelesen habe wie schnell die KPD verboten wurde.klar das dies mit der DDR histery zusammen hängt aber das tempo wundert eben doch.
mein urteil ist das in den behörden(verfassungsschutz,polizei,gerichten und beim bundesverfassungsschutz)bis in den 80ern noch genug altgediente nazis sassen die ihr hemdchen nach der kapitulation 1945 flugs gewendet haben.das die vermutlich ein NPD verbot hintertrieben haben dürfte wahrscheinlich sein.
aber auch heute ist das rechte auge mehr als blind.wenn heute die RAF wüten würde dann käm eine staatsmaschinerie ins rollen die man nie gesehen hat.
das bei den braunen in höchsten positionen "verfassungsschützer"aktiv sind dürfte der grund sein warum diese drei gestalten solange nicht gefasst wurden weil die eingeschleusten VS meist selbst aktive braune sind.Zeige den Menschen die Realität und sie werden dich beschimpfen, dich schlagen, dich verachten, dich ignorieren...
Zeige ihnen eine Lüge, an der sie kaputt gehen und du bist ihr Gott...
Am 13.juli 2013 hab ich nach
6 jahren meinen 5000.beitrag geschrieben.viele
Mädels schaffen das bei der BRI an einem Tag
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20.11.2011, 00:42
AW: NPD-Verbot - "Neo-Nazi-Morde"
Auch du solltest vorher mal alle Beiträge lesen, sonst wäre diese Frage die dich beschäftigt nämlich beantwortet.
Nochmal, als erste Partei wurde eine Nazipartei verboten. Die SRP 1952, die KPD erst 1956.
Die jeweiligen Nachfolger sind bislang nicht verboten. Also weder die NPD, noch die DKP.
Was das mit den 80ern zu tun haben soll, erschließt sich mir nun wirklich nicht.
Há gente que fica na história
Da história da gente
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