*five*
Zum Beispiel sowas in Richtung demokratischer Sozialismus?
Irgendsowas in der Art ...
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Ergebnis 41 bis 49 von 49
Thema: Kommunistische Demokratie
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12.08.2011, 19:44Inaktiver User
AW: Kommunistische Demokratie
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12.08.2011, 20:15
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12.08.2011, 21:23Inaktiver User
AW: Kommunistische Demokratie
Der Staat hielt (ich habe nachgeschaut, denn ich war der Auffassung, dass es noch immer eine Staatsbeteiligung an der VÖEST gibt) bis 2003 eine Sperrminorität, alle andere Anteile wurden privatisiert. Danach zog sich der Staat ganz aus dem Konzern zurück.Was heißt in diesem Fall 'teilprivatisiert'?
Welcher Teil ist privat und welcher nicht?
Weißt Du da Genaueres?
In Österreich sind die meisten Infrastrukturunternehmen in Staats- bzw. Kommunalbesitz, und auch die Krankenkassen.
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13.08.2011, 20:25Inaktiver User
AW: Kommunistische Demokratie
... und werden die erfolgreich und profitabel geführt?
Oder werden auch dort die Posten nach Parteibuch statt nach Fähigkeiten besetzt?
Ich will nichts für Österreich unterstellen, aber zumindest hier bei uns sind und waren viele Unternehmen in Staatsbesitz die Abstellplätze für verdiente Parteifreunde, unabhängig von deren spezifischer Kompetenz.
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14.08.2011, 10:20Inaktiver User
AW: Kommunistische Demokratie
@djgm... und werden die erfolgreich und profitabel geführt?
Oder werden auch dort die Posten nach Parteibuch statt nach Fähigkeiten besetzt?
Ich will nichts für Österreich unterstellen, aber zumindest hier bei uns sind und waren viele Unternehmen in Staatsbesitz die Abstellplätze für verdiente Parteifreunde, unabhängig von deren spezifischer Kompetenz.
Mit großer Wahrscheinlichkeit spricht das Parteibuch, trotzdem, Wasserversorgung z.B. würde ich niemals in Privatbesitz sehen wollen. Es gibt Gesetze, nach denen sich die Versorgungsunternehmen zu richten haben, und die zielen in erster Linie eben auf die Versorgung der Bürger und Bürgerinnen mit sauberem Trinkwasser ab. Alles jenseits von Gewinn bzw. Verlust. So ist es auch mit Straßenbahn und Bus (wiewohl bei Letzterem auch Private mitmischen, allerdings mit Auflagen, bei denen mich wundert, wie diese Privatunternehmen existieren können).
Wir hatten ja einige Zeit einen etwas seltsamen Minister (Molterer), der plötzlich Wasser privatisieren wollte, zum Glück kam er mit dieser absurden Idee nicht durch.
Was die Stahlwerke (VÖEST) betrifft, ist es eine andere Geschichte und hatte nur in den Nachkriegsjahren ihre Berechtigung, heute ist vollkommen in Ordnung, dass sie privatwirtschaftlich geführt werden.
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26.08.2011, 14:13
AW: Kommunistische Demokratie
Alexander Dobrindt ist Soziologe und kein Jurist. Das Grundgesetz sollte er als Spitzenpolitiker trotzdem gut genug kennen. Dieses überlässt dem Demos die Entscheidung, welches Wirtschaftssystem er haben möchte. Im Grundgesetz wird mit keinem Wort erwähnt, dass die Bundesrepublik Deutschland eine kapitalistische oder marktwirtschaftliche Wirtschaftsordnung hat. Noch nicht einmal der Begriff der freien oder sozialen Marktwirtschaft ist dort verankert. Deshalb verstehe ich die Begründung des Generalsekretärs nicht. Es mag sehr wohl andere Gründe geben, diese Partei zu beobachten - nicht aber ihre Einstellung zum Kapitalsmus. Die Relativierung DDR-Vergangenheit steht da auf einem anderem Blatt. Die DDR war kein demokratischer und sozialer Bundesstaat, wie es das Grundgesetz aus guten Gründen für die BRD vorsieht.
Geändert von Teufelskralle (26.08.2011 um 14:21 Uhr) Grund: Ergänzung
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26.08.2011, 15:03Inaktiver User
AW: Kommunistische Demokratie
Das Grundgesetz schreibt den Schutz des Eigentums als Grundrecht fest. Das würde eine grundsätzliche Änderung des Wirtschaftssystems in der Praxis ausschließen.
Der einzige demokratische Weg dieses Grundrecht abzuschaffen wäre die Einberufung einer verfassunggebenden Nationalversammlung, die eine komplett neue Verfassung mit anderen Grundrechten (oder ganz ohne) verabschiedet.
Auch wenn eigentlich die Grundrechte "auf ewig" gesichert sein sollten, so wäre natürlich eine klare Mehrheit der Bürger (wenn es diese denn gäbe) berechtigt, sich eine neue Verfassung zu geben.
Allerdings ist ja bisher der Kommunismus bzw. "real existierende Sozialismus" nirgends auf der Welt an die Macht gewählt worden: Welches Volk wäre auch so blöd, sich seine eigenen Massenmörder auszuwählen. Diese Regierungsformen sind immer durch von winzigen Minderheiten geführte Revolutionen bzw. durch externe Besatzer an die Macht gekommen, und die Machthaber haben sich dann ohne Beteiligung des Volkes ihre Gesellschafts- und Wirtschaftsordnung festgeschrieben.
Ausnahme war natürlich die DDR, wo das Volk teilweise mit Mehrheiten von über 100 % alles abgenickt hat ...
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28.08.2011, 12:11Inaktiver User
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16.09.2011, 10:34
AW: Kommunistische Demokratie
Dazu gibt es ein sehr kluges Buch von Gerd Koenen: "Utopie der Säuberung"
Utopie der Säuberung. Was war der Kommunismus?: Amazon.de: Gerd Koenen: Bücher
Gruß
Hans----------------------------------------------------------------
"Hören wir einfach auf, uns selbst und unser Land permanent unerträglich zu finden - denn das kam, gemessen an den Realitäten, schon immer einer Undankbarkeit von unappetitlichen Ausmaßen gleich." Juli Zeh.


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