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22.03.2010, 09:43
AW: Linke will demokratischen Sozialismus
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22.03.2010, 10:01Inaktiver User
AW: Linke will demokratischen Sozialismus
Vielleicht sollte man weniger von Sozialismus sondern vielmehr von wirklich sozialer Marktwirtschaft reden.
Dass nach 1945 die Bundesrepublik keine reine Marktwirtschaft bekam, sondern eben eine soziale, hatte ja durchaus seine Gründe. Denn bei wirklich sozialer Aufteilung der Gewinne auf ALLE Beteiligten darf man sich durchaus auch sozialem Frieden weitgehend sicher sein, und auch einer gewissen politischen Stabilität.
Soziale Ungleichheit bis Ungerechtigkeit sind nunmal der Nährboden für Extremismus in sowohl linker wie auch rechter Richtung. Die Abspaltung vieler sozialdemokratischer Linker von der SPD auf der einen, sowie die immer schriller werdenden Töne aus der liberalen Ecke, sind für mich lediglich Vorboten der echten Extreme, die sich daraus etablieren könnten.
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22.03.2010, 10:11Inaktiver User
AW: Linke will demokratischen Sozialismus
Ja, vielleicht sollte man das.
Wobei man die soziale Marktwirtschaft nicht im luftleeren Raum verteidigen sollte, sondern im Rahmen dessen, was möglich ist.
Die Bedingungen haben sich seit den Fünfziger und Sechziger Jahren des 20. Jahrhunderts aber nun mal deutlich verändert. Dem versuchte Schröder Rechnung zu tragen, und dem versucht auch jetzt die SPD wieder Rechnung zu tragen, wenn sie die Agenda 2010 nicht verwirft, sondern weiterentwickeln will.
Denn beides - die extremen Haltungen von Linkspartei einerseits und der FDP andererseits - halte ich für eine Sackgasse.
Bedauerlich, dass genau diese beiden extremen Haltungen in der Bricom besonders deutlich vertreten sind. Kann man nur hoffen, dass die Bricom in dieser Hinsicht nicht ein Spiegel der deutschen Gesellschaft ist.
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22.03.2010, 10:22Inaktiver User
AW: Linke will demokratischen Sozialismus
Meine Güte, nach dieser Methode arbeiten Daimler (ohne Chrysler), Johnson Control, Nokia, Merck, Microsoft, RTL, Lehman Bro`sis etc ff. So what?
Da ich Unternehmer bin und mich staatlicherseits Bauchpinselei, zur Verfügung gestellte Arbeitnehmer zu Geringlohn -wenn nicht gar gleich von Ihren Steuern finanziert- stark interessieren, müßte ich FDP oder wenigstens CDU/ CSU wählen. Davon halten mich jedoch meine umfassende Bildung und Blick für Dinge en gros et en detail ab. Wir Intelektuellen denken nunmal präzise, weit und klar.Nun, wie lange ist das eigentlich schon so in Planung? Und ja, welcher Partei hast Du dich denn zwischenzeitlich so angeschlossen?
Klar. Selbstverständlich liegt der Genuß und somit das Verteidigen des Kapitalismus an der enormen Produktivwirtschaft und nicht am Bankgeheimnis, das in hohem Umfang Kriminelle anlockt und schützt.
Zitat von Inaktiver User
Die BRD vor 20, 30 Jahren vereinte von beiden Komponenten etwas. Natürlich nicht vom Teufelsssozialismus, den Sie meinen mit Mauer, Kinderfressen usw. Um den geht es nicht und den will ich nicht.Wie wäre es umgekehrt mit einem Beispiel für eine Verbindung von Sozialismus und Demokratie. Nur eins. "Unter hundert Varianten des Sozialismus", wie WuesterGrobi schreibt.
Des Weiteren gehe ich auf Ihren folgenden Beitrag nicht mehr ein, da er inkompetent ist. Wenn es das ist, was Sie schrieben "haben wir bereits diskutiert" und das Ergebnis ist die Negation jedweder Erkenntnis, so ist mir klar, daß Sie sich weder entwickeln wollen, noch können und das als nutzlos abtun. Ironischerweise ist Ihre Signatur für Sie bei dieser Thematik völlig unpassend.
Doch, eines noch:
Wissen Sie, was die wirklich extreme, ungute Haltung ist? Die Ihrige, die da meint: "Alles Bestens" - denn die ist es, die für Zustände verantwortlich ist, sie fördert und fatalerweise noch zu begründen sucht. Dieses "gemäßigte" ist mittlerweile nur noch schlecht getarnter Sozialdarwinismus und Profiteurstum auf Kosten anderer.Bedauerlich, dass genau diese beiden extremen Haltungen in der Bricom besonders deutlich vertreten sind. Kann man nur hoffen, dass die Bricom in dieser Hinsicht nicht ein Spiegel der deutschen Gesellschaft ist.
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22.03.2010, 10:25
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22.03.2010, 10:31Inaktiver User
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22.03.2010, 12:10
AW: Linke will demokratischen Sozialismus
Die LINKE hat also mal wieder die Kernthesen der SED ausgegraben. DIE PARTEI plant und plant - und was passiert wenn die NEUE PLANWIRTSCHAFT nicht funktioniert? Wird sich dann die Linke kleinlaut in die Opposition verabschieden und ihre Misswirtschaft einsehen? ODER wird es dann die "Standartreaktion" aller Sozialistischen Länder auch wieder in Deutschland geben. ALSO DIE Presse zeichnet ein völlig falschen Bild und schadet dem Wohl der Bevölkerung (siehe Venezuela), da die Enteignung der Grosskonzerne nicht genügend Geld einbringt MUSS man nun auch die mittleren und später die kleineren Betriebe enteignen (Enteignungsspirale in der DDR nach dem Krieg). Da die Reichen, Gutgebildeten, Innovativen, Freiheitsliebenden etc. das Land verlassen werden - MUSS man sie daran hindern! Eine Mauer wäre wohl mittelfristig nicht durchsetzbar, aber ein Verbot von Kapitaltransfers, Besteuuerung unabhängig vom Wohnort etc. - wird von der Linken schon diskuttiert.
Es sollen also 5 % Vermögenssteuer eingeführt werden!
Bsp.:
a) Mittelständler, 1 Mio. Privatvermögen (Haus, Autos, Altersvorsorge etc.) als Sicherheiten für die Firma "verpfändet" und 2 Mio. Firmenvermögen (in Gebäuden, Maschinen, Cashpool etc. gebunden, derzeit werden Verluste erwirtschaftet. Gehen wir mal von 0,5 Mio. Freibeträgen aus, so verbleibt eine jährliche Zusatzsteuer von 125.000 €. Also soll der Mittelständler nun Kredite auf die Firma aufnehmen (natürlich von verstaatlichen Banken die damit auch einen politischen Einfluss auf die Firma erhalten? Soll er sparen und Teile der Firma schliessen, die Firma verkaufen - welcher "Idiot" (ausser einer staatlichen Firma) würde bei solchen Rahmenbedingungen noch investieren oder einfach einer Verstaatlichung eines nun "wichtigen Betriebes - wegen Erhalt der Arbeitsplätze und so .." zustimmen? Der Wettbewerber in Polen wird sich freuen ...
b) Grossbanken und viele andere Grosskonzerne wie Deutsche Bank, Daimler etc. GEHÖREN nicht mehr deutschen Aktionären! Die Mehrheit der Anteilseigner sind Ausländer und ein Grossteil der Umsätze und ein höherer Teil der Gewinne wird ausserhalb von Deutschland generiert. Warum sind diese Firmen den "Noch" in Deutschland mit Hauptfirmensitz - zuerst wegen der Tradition, dem guten Namen des Wirtschaftsstandortes und einer Grundverlässlichkeit in der Rechts- und Wirtschaftspolitik. WENN nun NEUE Rahmenbedingungen geschaffen werden, der gute wirtschaftliche Name Deutschlands vernichtet und die Grundverlässlichkeiten abgeschafft werden - DIE AKTIONÄRE WÜRDEN SOFORT FÜR EINE VERLEGUNG DES FIRMENSITZES STIMMEN. Was dann? Sollen dann auch die deutschen Niederlassungen von ausländischen Firmen VERBOTEN werden. WAS WENN das Ausland dann auch die Niederlassungen von deutschen Firmen im Ausland verbietet? Die gewinnbringenden Geschäftsbereiche: vermögende Privatkunden, Investmentbanking, Eigenhandel werden doch wohl ohnehin VERBOTEN!
c) Unternehmensgründer, Investoren etc.: WARUM sollten diese in einem Land investieren, in dem sie sofort mit hohen Steuern belegt werden, die Rechtliche Lage prekär ist und in der ihre Ideale Unternehmerischen Ziele (Schaffung eines bedeutenden Konzerns) zwangsläufig in der Enteignung endet?
Warum gibt es eigentlich nicht mal eine Expertenrunde die die Forderungen der Linken nicht nach Populistischen Schlagworten, sondern in detaillierter Feinarbeit und Nachfragen analysiert? Also Frau Wagenknecht
-wie wollen sie ausländische Energiekonzerne in Deutschland enteignen, wer bezahlt die Abfindungen und wie wollen sie die Enteignung von deutschen Energieunternehmen (die dann verstaatlicht sind) mit ihren Auslandsbeteiligungen verhindern
-wie wollen sie die Milliarden an Steuereinnahmen und die Hundertausende Arbeitsplätze von deutschen Privatbanken ersetzen, "Dürfen"ausländische Privatbanken noch in Deutschland investieren und Filialen betreiben?
-WER soll denn dem neuen demokratischen Sozialismus das Geld für die Enteignungen und die sozialen Wohltaten leihen - die derzeitige Staatsverschuldung wird ja zu fast 100 % von Privatbanken organisiert und finanziert - wie wird sich der steigende Bedarf an Krediten, die schwindenden Sicherheiten und die Allgemeinen Unsicherheiten auf die Zinssätze auswirken? (Venezuala zahl mittlerweile 7%, Deutschland 2 %)
-WIE wollen sie verhindern, daß ein Mittelständler seine Firma schliesst und mit seinem Kapital ins freie Ausland flieht
-WIE wollen sie verhindern, daß Grossanleger keine zusätzlichen Investitionen tätigen
-WIE wollen sie verhindern, daß die Zahl der produktiven Arbeitsplätze zwangsläufig zurückgeht
-WIE wollen sie verhindern, daß Kapital und die Eliten Deutschland verlassen MÜSSEN (wer legt sein Vermögen wohl mittelfristig mit 3 % Zinsen an, wenn er 5 % Vermögenssubstanzsteuer, unabhängig von laufenden Ertragssteuern, zahlen muss
-WIE wollen sie internationale Politik machen, wenn sie den Auszug aus der NATO, den Austritt aus der EU (sonst funktioniert die Zwangsenteignung nicht) und internationalen Vereinbarungen (WTO, IWF etc.) erklären?
-WAS machen sie, wenn nach wenigen Monaten ihrer Regierungsübernahme: die Presse über sie herfällt, die freien Bürger ihre Rechte vor Gericht und in Demonstrationen bekunden, die Arbeitslosigkeit trotz Verstaatlichung ansteigt und die "schönen" Buchwerte der übernommenen Staatsbetriebe sich wie Butter in der warmen Hand des Sozialismus verhält ..? Werden sie sich dann an die demokratischen Grundrechte halten ODER reagieren sie wie ihr geschätzter Gesinnungsgenosse in Venezuela, DER kritische Fernseh- und Radiosender sowie Zeitungen verbieten lässt, die freie Meinungsäusserungen im Internet verurteilt, die Justiz an die Regierung koppelt und die Reisefreiheit behindert - DAS ALLES natürlich nur im Sinne des armen Volkes das vor diesem "BÖSEN" beschützt werden muss!?
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22.03.2010, 12:15
AW: Linke will demokratischen Sozialismus
Betrachtet man die soziale Zusammensetzung der LINKEN, dann halte ich die Erstellung eines Parteiprogrammes mit dem Namen "Demokratischer Sozialismus" für utopisch. Vergessen wir nicht, welch heterogene Mitgliederschaft die LINKEN haben. Von Vertretern der Toscana-Fraktion (Hedonismus plus Lippenbekenntnisse) über enttäuschte Sozialdemokraten, Grünen-Fundamentalisten bis hin zu DDR-Stalinisten findet man alles. Auch die Aussagen zu "Was ist Sozialismus" liest sich bei Gysi anders als bei Brie, Lafontaine oder Wagenknecht. Um Spaltungen zu vermeiden (die für eine kleine Partei existenziell bedrohlich ist) wird man am Ende ein Wischi-Waschi-Wohlfühlprogramm mit einem Schuss revolutionärem Pathos vorlegen.
Gysi hält zum Beispiel die Bundesrepublik der 70er Jahre für sozialistischer als die DDR. Viele ehemalige SED Anhänger ist Sozialismus immer noch Diktatur des Proletariats. Und so mancher Westdeutscher Altlinker träumt immer noch von Ho-Ho-Ho-Chi-Minh, Castro, Che, Mao oder Stalin (von Pol-Pot zu schweigen).
Wie Blautanne gesagt hat, eine soziale Marktwirtschaft in Europa wieder aufzubauen und trotzdem weltwirtschaftlich zu bestehen ist die Herausforderung. Schweden hat sich in den 80er Jahren mit seinem Fokus auf Sozialismus an den Rand des Abgrundes gewirtschaftet und mußte weit in das neoliberale Lager zurückrudern.
Solange wir "Sozialismus" und Wohlstand wollen, bin ich skeptisch. Das kann der (sozial gezähmte) Kapitalismus einfach besser. Und alle Versuche, auf Wohlstand zu verzichten und die Mägen mit Ideologie anstatt mit Brot zu füllen ist letzlich an der fehlenden Legitimation beim "Volk" gescheitert.
Abschließend noch ein Zitat von Gerd Koenen aus "Der Kindertraum vom Kommunismus":
„Worauf läuft diese Gesellschaftsvorstellung hinaus? In der Hauptsache auf die Vorstellung einer übergeordneten Instanz, die alle Risiken und Wechselfälle des Lebens ausschalten könnte und die sogar für das Lebensglück der Menschen zu sorgen imstande wäre. Die Schritte, die in diese neue, freiwillige Hörigkeit hineinführen, sind jeder für sich scheinbar harmlos. Man ist diesen Weg auch stets fröhlich und schwungvoll gegangen, mit fliegenden Fahnen und stürmischen Forderungen: ,Recht auf Arbeit - Recht auf Wohnung - Recht auf Bildung - Recht auf soziale Sicherheit - Recht auf Freizeit …‘ Alles elementare soziale Menschenrechte doch wohl. Nichts, was man auch nur einem einzigen Menschen verweigern möchte.
Nur daß das unweigerlich seinen Preis hat. Jene erträumte gute Staatsmacht und ,große Nährerin‘, die den einzelnen Menschen ihr Lebensrisiko abnehmen soll, versammelt damit bereits eine potentiell schrankenlose Kompetenz und Macht in ihren Händen. Zum Beispiel: Kann es, wenn man es durchdenkt, ein ,Recht auf Arbeit‘ geben ohne eine ,Pflicht zur Arbeit‘, wie milde oder streng auch immer? Wohl kaum. Und so ist es mit allem. Freiheit und soziale Sicherheit sind gewiß keine Gegensätze, sie ergänzen und bedingen sich. Aber sie stehen auch in einem Spannungsverhältnis. Wer dieses Spannungsverhältnis radikal nach der einen Seite, der Seite der ,sozialen Sicherheit‘, hin auflösen will - und dies genau ist der Grundimpuls des Kommunismus -, begründet eine neue Knechtschaft, ob mit oder ohne Terror […]
Die Kommunisten diverser Länder, die die Gelegenheit bekamen, dieses historische Experiment am lebenden Gesellschaftsorganismus durchzuführen, ähnelten dabei jenen Schulbuben, die versuchen, einen Maikäfer zuerst auseinander- und dann wieder zusammenzubauen. Das ist kein Witz. Denn die Errichtung kommunistischer Gesellschaften war immer und unweigerlich mit einer drastischen Senkung des längst erreichten Grades an Differenziertheit und Komplexität verbunden. Die Voraussetzung jeder Planbarkeit menschlicher Bedürfnisse ist eben ihre Reduktion - und damit zugleich die Beschneidung aller vitalen, unberechenbaren, anarchischen Triebe und Bestrebungen der Menschen. Das reicht in der Konsequenz bis in die Planung und Erzeugung des menschlichen Lebens selbst hinein. Praktisch erfordert es eine Art Absenkung der gesellschaftlichen Körpertemperatur, eine Dämpfung der natürlichen Umtriebigkeit der Menschen und die Ausscheidung aller sozial "unnützen" oder gar "schädlichen" Elemente.“
Hans----------------------------------------------------------------
"Hören wir einfach auf, uns selbst und unser Land permanent unerträglich zu finden - denn das kam, gemessen an den Realitäten, schon immer einer Undankbarkeit von unappetitlichen Ausmaßen gleich." Juli Zeh.
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22.03.2010, 12:53
AW: Linke will demokratischen Sozialismus
Sehr interessant!
Und somit wird auch sehr deutlich, dass jeder Unternehmer die s. g. staatliche Bauchpinselei annehmen und somit auch für sich ausnutzen kann, nur auf Kosten anderer, oder auch nicht.
Denn Demokratie bedeutet nämlich auch die Selbstverantwortung für sein eigenes Handeln und Tun zu übernehmen. Denn wenn schon die Politik nicht in der Lage ist, sehr viel weiterzudenken - was wäre wenn - dann sollten das doch spätestens aber die „Unternehmer“ – sprich jeder einzelne - tun.
Danke vielmals für diese deutliche Klarstellung!
Ansonsten sollten die selbst ernannten und daher wohl auch ganz besonders "Intelektuellen" spätestens mit den letzten beiden Posts ja nun wohl genug Denkanstöße bekommen haben, um ihre Meinung noch einmal zu überdenken und ja, auch kritisch zu hinterfragen. Na dann, wünsche dabei schon mal gutes Gelingen!
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22.03.2010, 20:49Inaktiver User
AW: Linke will demokratischen Sozialismus
Nana! Das klingt mir ja fast nach "Linke ante portas!". Gar nix hat sie ausgegraben. Könnten wir uns bitte auf den Minimalstandard einer Diskussion einigen und nur das kritisieren oder untermauern, was in einem Programm oder einer Idee verwurstet wird? Weder ist die Rede von Planwirtschaft, noch Mauern, noch Enteignung. Auch Kreuzigungen stehen nicht auf der Agenda 20XX. Was die Linke u.a. thematisiert, sind Kernprobleme z.b. der Finanzwirtschaft (Akkumulation) und deren durschlagender Negativeffekt auf Realwirtschaft plus der nicht nur tendenziellen Schaffung von extremen Ungleichgewichten. Die Existenz dieser Dinge sollte man zur Kenntnis nehmen - und zwar zunächst wertfrei und unideologisch.
Das ist in der Tat richtig und sinnvoll. Um der Akkumulation von Vermögen zu begegnen - und zwar übermäßiger Akkumulation. Es ist eine ganz normale Steuer - was genau erregt Sie daran so?Es sollen also 5 % Vermögenssteuer eingeführt werden!
Grundsätzlich ist das ein Problem der freien Marktwirtschaft. Man kann nicht das eine verfechten (Gewinne einstreichen), ohne das Risiko abzuwälzen. Btw läßt sich natürlich durchaus fragen: Warum "erwirtschaftet" eine Firma Verlust? Wäre mangelnde Kaufkraft eine Möglichkeit? Wenn ja: Warum kommt es dazu?a) Mittelständler, 1 Mio. Privatvermögen (Haus, Autos, Altersvorsorge etc.) als Sicherheiten für die Firma "verpfändet" und 2 Mio. Firmenvermögen (in Gebäuden, Maschinen, Cashpool etc. gebunden, derzeit werden Verluste erwirtschaftet.
Sie vermischen hier etwas: Privat- und Firmenvermögen. Natürlich besteht immer die "Gefahr", daß ein Unternehmen -auch bei normaler Wirtschaftslage- privat zuschießen muß. Das ist normaler Wettbewerb, globale Nahrungskette und so. Das liegt dann aber nicht an der Linken; das gab es vorher schon. Die Vermögensbesteuerung gilt nur für Privatvermögen ab einer gewissen Summe und greift nicht in Unternehmensvermögen ein.Gehen wir mal von 0,5 Mio. Freibeträgen aus, so verbleibt eine jährliche Zusatzsteuer von 125.000 €. Also soll der Mittelständler nun Kredite auf die Firma aufnehmen
Nun, was liegt primär im Interesse des Staates? Hierzulande -wenn ich die Mantras richtig deute- Arbeitsplätze! Arbeitsplätze! Arbeistplätze! Sozial ist, was Arbeit schafft! usw. Käme es zur Bank in Staatshand (was ich nicht als unsinnig empfände), hätte das derzeitige Gejammer der Unternehmen sofort ein Ende: "Wir wollen, aber die Banken geben nichts". Logisch, denn der jetzige Effekt ist, daß sich mit Spekulation weitaus mehr "verdienen" läßt, als mit pupsiger Produktion, Dienstleistung oder normaler Kreditvermittlung. Sie befürworten ein Bankensystem, das nach Lust und Laune mit Ihnen als Unternehmen, dem Staat und dem Bürger umspringen kann - nur merken Sie es offenbar nicht.(natürlich von verstaatlichen Banken die damit auch einen politischen Einfluss auf die Firma erhalten?
Erkennen Sie in etwa, worin Ihre weitere Fehlinterpretation liegt?
Sie meinen, weil "man" sich mittlerweile grundverläßlich Recht und Gesetz kaufen kann? Das ist ein wichtiger Standortfaktor und deshalb werden die Unternehmen nicht abwandern. Zudem sorgen die meisten Parteien mittlerweile schon aus sich heraus für "Arbeitsplätze" - egal wie. Diese Sorge der Unternehmen ist derzeit eine sehr geringe. Man hat freie Auswahl (was natürlich nicht heißt, daß der Arbeitnehmer nicht trotzdem zu teuer, zu dumm, zu jung oder zu alt ist - das ist modernes Unternehmergelabere, wo geschenkt noch zu teuer ist) und sehr schöne Möglichkeiten.und einer Grundverlässlichkeit in der Rechts- und Wirtschaftspolitik.
Also die Enteignung ist ja nun widerlegt. Der Rest Ihres "Argumentes" und Beitrages ist hinfällig, sobald Sie sich mit dem thematisierten Programm wenigstens rudimentär auseinandergesetzt haben. Danach läßt sich durchaus weiter diskutieren.c) Unternehmensgründer, Investoren etc.: WARUM sollten diese in einem Land investieren, in dem sie sofort mit hohen Steuern belegt werden, die Rechtliche Lage prekär ist und in der ihre Ideale Unternehmerischen Ziele (Schaffung eines bedeutenden Konzerns) zwangsläufig in der Enteignung endet?
Da sehen Sie, welch vielfältigen Optionen und Denkvarianten es gibt. Es ist doch bemerkenswert, daß wenigstens der Versuch einer Entwicklung, einer Alternative unternommen wird, statt das quälende, verkrustete Siechtum der Etablierten zu sehen - sofern es nicht sowieso fremdgesteuert ist.
Zitat von HansDampf
Würde ich unter: "Man lernt nie aus" bzw. "Umwege verbessern die Ortskenntnis" subsummieren. Mit dem Hedonismus wäre ich vorsichtig - das könnte ein Schuß in`s Knie sein. Das Thema ist bereits mitte-rechts besetzt.Von Vertretern der Toscana-Fraktion (Hedonismus plus Lippenbekenntnisse) über enttäuschte Sozialdemokraten, Grünen-Fundamentalisten bis hin zu DDR-Stalinisten findet man alles.
Ich erinnere an Mägen, die weder mit Brot, noch mit Ideologie gefüllt werden. Dürfte Ihnen bekannt sein - führen Sie das auf fehlende Legitimation z.b. des Kapitalismus dieser "Völker" zurück? Überdies bedeutet -bei den heutigen Möglichkeiten- eine durchaus mögliche Magenfüllung keineswegs, daß auf Wohlstand andernorts (großartig) verzichtet werden muß. Von der Möglichkeit überhaupt leben zu können ganz zu Schweigen.Und alle Versuche, auf Wohlstand zu verzichten und die Mägen mit Ideologie anstatt mit Brot zu füllen ist letzlich an der fehlenden Legitimation beim "Volk" gescheitert.




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