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  1. Avatar von silberpfeil
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    Zahlungsunfähigkeit

    Eine Bekannte muss ALG ans Jobcenter zurück zahlen. Wurde nach Klage per Gericht so beurteilt.
    Sie hat nun von Inkasso des Jobcenter Aufforderung zum zahlen bekommen.
    Sie erhält aber eine eu Rente und etwas Wohngeld. Nach allen Abzügen wie Miete etc bleiben ihr zum leben knapp 150 €.
    Sie hat dort alles offenbart,dass sie nicht zahlungsfähig ist,selbst eine Ratenzahlung ist für sie eine Belastung..
    Inkasso hat das alles an das zuständige Jobcenter geschickt- die haben meiner Bekannten geschrieben:
    Urteil steht fest,sie muss zahlen,oder mit Inkasso eine Ratenzahlung oder Stundung beantragen...
    Hat jemand Erfahrung, oder einen Tipp?
    Habe die KRAFT,zu ändern, was nicht mehr länger zu ertragen ist;
    die GELASSENHEIT, alles dass hinzunehmen, was nicht zu ändern ist, und die WEISHEIT, das eine vom anderen zu unterscheiden


  2. Registriert seit
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    AW: Zahlungsunfähigkeit

    Hat sie keinen Anwalt gehabt?

    Wie hoch ist der Betrag, den sie zurückzahlen muss?
    Ist das Inkasso extern oder der Gerichtsvollzieher?

    Eigentlich kann sie ja nicht gepfändet werden, wenn sie zu wenig Geld zum Leben hat.

    Ab zum Anwalt, und zwar mit Beratungsschein.
    "beinhalten" wird wie "halten" konjugiert, als "beinhält", und gehört zur Kategorie schlechtes Deutsch. Warum nicht "enthalten", "umfassen" oder "bedeuten"?

    Sorge dich nicht, lebe!




    Bunny Maja Lukas (14.2.)
    Maxi (3.3.2017)
    Bella (27.8.2018)

  3. Avatar von silberpfeil
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    AW: Zahlungsunfähigkeit

    Es sind knapp 500€.
    Sie hatte Anwalt...war ja auch Klage, die sie verloren hat
    Jetzt hilft kein Anwalt mehr...
    Mir geht's nur darum, ob so eine Zahlungsaufforderung wegen nicht zahlungsfähig auch an Akta gelegt werden kann..
    Inkasso ist das Inkasso vom Jobcenter.
    Habe die KRAFT,zu ändern, was nicht mehr länger zu ertragen ist;
    die GELASSENHEIT, alles dass hinzunehmen, was nicht zu ändern ist, und die WEISHEIT, das eine vom anderen zu unterscheiden


  4. Registriert seit
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    AW: Zahlungsunfähigkeit

    hm, wenn sie unter der Pfändungsgrenze lebt, kann sie doch gar nicht gepfändet werden.

  5. Moderation
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    AW: Zahlungsunfähigkeit

    Zitat Zitat von Nana2018 Beitrag anzeigen
    hm, wenn sie unter der Pfändungsgrenze lebt, kann sie doch gar nicht gepfändet werden.
    Ganz schnell P-Konto einrichten, wenn nicht schon gemacht.
    Dem Jobcenter ist das völlig egal, ob jemand auf der Straße verhungert.
    ** Moderatorin im Sparforum, und in "Fit und Sportlich"**
    ** ansonsten niemand besonderes **

  6. Avatar von ereS
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    AW: Zahlungsunfähigkeit

    Zitat Zitat von silberpfeil Beitrag anzeigen
    Es sind knapp 500€.
    Sie hatte Anwalt...war ja auch Klage, die sie verloren hat
    Jetzt hilft kein Anwalt mehr...
    Mir geht's nur darum, ob so eine Zahlungsaufforderung wegen nicht zahlungsfähig auch an Akta gelegt werden kann..
    Inkasso ist das Inkasso vom Jobcenter.
    nein, denn sie konnte ja vorher absehen, das sie irgendwann das geld evtl. zurueckzahlen muß
    da muessen eben die raten entsprechend niedrig festgesetzt werden
    wieso wurde im prozess nicht gleich ueber eine ratenzahlung verhandelt und diese festgelegt ?
    das haette sie MIT dem anwalt gleich mitverhandeln sollen
    bekam sie verfahrenskostenhilfe fuer den anwalt in der verhandlung ?

  7. Avatar von Vienna__
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    AW: Zahlungsunfähigkeit

    Zitat Zitat von ereS Beitrag anzeigen
    wieso wurde im prozess nicht gleich ueber eine ratenzahlung verhandelt und diese festgelegt ?
    Weil dies die ZPO nicht vorsieht. Anders gesagt, es interessiert die ZPO nicht, wie nach Urteilsspruch eine Begleichung der Schuld ggf. seitens des Schuldnes realisiert wird bzw. werden kann und auch völlig unabhängig vom Gläubiger, ob dies nun eine Privatperson oder wie hier, die Öffentliche Hand ist.

    Ab vollstreckbaren Titeln (hier sind es 2 - das Urteil und der Kostenfesetsetzungsbeschluss) "herrscht" ein anderes Gesetz - das ZVG.

    Zitat Zitat von ereS Beitrag anzeigen

    bekam sie verfahrenskostenhilfe fuer den anwalt in der verhandlung ?
    Davon sollte man bei ihrer finanziellen Situation ausgehen, dass sie PKH erhalten hat. Generell aber unerheblich.

    @TE: Es bestehen nun zwei vollstreckbare Titel ggü. Deiner Bekannten, 30 J. gültig. Der Gläubiger wird die ZWV einleiten. Es kann eine geringe Ratenzahlung seitens Deiner Bekannten angeboten werden. Ob der Gläubiger darauf eingeht, liegt an ihm. Es kann durchaus sein, dass er dies nicht tut - sprich, er vollstreckt einmal durch bis zur Eidesstattlichen Versicherung und schreibt dann die Forderung (intern) ab. Nach 3 Jahren kommt es auf Wiedervorlage und es geht von vorne los. Eine interne Abschreibung setzt aber die fruchtlose Abgabe der EV voraus.

    Zinsen und Zinseszins würde ansonsten weiterlaufen bei einer RAZ. Die Relation von 500 EUR Hauptforderung zu den entstandenen Kosten (Gerichts- und Anwaltskosten, die auch verzinst werden) steht in keinem Vergleich, sprich so gut wie keine Tilgung. Ich würde auch "durchpfänden und abschreiben".

    Unterm Strich ist eine Abschreibung auch immer - seitens des Gläubigers eine wirtschaftliche und auch steuerliche Thematik. Sprich Jahresabschluss bzw. bei Öffentlicher Hand analog.
    Geändert von Vienna__ (28.05.2018 um 01:10 Uhr) Grund: ergänzt

  8. Moderation Avatar von Margali62
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    AW: Zahlungsunfähigkeit

    Sie kann in 10-Euro-Raten abstottern, so wird das normalerweise gemacht.
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  9. Avatar von silberpfeil
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    AW: Zahlungsunfähigkeit

    Hallo Vienna, danke für deine ausführliche Antwort.
    Ja,sie bekam Prozesskostenbeihilfe...
    Und ja,auf Hinweis bei der Verhandlung, dass nicht zahlungsfähig, kam nur ,dass das ein anderer Schuh ist, dass müsste dann an nächster Stelle abgeklärt werden( so wie eben jetzt bei Inkasso).

    Das habe ich auch nicht gewusst,dass nun auch noch Zinsen auf event. ratenzahlung anfallen?

    Sie ist eu- Rentnerin- sie wird nie wieder Bezüge erhalten,die über der Pfändungsfreigrenze liegen werden.

    Was sollte sie deiner Meinung dem Inkasso Büro schreiben?

    Kann nicht zahlen,der Vollziehungsbeamte kann kommen ? ;)

    Selbst 10€ wäre für sie eine Belastung..und dann noch Zinsen zusätzlich?
    Das Jobcenter ist furchtbar...die haben damals den ganzen Mist verbockt...weil dort zuerst keiner durchgesehen hat...und ein 3/4 Jahr später kam dann die Rückzahlungsaufforderung...
    Habe die KRAFT,zu ändern, was nicht mehr länger zu ertragen ist;
    die GELASSENHEIT, alles dass hinzunehmen, was nicht zu ändern ist, und die WEISHEIT, das eine vom anderen zu unterscheiden

  10. Avatar von silberpfeil
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    AW: Zahlungsunfähigkeit

    ....als damals das erste Schreiben von Inkasso kam,hat sie hingeschrieben,dass sie nicht zahlen kann,mit Nachweise etc. Dieses Schreiben würde nie beantwortet, vor 5 Wochen bekam sie dann eine Mahnung mit 5€ Gebühr....
    Dagegen hat sie Widerspruch eingelegt, noch mal alles an Nachweise beigelegt,dass sie zahlungsunfähig ist...
    Wie ich ja oben schrieb,hat Inkasso das an das hiesige Jobcenter geschickt .
    Die haben den Widerspruch als unbegründet zurückgewiesen..( ist mir auch klar, gegen Zahlungsaufforderung und Mahnungen ( da kein Verwaltungsakt) kann man keinen Widerspruch einlegen...das wusste meine bekannte nicht...
    Sie wollte nur handeln, damit sie sehen ,sie kann nicht zahlen...
    Als Rechtsbehelfsbelehrung stand unten dass sie gegen das jetzige Schreiben von Jobcenter Klage beim SG stellen kann 😣
    ...und vorher, dass sie bei Inkasso Stundung oder ratenzahlung beantragen kann,wenn sie die Summe nicht aufeinmal zahlen kann.....
    Habe die KRAFT,zu ändern, was nicht mehr länger zu ertragen ist;
    die GELASSENHEIT, alles dass hinzunehmen, was nicht zu ändern ist, und die WEISHEIT, das eine vom anderen zu unterscheiden

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