Hallo allerseits,
mir ist bewusst, dass dies hier ein vorrangig Deutsches Forum ist. Daher poste ich das hier auch, vll werden diese Nachrichten in Deutschland auch nicht wirklich verbreitet. Keine Ahnung, ob es so ist.
Die Basler Zeitung schreibt
Der miese Charakter Deutschlands | Basler Zeitung
240 000 Schutzmasken, von einem Schweizer Unternehmen bestellt und vermutlich schon bezahlt, hatten die deutschen Behörden an der Grenze beschlagnahmt, und sie verweigerten den Transport in die Schweiz. Am *Hamburger Hafen hatten die *Behörden einen Container mit medizinischem Material aus China mit Ziel Schweiz blockiert. Letzterer Fall ist insoweit besonders, dass es sich um eine *Lieferung aus einem Drittstaat und nicht um Waren aus deutscher *Produktion handelt. Deutschland wäre nur Transitland gewesen.
Streit um Schutzmasken zwischen Schweiz und Deutschland - Handelszeitung
Die deutsche Regierung hatte letzte Woche ein Ausfuhrverbot für medizinische Schutzausrüstungen wie Schutzbrillen, Atemschutzmasken, Schutzkittel, Schutzanzüge und Handschuhe erlassen.
Einen Tag zuvor hatte die französische Regierung die Beschlagnahmung aller Schutzmasken angeordnet.
Deutschland blockiert: Lkw mit Schutzmasken steckt an der Grenze fest << kleinezeitung.at
Das von Deutschland am vergangenen Mittwoch verhängte Ausfuhrverbot für medizinische Hilfsmittel sorgt für Probleme mit Nachlieferungen für Österreich: Der "Kurier" meldet in seiner Sonntagausgabe, dass eine Lkw-Ladung voller Atemschutzmasken an der deutschen Grenze an der Einreise nach Oberösterreich gehindert worden sei.
Das ist extrem unsolidarisch gehandelt. Gerade Merkel und Macron, die ansonsten das große Wort bezüglich EU und Solidarität der Staaten in der EU führen, setzen solche Maßnahmen.
Was meint ihr dazu?
Antworten
Ergebnis 1 bis 10 von 73
-
13.03.2020, 07:42Inaktiver User
Deutschland setzt Handelsbeschränkungen wegen Covid 19
-
13.03.2020, 07:45Inaktiver User
AW: Deutschland setzt Handelsbeschränkungen wegen Covid 19
Und noch ein Artikel, dieser wurde vor 20 Minuten veröffentlicht.
20 Minuten - Deutscher Zoll blockiert Container für die Schweiz - News
Deutschland stoppt mehrere Lieferungen in die Schweiz – sogar aus Drittstaaten. Jetzt hat sich Bundesrat Guy Parmelin eingeschaltet.
Sogar aus Drittstaaten...... das erinnert an Raubrittertum.... sorry
-
13.03.2020, 07:53
AW: Deutschland setzt Handelsbeschränkungen wegen Covid 19
Es wäre jetzt zu klären, inwieweit Transporte durch Drittländer nun unter "Ausfuhrverbot" fallen.
Für solche Fälle ist die Gerichtsbarkeit da, die das in Eilverfahren klären kann und sollte.
Ich verstehe "Ausfuhrverbot" tatsächlich so, dass damit keine Transitfahrten gemeint sind.
Ich könnte mir wie bei jeder im Galopp gestrickten Maßnahme vorstellen, dass für die Exekutive (Zoll, Bundespolizei) noch nicht genügend Handlungssicherheit (was lasse ich durch, was stoppe ich) herrscht.
Fakt ist allerdings, dass Österreich und Schweiz aufgrund ihrer "Binnenlage" jetzt in einer schwierigen Lage sind und besonders auf belastbare Regelungen angewiesen.
-
13.03.2020, 07:58
AW: Deutschland setzt Handelsbeschränkungen wegen Covid 19
Ich denke auch, dass es sich hier einfach um verunsicherte Zollbehörden handelt. Das erinnert mich nicht an Raubrittertum, sondern an das Behördenchaos in der ehemaligen DDR nach der Wende. Nicht immer gleich alles persönlich nehmen.
Kreativität kommt von der Freiheit zu scheitern. Und die Freiheit zu scheitern kommt vom Experiment. (Peter Gabriel)
-
13.03.2020, 07:58Inaktiver User
-
13.03.2020, 08:02
-
13.03.2020, 08:09Inaktiver User
AW: Deutschland setzt Handelsbeschränkungen wegen Covid 19
sicher werden die Papiere kontrolliert.
Das berechtigt aber Meinung nach kein Land die Waren (sofern es sich nicht um illegale Dinge wie Drogen, Rüstung etc. handelt) einfach zurück zu halten.
Da sollte man jetzt mal ganz schnell Rechtssicherheit schaffen, schon um das Verhältnis zu andern Ländern nicht völlig zu verderben.
-
13.03.2020, 08:10Inaktiver User
AW: Deutschland setzt Handelsbeschränkungen wegen Covid 19
Und warum wäre das bei Deutschland „mies“ und bei Frankreich nicht?
-
13.03.2020, 08:12Inaktiver User
-
13.03.2020, 08:13Inaktiver User
AW: Deutschland setzt Handelsbeschränkungen wegen Covid 19
Liebe Blue Velvet,
ich hab diese Zeitungsartikel nicht geschrieben, kann die Frage daher auch nicht beantworten.
Das Ausfuhrverbot findet ihr in Ordnung? Ist das solidarisch gehandelt?


Zitieren
