Hallo zusammen,
vielleicht kann mir jemand auf die Sprünge helfen, der selber Schöffe ist bzw. mal war oder sich aus anderen Gründen in der Materie auskennt.
Ich habe mich für die kommende Amtsperiode als Schöffin beworben und wurde auch angenommen. Leider hat es mit dem Landgericht nicht geklappt, aber Amtsgericht ist auch ok - ich wusste ja, dass meinem Wunsch nicht zwingend entsprochen wird.
Gestern bekam ich dann eine Einladung -leider zu spät, um nachzufragen- mit folgendem Inhalt:
Sehr geehrte Frau XYZ,
in der Sitzung am ... wurden Sie für die Wahlperiode 01.01.2019 bis 31.12.2023 zum Schöffen gewählt.
Termin bezüglich der Unterweisung der gewählten Schöffen und zur Auslosung der Reihenfolge hinsichtlich des Einsatzes der Haupt- und Hilfsschöffen wurde anberaumt auf (dann folgt halt der Termin, der hier aber ja keine Rolle spielt)
Bin ich nun Hauptschöffe oder Hilfsschöffe oder wird das (wie mein Cousin meint) am o.g. Termin ausgelost?
Von einer Auslosung habe ich bisher nur bzgl. der Gerichtstermine gehört, an denen man teilnehmen muss. Wer Haupt- und Hilfsschöffe wird entscheidet m.W. der Schöffenwahlausschuss.
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Thema: Haupt- oder Hilfsschöffe
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10.11.2018, 09:54
Haupt- oder Hilfsschöffe
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10.11.2018, 10:04
AW: Haupt- oder Hilfsschöffe
Du bist Schöffe.
Davon gibt es sozusagen einen "Pool" von x Leuten, die für einen bestimmten Zeitraum dazu bestimmt wurden.
Wenn jetzt ein Termin anberaumt ist, werden die Hauptschöffen bestimmt sowie jeweils Hilfsschöffen, die dann zum Einsatz kommen, wenn der Hauptschöffe verhindert ist zum Termin (krank z. B.).
Hilfsschöffen sind also die Vertreter der Hauptschöffen bei Ausfall.
Welchen Part Du hast, erfährst Du dann aus der jeweiligen Ladung bzw. Terminnachricht..
"Mein PC schreibt nur noch Großbuchstaben..." "Haben Sie die Feststelltaste gedrückt?""Nein, das hab ich ganz allein gemerkt.... !"
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10.11.2018, 10:14
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10.11.2018, 10:35
AW: Haupt- oder Hilfsschöffe
Du bist Schöffe.
Die Unterteilung in Haupt- und Hilfsschöffe ist eine rein organisatorische, siehe oben.
Das wird zu Anfang festgelegt, wer was ist - an dem Termin, den Du erhalten hast.
So ähnlich wie ... Elternvertreter und Elternvertreter-vertreter in der Schule.
Die Bestellung zum Schöffen kann man generell nicht ablehnen (so ähnlich wie zum Wahlhelfer bestellt zu werden), aber es wird an sich schon eher gefragt dann, ob jemand eher Haupt- oder Hilfsschöffe zeitlich sein kann.
Ansonsten ja, wird das tatsächlich festgelegt, zu Not per Los.
Ich hab beruflich damit zu tun und meine Schwägerin ist Schöffin..
"Mein PC schreibt nur noch Großbuchstaben..." "Haben Sie die Feststelltaste gedrückt?""Nein, das hab ich ganz allein gemerkt.... !"
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10.11.2018, 12:03
AW: Haupt- oder Hilfsschöffe
Ok, danke.
Bin nur etwas verwundert, weil das bei meinem Cousin anders gelaufen ist...aber der war/ist auch nicht am Amtsgericht, sondern am Landgericht. Anscheinend wird das unterschiedlich gehandhabt...
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10.11.2018, 12:05
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12.11.2018, 08:54