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    AW: Wie kann eigentlich die Koalition aufgelöst werden?

    Zitat Zitat von Opelius Beitrag anzeigen
    @ Anette,
    das glaube ich nicht, dass Merkel das tun wird. Wozu auch? Unser Außenminister und "Mehr-Netto-vom-Brutto"-Guido demontiert sich zur Zeit selbst. Das stärkt ihre Position und außenpolitisch war sie schon immer stark - und das hat Tradition bei deutschen Bundeskanzlern.
    Neuwahlen würden auch die CDU in den Abwärtsstrudel ziehen, warum sollte sie das riskieren?
    Vor der Wahl fand ich Guido in diversen Talkrunden eigentlich ganz sympathisch *hüstel*, da ich stets das Gefühl hatte, dass er Klartext redet. (Gewählt habe ich die FDP trotzdem nicht. Spielt zwar keine Rolle, aber ich will es mal hingeschrieben haben ;-))

    Aber wenn Guido so weitermacht, was dann? Dann wird er vermutlich abgesägt und durch eine andere FDP-Nase ersetzt, oder?

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    AW: Wie kann eigentlich die Koalition aufgelöst werden?

    Zitat Zitat von Historia02 Beitrag anzeigen
    Vor der Wahl fand ich Guido in diversen Talkrunden eigentlich ganz sympathisch *hüstel*, da ich stets das Gefühl hatte, dass er Klartext redet. (Gewählt habe ich die FDP trotzdem nicht. Spielt zwar keine Rolle, aber ich will es mal hingeschrieben haben ;-))

    Aber wenn Guido so weitermacht, was dann? Dann wird er vermutlich abgesägt und durch eine andere FDP-Nase ersetzt, oder?
    Mein Sohn hat Guido auf zwei Veranstaltungen mit Wirtschaftsthemen gehört und war schwer angetan von seinem "Klartext". Er hat jedesmal begeistert davon erzählt. Ob er ihn gewählt hat, weiß ich nicht, er redet nicht mehr über ihn.

    Guido ist nicht doof, er wird mit Sicherheit lernen und ganz grobe Fehler in Zukunft vermeiden. Und diese Partei wird es so halten, wie alle anderen auch "während des Rennens werden die Pferde nicht gewechselt", alles andere endet tödlich.
    Parteivorsitzende wechselt man am besten zu Zeiten der Oppostion.
    Die Menschen stolpern nicht über Berge, sondern über Maulwurfshügel

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    AW: Wie kann eigentlich die Koalition aufgelöst werden?

    Die Kanzlerin könnte die FDP-Minister jederzeit entlassen und sich (theoretisch) eine neue Koalition aus im Bundestag vertretenen Parteien zusammenbasteln oder auf wechselnde Mehrheiten setzen.
    schlechte Technik > schlechte Laune


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    AW: Wie kann eigentlich die Koalition aufgelöst werden?

    Zitat Zitat von Opelius Beitrag anzeigen
    Mein Sohn hat Guido auf zwei Veranstaltungen mit Wirtschaftsthemen gehört und war schwer angetan von seinem "Klartext". Er hat jedesmal begeistert davon erzählt. Ob er ihn gewählt hat, weiß ich nicht, er redet nicht mehr über ihn.

    Guido ist nicht doof, er wird mit Sicherheit lernen und ganz grobe Fehler in Zukunft vermeiden. Und diese Partei wird es so halten, wie alle anderen auch "während des Rennens werden die Pferde nicht gewechselt", alles andere endet tödlich.
    Parteivorsitzende wechselt man am besten zu Zeiten der Oppostion.
    Das versucht er aber mit allen Mitteln zu verbergen.
    Und es ist ja nicht so, dass nur Guido Fehler macht. Die ganze FDP ist doch eine einzige Chaostruppe.
    Ich war noch nie FDP-Wähler und werde es auch nie werden, aber in ihrer Oppositionszeit haben sie einige Sachen erzählt denen ich zugestimmt habe. Davon ist jetzt in der Regierung aber überhaupt nichts mehr zu sehen (Einsparung in den Ministerien etc.).

  5. Inaktiver User

    AW: Wie kann eigentlich die Koalition aufgelöst werden?

    Zitat Zitat von marilyn-74 Beitrag anzeigen
    Kennst du das hier?
    Misstrauensvotum ? Wikipedia

    Ich hab mich mal gefragt, was eigentlich passiert, wenn eine der beiden Parteien sich weigert, irgendwas was im Koalitionsvertrag vereinbart worden ist, durchzusetzen. Hat die andere Partei dann die Möglichkeit, auf Einhaltung der Vereinbarungen zu klagen?
    Nein.

    Zitat Zitat von Historia02 Beitrag anzeigen
    Ja, aber ich dachte immer, das sei dazu da, um den Bundeskanzler abzusetzen.

    Wenn die CDU also nicht mehr mit der FDP, sondern mit den Grünen koalieren wollen würde, könnte sie also zur FDP nicht einfach "Tschüß, ich hab' ne Neue" sagen, sondern müsste sich quasi erst formal und mit viel Aufwand scheiden lassen ...?
    Zitat Zitat von Inaktiver User Beitrag anzeigen
    Ich glaube, ganz theoretisch ist es möglich, dass Merkel für ein Entlassen der Minister sorgt. und dann mit SPD-Ministern weitermacht. Ein neuer Koalitionsvertrag, und dann kanns weiter gehen. Jedoch wird es dann wohl eher zu einer Neuwahl kommen. Etwas anderes ließe sich dem Volk nicht verkaufen.

    Wolfgang, wie immer falsch eingeloggt
    Selbstverständlich kann der Kanzler jederzeit dem Bundespräsidenten vorschlagen einen oder alle Minister zu entlassen.
    Der Bundespräsident muß dem dann auch folgen.
    So geschehen 1982 als Schmidt alle FDP Minister entlassen ließ.

    Der Kanzler selber kann weder entlassen noch ernennen. Er kann es nur vorschlagen.

    Später wurde dann in einem konstruktiven Misstrauensvotum Helmut Kohl zum Bundeskanzler gewählt.

    Es ist also immer möglich sich neue Mehrheiten zu suchen und sich zum Bundeskanzler wählen zu lassen.

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    AW: Wie kann eigentlich die Koalition aufgelöst werden?

    Zitat Zitat von DerJunge82 Beitrag anzeigen
    Das versucht er aber mit allen Mitteln zu verbergen.
    Und es ist ja nicht so, dass nur Guido Fehler macht. Die ganze FDP ist doch eine einzige Chaostruppe.
    Ich war noch nie FDP-Wähler und werde es auch nie werden, aber in ihrer Oppositionszeit haben sie einige Sachen erzählt denen ich zugestimmt habe. Davon ist jetzt in der Regierung aber überhaupt nichts mehr zu sehen (Einsparung in den Ministerien etc.).
    Das passiert aber jeder Partei, die aus der Oppostion auf die Regierungsbank wechselt. Als Opposition kann ich den Leuten das Blaue vom Himmel versprechen, ich muss nichts beweisen!

    Und dann schlägt man plötzlich auf der Regierungsbank auf und dann gibt es die berühmten Sachzwänge!

    Trotzdem: diese Regierung wird die volle Legislaturperiode durchhalten. Schlicht, weil sie muss. Merkel wird nichts tun, Guido noch mehr zu beschädigen.
    Sie ist schließlich auch eine Getriebene, es scharren mindestens 2 Ministerpräsidenten aus Hessen und NRW mit den Hufen, um sie ablösen zu dürfen.
    Geändert von Opelius (15.03.2010 um 19:49 Uhr)
    Die Menschen stolpern nicht über Berge, sondern über Maulwurfshügel

  7. Inaktiver User

    AW: Wie kann eigentlich die Koalition aufgelöst werden?

    Zitat Zitat von Opelius Beitrag anzeigen
    Das passiert aber jeder Partei, die aus der Oppostion auf die Regierungsbank wechselt. Als Opposition kann ich den Leuten das Blaue vom Himmel versprechen, ich muss nichts beweisen!
    Und umgekehrt. Wenn man regiert feiert man sich für eine Agenda 2010 und in der Opposition distanziert man sich eben von seinen eigenen Gesetzen und will auf einmal das genaue Gegenteil.

    Und dann schlägt man plötzlich auf der Regierungsbank auf und dann gibt es die berühmten Sachzwänge!
    Politics, the art of the possible.

    Trotzdem: diese Regierung wird die volle Legislaturperiode durchhalten. Schlicht, weil sie muss. Merkel wird nichts tun, Guido noch mehr zu beschädigen.
    Sie ist schließlich auch eine Getriebene, es scharren mindestens 2 Ministerpräsidenten aus Hessen und NRW mit den Hufen, um sie ablösen zu dürfen.
    Stimmt, sie wird durchhalten.

    Und der MP von NRW hat den Auftrag neue Mehrheiten für die Zukunft zu finden.

    Ich prognostiziere eine Schwarz-Grüne Regierung in NRW. Zumal auch immer mehr Grüne Spitzenpolitiker sich dafür aussprechen.

    Es würde mich nicht wirklich wundern wenn nach der nächsten Bundestagswahl auch Schwarz-Grün herauskommt.

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    AW: Wie kann eigentlich die Koalition aufgelöst werden?

    Zitat Zitat von Opelius Beitrag anzeigen
    Das passiert aber jeder Partei, die aus der Oppostion auf die Regierungsbank wechselt. Als Opposition kann ich den Leuten das Blaue vom Himmel versprechen, ich muss nichts beweisen!

    Und dann schlägt man plötzlich auf der Regierungsbank auf und dann gibt es die berühmten Sachzwänge!
    So wie die FDP in ihren Ministerien den eigenen Leuten die Stellen zuschanzt, lässt sich das mit Sachzwängen aber nicht begründen.
    Und was man aus den Medien entnimmt, kennt die FDP dabei aber überhaupt kein Schamgefühl.

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